Anfrage
- Welche Elemente und Formate der Bürger*innenbeteiligung werden in Vorbereitung und Beschlussfassung des Doppelhaushalts 2022/23 überlegt? Welche konkreten Möglichkeiten der Bürger*innenbeteiligung wird es aus aktueller Sicht im Rahmen der Erstellung des Doppelhaushalts 2022/23 geben?
- Welche weiteren Erklär-Videos wie die im unteren Bereich der Webseite zu den Stadtfinanzen sind geplant? Wie werden diese Videos und Infos beworben werden?
- Welche Materialien und Medien sind in Leichter Sprache geplant?
- Welche Beteiligungsbarrieren sieht die Stadtverwaltung aktuell in Bezug auf den Haushalt und wie plant sie, diese zu überwinden?
- Welches Potential misst die Verwaltung nach Blick in Städte, die bereits einen Bürgerhaushalt bzw. ein Bürgerbudget etabliert haben, diesem Instrument zu?
- Wie viel Budget wäre in welchem Bereich im kommenden Haushalt für das Erstellen eines Bürgerhaushalts bzw. eines Bürgerbudgets einzuplanen?
Begründung
Bürger*innenbeteiligung erhöht die Akzeptanz politischer Entscheidungen. Das ist insbesondere bei Sparhaushalten wichtig: Wir müssen als Gemeinderat im kommenden Jahr für den Doppelhaushalt 2022/23 alle Bürger*innen mitnehmen und die Zivilgesellschaft und die Vereine vor Beschlussfassung umfassend informieren und an der ein oder anderen Stelle noch aktiver einbinden.
Unterzeichnet von:
Jorinda Fahringer, Christine Weber, Aljoscha Löffler
Niko Riebel, Verena Anlauf, Zoe Mayer
Die Anfrage wurde im Gemeinderat am 26.01.2021 unter TOP 11 beantwortet.
