GRÜNE nach erstem Amtsjahr mit OB Mentrup zufrieden

„Wir sind mit der Arbeit von Oberbürgermeister Mentrup in weiten Bereichen sehr zufrieden“, so Bettina Lisbach, Sprecherin der GRÜNEN Gemeinderatsfraktion. „Die Zusammenarbeit mit Frank Mentrup verläuft unkompliziert und reibungslos. Er pflegt einen offenen und transparenten Umgang sowohl mit dem Gemeinderat als auch mit der Bevölkerung und ist für uns jederzeit ansprechbar. Auch schätzen wir Mentrups sach- und lösungsorientierte Arbeitsweise.“

„Inhaltlich begrüßen wir Mentrups Eintreten für die Ersatzbrücke“, ergänzt Stadtrat und stellvertretender Fraktionsvorsitzender Johannes Honné. „Damit trägt er der ablehnenden Haltung des Gemeinderates gegen eine zusätzliche Rheinbrücke Rechnung.“ Bei der Umsetzung der Kombilösung hat Frank Mentrup das Versprechen eines transparenten und offenen Umgangs eingelöst. „Wir sind froh, dass Probleme benannt und auch kritischen Fragen und Entwicklungen im Projekt nicht länger unter den Tisch gekehrt werden“, so Lisbach. „Allerdings erfordern die großen Belastungen durch die Baustellen weiterhin enorme Anstrengungen, um die Beeinträchtigungen für die Bevölkerung zu minimieren. Und auch die Kostenentwicklung macht uns große Sorgen.“ Die von Mentrup proklamierte Begeisterung für das Projekt teilen die GRÜNEN daher nicht, sondern begleiten das Projekt weiterhin kritisch, aber lö-sungsorientiert.

Auch darüber hinaus gibt es Themen, bei denen die GRÜNEN inhaltlich eine andere Auffassung haben, als der Oberbürgermeister. „Ein Beispiel ist die Frage des Stadionneubaus für den KSC aus überwiegend städtischen Mitteln, den wir GRÜNEN ablehnen“, so Lisbach. Als anderes Beispiel führt sie das Thema Gewerbegebietsentwicklung in Karlsruhe an, bei dem sich die GRÜNEN – anders als von der Verwaltung vorgeschlagen – erfolgreich für eine Politik des Flächensparens eingesetzt haben. „Auch die Umsetzung des Verkehrsentwicklungsplans in Richtung nachhaltige Mobilität geht uns noch zu langsam“, betont Honné.

In solchen strittigen Fragen kommt es darauf an, dass der Oberbürgermeister die Mehrheitsentscheidungen des Gemeinderates respektiert und unabhängig von seiner persönlichen Einstellung umsetzt. „Dies ist nach unseren bisherigen Erfahrungen auch der Fall“, so die GRÜNEN StadträtInnen. Die genannten Beispiele zeigten aber auch, dass eine starke GRÜNE Fraktion im Gemeinderat wichtig ist, um Themen wie Natur-, Umwelt- und Klimaschutz sowie den verantwortungsvollen Umgang mit Haushaltsmitteln regelmäßig auf die Tagesordnung zu bringen und weiter für Verbesserungen zu kämpfen.

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