Stadioneuphorie bei Haushaltssperre?
Mit Unverständnis hat die GRÜNE Gemeinderatsfraktion auf die neuesten Ideen des Oberbürgermeisters zum projektierten Neubau des Wildparkstadions reagiert. Für einen von 107 auf 82 Mio. Euro abgespeckten Stadionneubau, der eine Reduzierung der zunächst vorgesehenen Zuschauerplätze von 42.000 auf 35.000 vorsieht, gab Fenrich im Sommer ein neues Gutachten bei Speer und Partner in Auftrag.
In einer Anfrage wollen die GRÜNEN jetzt wissen, was dieses Gutachten gekostet hat und aus welchen Gründen die Stadtverwaltung nach wie vor an den geplanten Großprojekten festhält, obwohl auf Druck des Regierungspräsidiums noch in diesem Jahr mit einer Haushaltssperre 5 Mio. Euro eingespart werden und für das Jahr 2010 weitere zweistellige Millionenbeträge aus dem beschlossenen Doppelhaushalt gestrichen werden sollen.
„Wir befürchten, dass bei den weiteren angekündigten Sparrunden in erster Linie soziale und kulturelle Angebote an die Bürgerinnen und Bürger gestrichen werden. So forderte Finanzbürgermeisterin Mergen bereits in der Presse Abstriche bei freiwilligen Leistungen, im Kultur- und Schulbereich und in der Sportförderung. Keineswegs sind wir bereit durch diese Art von Sparmaßnahmen Spielräume für unsinnige Groß-projekte zu schaffen!“, sagt stellvertretende Fraktions-sprecherin Anne Segor erbost.
„Um Missverständnisse zu vermeiden: Wir sind durchaus für einen moderaten Stadionumbau. Die Sicherheitslage muss dringend verbessert werden und die Anforderungen der DFL müssen erfüllt werden, denn in Karlsruhe sollen auch in Zukunft Bundesliga- und Länderspiele stattfinden können“, fährt der sportpolitische Sprecher Manfred Schubnell fort. „Seriös gerechnet sind dafür 25 Millionen Euro notwendig. Diese Summe muss die Stadt als Eigentümerin für ein saniertes Stadion ausgeben. Diese Verpflichtung tragen wir mit!“
In schwieriger Haushaltslage plädieren die GRÜNEN an die Vernunft von Verwaltung und Gemeinderat: „Es wäre nicht gerecht und nicht vermittelbar, soziale und kultu-relle Angebote zu streichen, bei denen mit drei- und vierstelligen Beträgen viel bewegt werden kann, und die Stadtkasse gleichzeitig mit der Verzinsung und Ab-zahlung von hunderten Millionen Euro zusätzlich zu belasten.“
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