Antrag

1. In die Planungen zum Stadtjubiläum werden Projekte aufgenommen, die sich besonders durch Nachhaltigkeit auszeichnen. Dabei wird aus den Themenbereichen „Sozialer Zusammenhalt, Integration und Bildung“, „Umwelt, Klimaschutz und Stadtgrün“ und „Kultur“ des Integrierten Stadtentwicklungs-konzepts (ISEK) jeweils mindestens ein Projekt ausgewählt, das in 2015 umgesetzt werden soll.
2. Das Auswahlvorgehen bezieht den Gemeinderat zu jedem Zeitpunkt explizit ein: Die auszuwählenden Projekten werden bis Ende 2013 in den zuständigen Fachausschüssen diskutiert und das Diskussions-ergebnis Anfang 2014 dem Gemeinderat zur Entscheidung vorgelegt.

Sachverhalt/Begründung

Die GRÜNE Fraktion hat bereits mehrfach gefordert, bei der Planung des Stadtjubiläums 2015 den Fokus auf nachhaltige, langfristig wirksame Projekte zu setzen, die einen konkreten, klar erkennbaren Mehrwert für Karlsruher/innen bringen. Wichtig sind vor allem Projekte, die eine Verbesserung der Lebensqualität in den Bereichen Soziales, Umwelt und Kultur zum Ziel haben.

Ein reiner Eventcharakter des Stadtjubiläums verpufft schnell in seiner Wirkung. Daher sollten auf Dauer wirksame Leitprojekte des ISEK insbesondere aus den Themenbereichen „Sozialer Zusammenhalt, Integration und Bildung“ und „Umwelt, Klimaschutz und Stadtgrün“ in die Planungen mit aufgenommen werden und stärker in den Vordergrund rücken. Beispielsweise sollten Projekte wie die Integration von Migrant/inn/en, die Bekämpfung der Kinderarmut oder auch die ökologische Vernetzung der Grünflächen und Inseln in der Konzeption für das Stadtjubiläum eingearbeitet werden.

Im Bereich Kultur erhofft man sich zwar bereits durch die Medienausstellung „Globale 2015“ eine nachhaltige Wirkung, dennoch sollte auch hier mindestens ein weiteres Projekt, das sich nicht auf den Leuchtturm ZKM beschränkt, in 2015 realisiert werden. Z.B. könnte die Schaffung bzw. Sanierung von Räumen für Kunst und Kultur als Projekt ausgewählt werden.

Unterzeichnet von:

Bettina Lisbach       Dr. Ute Leidig       Dr. Dorothea Polle-Holl        Johannes Honné

Stellungnahme der Stadtverwaltung vom 24.09.2013