Begründung/Sachverhalt „Vielfalt leben, Vielfalt respektieren – für die Gesellschaft und nicht zuletzt auch für die Verwaltung sind das ganz zentrale Herausforderungen für die Zukunft“, so Ch. Lüders, Leiterin der Antidiskriminierungsstelle…
Anträge
Antrag – zur Vorberatung im Planungsausschuss: Begründung/Sachverhalt: Im ADFC-Fahrradklimatest im Jahr 2022 hat die Stadt Karlsruhe ihren ersten Platz an Münster verloren, wenn auch nur knapp. Die Gesamtbewertung mit der…
Interfraktioneller Antrag GRÜNE, SPD, LINKE, KAL/DieParteizur öffentlichen Beratung im Ausschuss: Begründung/Sachverhalt: Anlass für diesen Antrag ist, dass Fridays for Future auf der letzten Jugendkonferenz eine „autofreie Sophienstraße“ gefordert hat. Ein…
Antrag zur öffentlichen Vorberatung im Planungsausschuss Begründung/Sachverhalt Fassadenbegrünung hat in der Karlsruher Klimaanpassungsstrategie einen hohen Stellenwert. Sie verbessert das Stadt- und Mikroklima durch Verdunstungskühlung und erhöht dadurch die Lebensqualität. Feinstaub…
Antrag – zur öffentlichen Vorberatung im Hauptausschuss Begründung/Sachverhalt Einige Handwerksbetriebe benutzen für kleinere Aufträge Elektroautos, die „schlichte Personenkraftwagen ohne besonderen Laderaum“ sind. Für diese und für elektrisch unterstützte Lastenfahrräder erhalten…
Interfraktioneller Antrag zur Beratung im Gemeinderat Begründung/Sachverhalt: Die Planung der Grundschule am Wasserturm blieb von Anfang an hinter der Schülerzahlentwicklung im neuen Stadtteil Südost zurück. Vom Regierungspräsidium nur als…
Antrag – zur Vorberatung im Fachausschuss Begründung/Sachverhalt In einem aktuellen Städteranking der Computertechnik-Fachzeitschrift c’t zur Verfügbarkeit digitaler Bürger*innenservice-Produkte belegt die Stadt Karlsruhe den viertletzten Platz. Zentrale Dienstleistungen wie Bauanträge, die…
Interfraktioneller Antrag – zur Vorberatung im Fachausschuss: Begründung/Sachverhalt: In den vergangenen Sommern hatte Karlsruhe wieder zahlreiche Hitzetage mit Temperaturen über 30 Grad und fehlender nächtlicher Abkühlung. Maßnahmen, damit sich die…
Interfraktioneller Änderungsantrag zu TOP 12 der Gemeinderatssitzung am 28.02.2023 Der folgende Abschnitt II „Die Vorgabe der städtischen Flächen erfolgt grundsätzlich nachfolgender Priorität“ (S. 4): wird ersetzt durch: Begründung/Sachverhalt: Die…
Vorbereitung einer strategischen Grundsatzentscheidung Interfraktioneller Änderungsantrag zu TOP 16.2 für den Gemeinderat am 28.02.2023 Ersetze die Punkte a) und b) der Beschlussvorschlage der Verwaltung (Vorlage Nr.: 2022/0679) durch: Die Eigenreinigung…