Rede von Jorinda Fahringer bei den Haushaltsverhandlungen am 17.12.2025 zu TOP 115
Eine Konstante ist die Veränderung, und unsere Aufgabe ist es, sie zu gestalten. Das machen wir Grüne im Bereich Schule mit dem Ziel, mehr Bildungsgerechtigkeit zu erreichen und die Schulen zu Lebensorten zu machen. Der Lebensweg soll nicht von der Geldbörse der Eltern abhängen und auch nicht vom Nachnamen der Kinder. Da sehen wir Grüne im Ganztag eine ganz große Chance für mehr Bildungsgerechtigkeit und wir haben ab nächstem Schuljahr den Rechtsanspruch auf Ganztagesbetreuung.
Daher lassen Sie uns gemeinsam dran arbeiten, ein qualitativ hochwertiges Ganztagesangebot zu schaffen, das alle Beteiligten überzeugt. Und lassen Sie uns aufhören, überholte und alte Systeme – die wir uns auch finanziell und personell oder auch räumlich – einfach nicht zusätzlich leisten können, lassen Sie uns diese Systeme überwinden.
Wir haben im Oktober hier das Konzept zur Schulkind-Betreuungs- und Bildungssystem – SKiBB – beschlossen. Und zwar mit zehn Stunden. Und einem modularen System für die ergänzende Betreuung. Zwischenzeitlich waren wir mit dem Vorschlag konfrontiert, dass die ergänzende Betreuung an den Standorten mit Ganztag für die Halbtags-Kinder (und vor allem für die Mütter!) wegfallen wird. Gut, dass dieser Vorschlag mit der Vorlage vom Tisch ist und die laufenden Verträge zwar umgeschrieben werden müssen – aber inhaltlich die Betreuung in bisherigem Umfang bis Ende der Grundschule garantiert ist. Es geht um die Kinder, die jetzt in der 2.-4. Klasse sind. Wer also heute in der ersten Klasse ist, hat kommendes Schuljahr das gleiche Angebot. Die Änderung betrifft die Kinder, die 2026/27 eingeschult werden. Das war vielen Eltern wichtig, das unterstützen wir.
In der neuen Vorlage ist auch eine Verringerung der Betreuungsstunden drin: statt zehn nur noch neun. Wir können die Gründe nachvollziehen: fehlende Förderungen durch das Land und erneutes Durchrechnen der Verwaltung. Das tut meinem feministischen Herz weh, auch wenn es immer noch eine Stunde über der gesetzlichen Pflicht von acht Stunden liegt und ich betone an dieser Stelle, dass wir am Ziel zehn Stunden festhalten, aber hier heute mitgehen können.
Es ist ein dynamischer Prozess, ich nehme hier eine sehr agile, zielorientierte Stadtverwaltung wahr, die die Bedürfnisse der einzelnen Gruppen im Blick hat – beste Bildung für die Kids, möglichst viel Betreuung und dennoch eine gewisse Flexibilität für die Eltern unter – sagen wir mal – herausfordernden Rahmenbedingungen. Dafür an dieser Stelle vielen Dank, lassen Sie uns diesen Blick behalten.
Und weil ich noch Zeit habe, eine persönliche Bemerkung: Für die Gesundheit unserer Kinder wäre es besser, auf das morgendliche Band zu verzichten, und nicht auf das am Nachmittag. Wir könnten uns als Familien im Sinne der Gesundheit und der Lernerfolge für unsere Kinder hier ein Zeichen setzen, unsere Tage später beginnen lassen und ausnahmsweise auch mal was für Eulen erreichen. Doch wir wissen, es gibt nicht nur Eulen – die Kinder und die Eltern sind unterschiedlich, hier müssen wir bestmögliche Lösungen für alle finden.
Vielen Dank.
