Die GRÜNE Gemeinderatsfraktion steht dem angestrebten Bau eines Gas- und Dampfkraftwerks im Rheinhafen durch MiRO und Trianel grundsätzlich offen gegenüber. Eine fundierte Einschätzung des Vorhabens sei aber erst möglich, wenn detaillierte Planungsunterlagen und auch Informationen zu den erwarteten Emissionswerten vorlägen.
„Gas- und Dampfkraftwerke lassen sich sehr flexibel steuern und sind besonders zur Deckung von Versorgungslücken eine wichtige Ergänzung zu den erneuerbaren Energien“, so Alexander Geiger, energiepolitischer Sprecher der Fraktion. „Zumindest für eine Übergangsphase brauchen wir bundesweit einige dieser hocheffizienten Kraftwerke und sicher auch eines davon in Baden-Württemberg.“
Neben der hohen Flexibilität und Energieeffizienz ist ein entscheidender Vorteil von Gaskraftwerken, dass deutlich weniger Kohlendioxid-, Staub- und Schwefelemissionen entstehen als bei der Kohleverbrennung. Auch deshalb hatten sich die GRÜNEN bereits vor vielen Jahren gegenüber der EnBW dafür ausgesprochen, anstatt des Kohleblocks RDK8 ein neues Gaskraftwerk zu bauen – leider ohne Erfolg.
Allerdings machen die zu erwartenden zusätzlichen Stickoxidbelastungen durch ein neues Gas- und Dampfkraftwerk den GRÜNEN Sorgen. „Die Vorbelastung der Karlsruher Luft ist heute schon hoch“, so Fraktionssprecherin Bettina Lisbach. „Bei den Stickoxiden werden die EU-Grenzwerte in verschiedenen Stadtteilen bereits überschritten, und mit RDK8 wird sich das noch verschlimmern. Deshalb wollen wir, dass für jedes neue Kraftwerk, das ans Netz geht, alte Anlagen abgeschaltet werden.“
Sowohl von der MiRO als auch von der EnBW erwarten die GRÜNEN eine Gesamt-konzeption, welche Altanlagen zukünftig vom Netz genommen werden und wie die Zusatzbelastungen durch Neuanlagen damit kompensiert werden sollen. „Die Luftbe-lastung in Karlsruhe muss sich insgesamt verbessern und darf sich insbesondere bei den Stickoxiden auf keinen Fall verschlechtern“, so das Fazit der Fraktion.
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