Interfraktionelle Anfrage zu Umfahrung Hagsfeld 4. Februar 20266. Februar 2026 Sachverhalt / Begründung: Zum Baubeschluss Umfahrung Hagsfeld sind immer noch einige Fragen offen, die die anfragenden Fraktionen gerne geklärt hätten. Unterzeichnet von: Aljoscha Löffler, Jorinda Fahringer und GRÜNE Fraktion Anne […]
Interfraktioneller Änderungsantrag zu TOP 6 „VBK-Einsparkonzept: vorübergehende Anpassung des öffentlichen Dienstleistungsauftrags an die VBK“ der Gemeinderatssitzung am 27. Januar 2026 27. Januar 202630. Januar 2026 Die unterzeichnenden Fraktionen beantragen: 1. Das fortgeschriebene Einsparkonzept wird dahingehend modifiziert, dass:a) die jetzige 10-Minuten-Takt-Regelung am Samstag beibehalten wird und es zu keiner Änderung kommt,b) eine Umstellung des 20-Minuten- auf […]
Änderungsantrag zu TOP 4 „Satzung über die Kfz- und Fahrradstellplatzverpflichtung für Wohnungen (Stellplatzsatzung)“ der Gemeinderatssitzung am 27.01.2026 27. Januar 202630. Januar 2026 Es werden die minimalen Grundwerte je Zone und die Reduktionsmöglichkeiten aus dem ursprünglichen Satzungsentwurf (Fassung vom 04.10.2024) angewendet: Zone 1: 0,5 Stellplätze pro WohneinheitZone 2: 0,7 Stellplätze pro Wohneinheit Begründung […]
Familie-Reinhardt-Platz: Ein Ort zum Gedenken an die ermordeten Sinti und Roma 20. Januar 202622. Januar 2026 Interfraktioneller Antrag zur Beratung im Fachausschuss Die Stadt schafft auf dem bisher namenlosen Platz Kapellenstraße / Ludwig-Erhard-Allee am Rande der Karlsruher Altstadt einen Erinnerungsort an die verfolgten, deportierten und ermordeten […]
Taxis elektrifizieren 15. Januar 202616. Januar 2026 Antrag zur Vorberatung im Fachausschuss Begründung/Sachverhalt Die Elektrifizierung des städtischen Verkehrs ist ein zentraler Schritt hin zu einer zukunftsfähigen, lebenswerten Stadt. Sie reduziert Luftschadstoffe und CO₂-Emissionen spürbar und trägt gleichzeitig […]
Änderung der Straßen- und Anlagenpolizeiverordnung 16. Dezember 202523. Dezember 2025 Änderungsantrag zu TOP 7 der GR-Sitzung am 22.12.2025 § 3 (1) 2. (g) wird nicht eingefügt. Begründung/ Sachverhalt Dieser neue Absatz würde ein komplettes Verbot des Bittens um Geld- oder […]
Nachtabsenkung der öffentlichen Straßenbeleuchtung 16. Dezember 202523. Dezember 2025 Ergänzungsantrag zu TOP 19.1 der Gemeinderatssitzung am 16.12. 2025 Der Beschlusstext wird um den folgenden Absatz ergänzt: Bei der Erstellung des Umsetzungskonzepts für die Nachtabsenkung auf 50 % der Lichtleistung […]
Gebührensatzung für Märkte und Volksfeste 16. Dezember 202523. Dezember 2025 Änderungsantrag für TOP 5 der Gemeinderatssitzung am 16.12.2025 Für Jahrmärkte und Kirchweihen strebt die Verwaltung einen Kostendeckungsgrad von 100 % an. Grundlage für Neuberechnungen der Gebühren für 2027 ist demzufolge […]
Änderungsantrag zum Sammel-Konzeptbeschluss und Sammel-Baubeschluss: Überleitung laufender Bauprojekte des Tiefbauamtes gem. der beschlossenen Richtlinie „Bauprozesse“ vom 29. April 2025 und der Hauptsatzung vom 29. Juli 2025 (TOP 19 der Gemeinderatssitzung am 25. November 2025) 25. November 202516. Dezember 2025 Antrag: Der Baubeschluss für den Knoten Reinhold-Frank-/ Brauerstraße wird nur unter dem Vorbehalt beschlossen, dass eine Verbesserung der Radverkehrsführung erreicht wird, ohne dass die bauliche Umsetzung verändert wird. Begründung/Sachverhalt: Im […]
Zusammensetzung Beirat City Tax 20. November 202516. Dezember 2025 Änderungsantrag zu TOP 10 der GR-Sitzung am 25.11.2025 Thema: Die Zusammensetzung des Beirates wird wie folgt geändert: Die Geschäftsordnung wird entsprechend geändert. Begründung/Sachverhalt: Auch unter den Arbeitnehmer*innen und in den […]
