„Leitlinien gegen Kinderarmut: Fortschreibung 2019“

25. Juni 201925. Februar 2021

Rede von Verena Anlauf Gemeinderatssitzung am 25.06.2019 Herr Oberbürgermeister, Kolleginnen und Kollegen, die Leitlinien in Abständen fortzuschreiben ist richtig, dies zeigen die neuen Leitlinien. Ein gewichtiger Anteil musste aktualisiert werden […]

Ausweitung des Kreises der Nutzer*innen von Karlsruher Pass und Kinderpass durch eine Erhöhung auf 30 % über der Einkommensgrenze

25. Juni 20193. März 2025

Antrag Prüfauftrag: Die Verwaltung berechnet den abschätzbaren Kostenrahmen, den eine Erhöhung des Einkommensgrenze für Nutzer*innen des Karlsruher Passes auf 30 % über der Einkommensgrenze für Sozialleistungen wie die ALG II […]

Neue Finanzierungssystematik für Kindertagesstätten und Kinderkrippen in Karlsruhe Interfraktioneller Ergänzungsantrag zu TOP 14 der Gemeinderatssitzung am 14. Mai 2019

14. Mai 20193. Juli 2020

Die Beschlussvorlage wird um den folgenden Punkt erweitert: 5. Die Verwaltung wird ermächtigt, mit den freien Trägern die Schritte und Inhalte zur Entwicklung gemeinsamer Standards zu erarbeiten. Sachverhalt/Begründung In Karlsruhe […]

GRÜNE: Keine Sanktionen gegenüber Hartz IV-Empfänger*innen oder nur unter Vorbehalt Bundesverfassungsgerichts-Entscheidung zu Existenzminimum noch offen

8. Mai 201927. Juli 2020

Die GRÜNE Gemeinderatsfraktion beantragt, dass das Jobcenter Stadt Karlsruhe Sanktionsbescheide für Hartz IV-Empfänger*innen mit einem Vorläufigkeitsvermerk versieht. Sanktionen werden verhängt, wenn Betroffene bestimmte Verhaltens- oder Meldepflichten nicht einhalten. Derzeit verhandelt […]

Sanktionen gegen Leistungsberechtigte nach SGB II (Hartz IV) unter dem Vorbehalt der Vorläufigkeit aussprechen

3. Mai 201923. Oktober 2020

Antrag Anlässlich der Überprüfung von Sanktionen Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch II (SGB II) durch das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) fordert der Gemeinderat das Jobcenter Stadt Karlsruhe auf: Künftige Sanktionsbescheide werden mit einem […]

GRÜNE fragen nach den Plänen für die gymnasiale Oberstufe an einer Gemeinschaftsschule

30. April 201927. Juli 2020

Die Grünen verlangen mit einer Anfrage an die Stadtverwaltung Auskunft über den Stand der Einrichtung einer gymnasialen Oberstufe an einer Gemeinschaftsschule. „Bereits im Juli 2018 wurde mit großer Mehrheit der […]

Zwischenlösung für die beschlossene gymnasiale Oberstufe an einer Gemeinschaftsschule

16. April 20194. August 2020

Anfrage: Bis wann wird die Machbarkeitsstudie für den Neubau einer gymnasialen Oberstufe an einer der beiden in Frage kommenden Gemeinschaftsschulen vorliegen? Welche Überlegungen und ggf. Planungen gibt es für die […]

GRÜNE kritisieren Sanktionierung von Hartz IV-Empfänger*innen

15. April 201915. Juli 2020

Die GRÜNE Gemeinderatsfraktion kritisiert, dass in Karlsruhe im Jahr 2018 im Jahresdurchschnitt über 550 erwerbstätige Empfänger*innen von Hartz-IV-Leistungen von Kürzungen betroffen waren. Darunter waren sogar rund 150 Familien mit Kindern, […]

Bolzplatz an der Albert-Braun-Straße in Oberreut zum Multifunktionsfeld ausbauen Interfraktioneller Antrag von KULT, CDU, SPD, GRÜNEN, FDP und EinzelstadträtInnen von Die LINKE, Für Karlsruhe und Freie Wähler:

9. April 20194. August 2020

Das Gelände des Bolzplatzes in der Albert-Braun-Straße in Oberreut wird von der Stadt Karlsruhe zum Multifunktionsfeld ausgebaut. Bis zu dieser Umsetzung wird der Bolzplatz mit einfachsten Mitteln ertüchtigt. Die Stadtverwaltung […]

Grüne für besseres Mittagessen an Ganztagsschulen

28. März 201925. März 2026

Die Grünen setzen sich für ein gesundes und leckeres Schulmittagessen ein. „Das Mittagessen ist ein wichtiger Bestandteil des Ganztags und trägt zur Ernährungsbildung der Schüler*innen bei“, so Renate Rastätter, stellvertretende […]

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