Beitrag für die Stadtzeitung von Leonie Wolf

Ursprünglich als Ausgleich für Corona-Maßnahmen entschied der Gemeinderat im September 2020, mehr Außengastronomie zu erlauben. Zum ersten Mal konnten dafür auch Parkplätze genutzt werden. In der ganzen Stadt sind daraufhin viele kleine Plätze entstanden. Wo vorher noch Autos standen, kann man heute zusammenkommen, Eis, Pizza oder Burger essen, Kaffee, Bier oder Limo trinken und einfach zusammensitzen und verweilen. Während das Leben in geschlossenen Räumen nahezu zum Erliegen gekommen war, wurde es nach draußen verlagert auf die Straßen, in die Fußgängerzonen und eben auf die Parkplätze.

Aber warum sollte das jetzt vorbei sein?

Gerade in den warmen Jahreszeiten trifft man sich gerne draußen. Warum sollten wir auf die schönen neuen Plätze, die bessere Aufenthaltsqualität, die lebendigere Stadt – warum sollten wir darauf gleich wieder verzichten?

„Wir wollen diese positive Neuentdeckung des öffentlichen Raums während Corona mitnehmen als ‚Lesson Learned‘ und verstetigen.“

Klar ist, die Abstandsregelungen und anderen Corona-Vorschriften für die Gastronomie sind mittlerweile nicht mehr in Kraft. Da keine offizielle Corona-Notlage mehr existiert, kann diese – rein rechtlich – nicht mehr als Begründung herangezogen werden. Auch lässt eine andere wirtschaftliche Notsituation keine solche Ausnahme mehr zu. Doch die Corona-Krise war in diesem Sinne ein stadtweites Reallabor für den öffentlichen Raum. Wir wollen daraus lernen und diese neu gewonnenen Räume erhalten. Die Interessen der Allgemeinheit an attraktiven Aufenthaltsmöglichkeiten sind für uns GRÜNE Grund genug für eine neue Regelung!

Andere Städte haben es vorgemacht

Auch München beispielsweise hat während Corona die Möglichkeiten für Außengastronomie erweitert. Dort ist es schon im Mai 2021 gelungen, die sogenannten „Schanigärten“ rechtlich auf neue Beine zu stellen. Von April bis Oktober jedes Jahres ist Außengastronomie in München jetzt auch auf Parkplätzen möglich. Und München ist sogar noch einen Schritt weiter gegangen: Auch die nicht kommerzielle Nutzung von Parkplätzen, um angenehme Aufenthaltsmöglichkeiten zu schaffen, ist seit Mai 2022 grundsätzlich möglich. Oft werden diese sogenannten ‚Parklets‘ von Vereinen direkt vor Ort beantragt und betreut.
Auch in Baden-Württemberg machen sich viele Städte auf den gleichen Weg: Stuttgart, Mannheim, Heidelberg, Freiburg – all diese Städte hatten während Corona Ausnahmeregelungen für die Außengastronomie und wollen ähnliche Regeln verstetigen.

In Karlsruhe hat der Gemeinderat im Oktober zugestimmt, dass eine neue Regelung erarbeitet werden soll, die gerade im Sommer Außengastronomie auch auf Parkplätzen ermöglicht. Anfang nächsten Jahres können wir dann hoffentlich die konkrete Ausgestaltung diskutieren. Und da gibt es sicher noch einiges zu diskutieren. Denn es müssen die unterschiedlichen Interessen abgewogen werden, der Gastronom*innen, der Anwohner*innen, der Menschen auf Parkplatzsuche und der Menschen, die einen Platz zum Verweilen suchen.

Aber die Richtung ist klar: Wir wollen mehr Außengastronomie in Karlsruhe. Und es soll grundsätzlich nicht schwieriger sein, einen Parkplatz dafür zu nutzen als zum Beispiel Fußwege.

Welche Ideen haben Sie für Parklets in Ihrem Quartier?

Leonie Wolf;
Sprecherin der Fraktion für Wirtschaftsförderung