Überrascht von der Berichterstattung über die Zukunft der Stadtbibliothek und des Stadtmuseums zeigen sich die Fraktionen von GRÜNEN, FDP und KULT als Nachfolger der KAL-Fraktion. Vor etwa einer Woche berichteten die BNN, dass die Verwaltung eine Art Gebäudetausch von Kultureinrichtungen prüft. Daneben soll ein Neubau für eine zukünftige Mediathek entstehen, bestehend aus der Stadt- und der Jugendbibliothek und geeignet für deutlich mehr Angebote.

Die drei Fraktionen hatten im Jahr 2012 einen Antrag eingebracht, der ziemlich genau das forderte, aber auf wenig Gegenliebe bei Verwaltung und anderen Fraktionen stieß. „Zu dem damals gestellten Antrag stehen wir weiterhin“, so Dr. Ute Leidig, stellvertretende Fraktionssprecherin der GRÜNEN und Fachsprecherin für Kulturpolitik.

„Wir finden es gut, dass die Verwaltung jetzt verschiedene Varianten prüft, wenn auch mit Verspätung.“ Thomas Hock, Fraktions-vorsitzender der FDP, ist ein wenig irritiert, dass so eine wichtige Überlegung nicht zumindest mit den Fraktionsvorsitzenden besprochen wurde: „Wir hätten uns vor allem eine Einbindung des Kulturausschusses gewünscht.“ Unisono fordern die Fraktionsvertreter: „Diese Prüfung muss ergebnisoffen ablaufen. Wir selbst werden derzeit noch keine Vorfestlegungen treffen, um – wenn die Varianten dann auf dem Tisch liegen – frei entscheiden zu können.“

Mit Blick auf den eben eingebrachten Haushalt für 2015 und 2016 sehen die Stadträte von GRÜNEN, KULT und FDP eine klare und ehrliche Kostenberechnung für jedes Szenario als unverzichtbar an. Dabei müsse die Verwaltung nicht nur die Investitionskosten berechnen. Die Betrachtung der laufenden Betriebskosten, die sich aus einem Tausch von Gebäuden – verbunden mit einer funktionalen und energetischen Sanierung – ergebe, sei wesentlicher Teil der Entscheidungsgrundlage.

KULT-Stadtrat Dr. Eberhard Fischer sprach zwischenzeitlich mit Bürgermeister Wolfgang Jäger. Fischer bat den Kulturbürgermeister, den Gemeinderat frühzeitig über angedachte Standorte für Neubau beziehungsweise Umzug zu informieren. Jäger seinerseits habe deutlich gemacht, dass es noch keinen Standort für einen Neubau gebe. Das Bürgermeisteramt sei auch nicht selbst auf die Medien zugegangen.

Die drei Gemeinderatsfraktionen hatten 2012 zudem vor einer Haus-in-Haus-Lösung in der Gartenhalle für das Badische Konservatorium (Kons) gewarnt. Wie sich dann vor einigen Monaten bestätigte, sind die Kosten dafür sehr hoch. Ein Umzug des Kons in ein geeigneteres Gebäude, ja selbst ein Abriss der Gartenhalle und Neubau für die Musikschule, wäre um einiges günstiger und praktikabler. Mitglieder des Gemeinderates, unter anderem aus der FDP, haben deshalb vor einigen Tagen den Oberbürgermeister gebeten, auch existierende Gebäude ins Visier zu nehmen.

„Falls es am Ende doch auf einen Neubau am Standort Gartenhalle hinausläuft, dann wäre zu prüfen, ob dort Platz für mehrere Nutzungen ist“, erwarten die drei Fraktionen in ihrer gemeinsamen Pressemitteilung. Auch die Nutzung des Prinz-Max-Palais nach einem Auszug des Stadtmuseums und der Jugendbibliothek sowie die Zukunft der bisherigen Gebäude des Kons sei frei von Scheuklappen zu diskutieren.