Änderungsantrag zu TOP 6 der Gemeinderatssitzung vom 23.11.2021 Die Verwaltung erprobt ein Angebot von kostenlosen Menstruationsprodukten für ein Jahr in einem ausgewählten städtischen Amt oder einem Teil eines Amts sowie…
Anträge/Anfragen
Anfrage Sachverhalt / Begründung: In der Vorlage 2021/1098 im Gemeinderat am 19.10.2021 wurde im Rahmen des Überlassungsvertrags zwischen VBK und KASIG ein jährlicher Betrag von 22,5 Mio. Euro abgeschätzt. In…
Antrag zur öffentlichen Vorberatung im Fachausschuss Die Verwaltung stellt dar, welche Verbesserungen der Radverkehrsanlagen parallel zu Straßenbahnschienen in straßenbündiger Bauweise geplant sind. Ist derzeit keine Radverkehrsanlage vorhanden oder geplant, prüft…
Antrag – zur Beratung im Gemeinderat Die GRÜNE Gemeinderatsfraktion beantragt, dass die Stadt: den DGTI-Ergänzungsausweis künftig als Ergänzung bzw. Ersatz für die Ausweisdokumente anerkennt und die Bürger*innen entsprechend dem dort…
Antrag – zur Vorberatung im Jugendhilfe- und im Planungsausschuss Die Stadtverwaltung führt mindestens einmal jährlich eine Aktion zur Eroberung des Straßenraums durch Kinder durch. Dabei sollen im Aktionszeitraum insbesondere temporäre…
Anfrage Wie viele laufende Meter Gewässer 2. Ordnung (kommunale Gewässer) gibt es in Karlsruhe (getrennt nach Gewässern) und wie verteilt sich die Gewässerlänge auf die Güteklassen für die Gewässerstruktur in…
Anfrage Welche Aufgaben haben die Inhaber*innen der Stelle Psychiatriekoordination? Wie wird der Aufgabenzuwachs und wie werden die zukünftigen Aufgabenschwerpunkte im Zusammenhang mit der empfohlenen Koordination der Kommune im PsychHG gesehen?…
Begründung: Die bisherigen Erfahrungen mit dem Modellprojekt „Innovative Pflege“ zeigen erhebliche Wirkungen in der Verbesserung der ambulanten Pflege. Wünschenswert und dringend geboten wäre eine Regelfinanzierung durch die Krankenkassen. Nicht nur…
Änderungsantrag zu TOP 29 der Gemeinderatssitzung am 28.09.2021 Die Verwaltung erstellt Entsiegelungs- und Begrünungskonzepte für die stadtklimatisch am stärksten belasteten Quartiere. Diese Konzepte beinhalten konkrete Maßnahmen zur Entsiegelung und Begrünung…
Änderungsantrag zur Gemeinderatssitzung am 28.09.2021, TOP 20 Die Stadt Karlsruhe vereinbart mit dem Käufer des Grundstücks Schwarzwaldstraße 81, 81a die Errichtung eines Passivhauses und erklärt sich im Gegenzug bereit, den…