Grüne Fraktion Karlsruhe

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Karlsruher Gemeinderat

Entscheidungsfreiheit stärken – Bezahlkarte abschaffen!

26. November 202526. November 2025

Grüne Fraktion beantragt Regelungsbefreiung bei der Bezahlkarte Die grüne Fraktion fordert die Stadtverwaltung auf zu prüfen, unter welchen Bedingungen eine Regelungsbefreiung für die Bezahlkarte in Karlsruhe möglich ist. Hintergrund ist […]

Änderungsantrag zum Sammel-Konzeptbeschluss und Sammel-Baubeschluss: Überleitung laufender Bauprojekte des Tiefbauamtes gem. der beschlossenen Richtlinie „Bauprozesse“ vom 29. April 2025 und der Hauptsatzung vom 29. Juli 2025 (TOP 19 der Gemeinderatssitzung am 25. November 2025)

25. November 202516. Juli 2026

Antrag: Der Baubeschluss für den Knoten Reinhold-Frank-/ Brauerstraße wird nur unter dem Vorbehalt beschlossen, dass eine Verbesserung der Radverkehrsführung erreicht wird, ohne dass die bauliche Umsetzung verändert wird. Begründung/Sachverhalt: Im […]

Zusammensetzung Beirat City Tax

20. November 202516. Dezember 2025

Änderungsantrag zu TOP 10 der GR-Sitzung am 25.11.2025 Thema: Die Zusammensetzung des Beirates wird wie folgt geändert: Die Geschäftsordnung wird entsprechend geändert. Begründung/Sachverhalt: Auch unter den Arbeitnehmer*innen und in den […]

Vielfalt in Bewegung – Kulturelle Begleitmaßnahmen World Games 2029

19. November 20252. Juni 2026

Antrag für die Diskussion bei Haushaltsberatungen zu World Games am 16./17./18.12.2025 Unter dem Arbeitstitel „Cultural Games: Vielfalt in Bewegung“ wird eine Strategie entwickelt, um die World Games mit einem mehrjährigen […]

RDK9 muss klimaneutral betrieben werden

19. November 202516. Dezember 2025

Änderungsantrag zu TOP 17 der Gemeinderatssitzung am 25.11.2025 Die Stadtverwaltung verfolgt in den Verhandlungen über den städtebaulichen Vertrag (“Generalvertrag”) konsequent die Ziele, die sich aus dem Karlsruher Klimaschutzkonzept ableiten lassen. […]

Entscheidungsfreiheit stärken – Gestaltungsspielräume bei der Bezahlkarte nutzen

18. November 20258. Juli 2026

Begründung Der Landtag von Baden-Württemberg hat am 08.10.2025 das Kommunale Re-gelungsbefreiungsgesetz verabschiedet. Dieses Gesetz ist zum 21.10.2025 in Kraft getreten. Damit wurde ein Instrument geschaffen, das Kommunen von bestimmten landesrechtlichen […]

Ein tragfähiger, zukunftsgerichteter Haushalt, der Klimaschutz, soziale Teilhabe und nachhaltige Finanzen zusammenführt

18. November 20257. Januar 2026

Haushaltsrede zum DHH 2026/27 von Dr. Clemens Cremer Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte beigeordnete Bürgermeisterinnen und Bürgermeister, sehr geehrte Kolleg*innen aus dem Gemeinderat, liebe Bürger*innen von Karlsruhe, vergangene Woche […]

Effekte Festival: städtischen Zuschuss um 20 % reduzieren

17. November 202516. Januar 2026

Teilhaushalt: 8000 Wirtschaftsförderung Seite im HH-Plan: 461 Reduzierung der Aufwendungen: – 3.618 € (2026), – 70.000 € (2027) Begründung: Die Zuschüsse zur alle zwei Jahre stattfindenden Veranstaltung „Effekte“, die der […]

Kürzung bei der institutionellen Kultur-Förderung halbieren (HHS4_GR49)

17. November 202523. Dezember 2025

Teilhaushalt: 4100 Kultur Höhe der beantragten Mittel: 163.340 € (2026), 163.340 € (2027) Begründung: Die Haushaltssicherungsmaßnahme HHS4_GR49 „Institutionelle Förderung – übrige Institutionen: Kürzung Zuschuss um 8,7 %“ (jew. 326.680 (2026/2027)) […]

Keine Kürzung für die Kinemathek (HHS4_GR49)

17. November 202516. Januar 2026

Teilhaushalt: 4100 Kultur Höhe der beantragten Mittel: 12.030 € (2026), 12030 € (2027) Begründung: Der Einsparvorschlag von 8,7% wird für die Kinemathek nicht umgesetzt wegen besonderer Härte:Weitere Kürzungen gefährden die […]

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