GRÜNE fragen: Können „Strafzinsen“ für städtische Konten verhindert werden?

Nach Angaben des Steuerzahlerbundes Baden-Württemberg überwies die Stadt Karlsruhe im Jahr 2017
113.000 Euro an „Strafzinsen“ für ihre Guthaben an Geldinstitute, während andere prosperierende Städte nichts bezahlen mussten. Deshalb fragt die GRÜNE-Gemeinderatsfraktion nach, ob diese Aussagen zutreffen und was etwa Stuttgart anders macht, so dass dort keine Zinsen auf Guthaben anfielen.

„Wenn wir solche nutzlosen Ausgaben legal vermeiden können, sollten wir diese Möglichkeit ergreifen“, begründet Stadtrat Johannes Honné die gemeinderätliche Anfrage. „Die Stadtverwaltung tut schon einiges, um ihre Zinszahlungen zu optimieren. Vor allem sorgt ein gemeinsames „Clearingkonto“ der Stadtverwaltung und der städtischen Gesellschaften dafür, dass Guthaben und Schulden gegeneinander aufgerechnet werden. Aber offenbar gibt es noch Optimierungs-Potenzial.“

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