GRÜNE gratulieren Renate Rastätter zum Bundesverdienstkreuz 26. Februar 202626. Februar 2026 Die grüne Gemeinderatsfraktion und der grüne Kreisverband gratulieren Renate Rastätter zur Ehrung mit dem Bundesverdienstkreuz der Bundesrepublik Deutschland am 26. Februar 2026. Renate Rastätter war 1980 Gründungsmitglied der Grünen und […]
Livestream Gemeinderat 25. Februar 202625. Februar 2026 Rede von Ceren Akbaba in der Gemeinderatssitzung 24.02.2026 zu TOP 2 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, mit der Einführung des Livestreams öffnen wir dieses Haus ein […]
Grüne Fraktion begrüßt Liveübertragung von Gemeinderatssitzungen 25. Februar 202625. Februar 2026 Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 24. Februar 2026 die Einführung von Liveübertragungen seiner öffentlichen Sitzungen beschlossen. Die Hauptsatzung der Stadt Karlsruhe wird noch in diesem Jahr entsprechend angepasst.Benjamin […]
Wir befürworten klarere Regelungen für E-Scooter Der öffentliche Raum gehört allen! 20. Februar 202620. Februar 2026 Die grüne Gemeinderatsfraktion begrüßt, dass die Stadt Ende vorigen Jahres eine Sondernutzungssatzung für E-Scooter auf den Weg gebracht hat. Damit wird ein wichtiger Schritt hin zu mehr Ordnung und Sicherheit […]
Grüne gegen Zulassungsstopp für Sprach- und Integrationskurse 17. Februar 202625. Februar 2026 Bundesinnenminister darf Integration nicht torpedieren Karlsruhe/Berlin. Bundesinnenminister Alexander Dobrindt hat mit seiner jüngsten Entscheidung, einen Zulassungsstopp für die Teilnahme an Sprach- und Integrationskursen für Asylbewerber*innen, Geflüchtete aus der Ukraine, Geduldete […]
Umfahrung Hagsfeld 6. Februar 20266. Februar 2026 Grüne, Linke und KAL fordern Klärung zentraler Fragen vor Baubeschluss Vor dem anstehenden Baubeschluss zur Umfahrung Hagsfeld möchten die Gemeinderatsfraktionen von Grünen, Die Linke und Karlsruher Liste (KAL) mit einer […]
Interfraktionelle Anfrage zu Umfahrung Hagsfeld 4. Februar 20266. Februar 2026 Sachverhalt / Begründung: Zum Baubeschluss Umfahrung Hagsfeld sind immer noch einige Fragen offen, die die anfragenden Fraktionen gerne geklärt hätten. Unterzeichnet von: Aljoscha Löffler, Jorinda Fahringer und GRÜNE Fraktion Anne […]
Grüner Antrag: Taxi- und Mietwagenflotte in Karlsruhe bis 2028 vollständig elektrisch 28. Januar 202628. Januar 2026 Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im Karlsruher Gemeinderat hat einen Antrag eingebracht, der den vollständigen Umstieg der Karlsruher Taxi- und Mietwagenflotte auf Elektromobilität bis 2028 vorsieht. Kernpunkte des Vorhabens […]
Interfraktioneller Änderungsantrag zu TOP 6 „VBK-Einsparkonzept: vorübergehende Anpassung des öffentlichen Dienstleistungsauftrags an die VBK“ der Gemeinderatssitzung am 27. Januar 2026 27. Januar 202630. Januar 2026 Die unterzeichnenden Fraktionen beantragen: 1. Das fortgeschriebene Einsparkonzept wird dahingehend modifiziert, dass:a) die jetzige 10-Minuten-Takt-Regelung am Samstag beibehalten wird und es zu keiner Änderung kommt,b) eine Umstellung des 20-Minuten- auf […]
Änderungsantrag zu TOP 4 „Satzung über die Kfz- und Fahrradstellplatzverpflichtung für Wohnungen (Stellplatzsatzung)“ der Gemeinderatssitzung am 27.01.2026 27. Januar 202630. Januar 2026 Es werden die minimalen Grundwerte je Zone und die Reduktionsmöglichkeiten aus dem ursprünglichen Satzungsentwurf (Fassung vom 04.10.2024) angewendet: Zone 1: 0,5 Stellplätze pro WohneinheitZone 2: 0,7 Stellplätze pro Wohneinheit Begründung […]
