Rede von Dr. Susanne Heynen bei den Haushaltsverhandlungen am 16.12.2025 zum Teilhaushalt Kultur
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Karlsruherinnen und Karlsruher,
Karlsruhe ist eine lebens- und liebenswerte Stadt. Es gibt ein vielfältiges Kulturangebot, welches Unterhaltung, Inspiration und Denkanstöße bietet und für das sich die Bevölkerung in allen Sparten einsetzt. Viele Karlsruher*innen schaffen damit Räume für kulturellen Austausch, gesellschaftliche Weiterentwicklung und Stärkung der Demokratie. Dies haben die Menschen auch in den letzten Wochen gezeigt, in denen sich Tausende für ihre Kultur eingesetzt haben, in Gesprächen mit uns, durch Öffentlichkeitsarbeit, bei Demonstrationen, durch wichtige Redebeiträge und Veröffentlichungen. Dafür bedanken wir uns.
Kultur ist ein wichtiger Wirtschaftsfaktor. Sie lädt Menschen ein, die Stadt zu besuchen und ggf. zu bleiben. Wir GRÜNE wollen die vielfältige und offene Kultur in Karlsruhe erhalten. Dabei werde ich im Folgenden unsere Schwerpunkte und Anträge zusammenfassend vorstellen, die wir mit vielen aus diesem Gremium teilen.
Beginnen möchte ich mit dem Stadtmuseum. Für eine Stadt von der Größe und Bedeutung Karlsruhes sollte ein Stadtmuseum selbstverständlich sein. Und da schaue ich neidisch nach Mannheim mit dem Marchivum. Dass wir uns dabei nicht darauf verlassen können, dass das Landesmuseum Stadtgeschichte und die Karlsruher Schätze zeigt, erweist sich gerade bei der aktuellen, über Jahre bestehenden, Schließung des Landesmuseums. Das Stadtmuseum ist die Basis dafür, dass zeitgeschichtlich bedeutsame Ereignisse und Entwicklungen präsentiert werden können. Das zeigen die aktuellen Ausstellungen, auch unter begrenzten Rahmenbedingungen. Und wir werden das Stadtmuseum in der Zukunft benötigen, etwa im Zusammenhang mit den Culturel Games, auf die wir ja noch zu sprechen kommen. Denn hier kann Sportgeschichte gezeigt werden. Deshalb beantragen wir, die Einstellung des Sonderausstellungsprogramms im Stadtmuseum nicht umzusetzen.
Wir sind stolz auf das Badische Staatstheater und das ZKM. Und wir sind sehr froh, dass Theater- und ZKM-Leitungen sowie die Mitarbeitenden sich engagieren, um mit Kürzungen und Sparzwängen umgehen zu können. Denn hier liegen mit Blick auf die Haushaltssituation die Grenzen unserer Anträge.
Wir GRÜNE konzentrieren uns auf die Förderung der freien Kulturszene. Hier haben wir, zu Teil mit anderen zusammen, Änderungsanträge gestellt. Hierzu gehört, dass wir uns mit einer großen gemeinderatlichen Mehrheit dafür entschieden haben, den Rasenmäher der Kürzung zu halbieren. Dies gilt sowohl in der institutionellen Förderung als auch in der quasi institutionellen Förderung, mit Ausnahme der großen Institutionen Badisches Staatstheater und ZKM. Dabei ist uns völlig bewusst, dass die Kürzungen auch diese beiden Institutionen in aller größte Schwierigkeiten bringen.
Darüber hinaus haben wir uns entscheiden, einzelne Institutionen von der Kürzung ganz auszunehmen oder auch eine weitere institutionelle Förderung vorzuschlagen. Dabei leiten uns Kriterien der sozialen, ökologischen und ökonomischen Nachhaltigkeit sowie spezifische Besonderheiten verschiedener Einrichtungen. Diese gelten auch für viele derer, die nur über die Halbierung der Kürzungen entlastet werden. Das ist uns bewusst.
Wir wollen insbesondere die Kulturangebote ausnehmen, die sich schwerpunktmäßig an junge Menschen richten und ihnen den Zugang zu vielfältigen Ausdrucksform ermöglichen, sei es in der Malerei, im Theater oder im Rahmen von Projekten (wie Kindermalwerkstatt, Werkraum sowie im Rahmen von Schule und Kultur und Projektförderung).
Wichtig sind für uns auch Institutionen, die von großer Bedeutung sind für die Attraktivität der Stadt Karlsruhe für junge Menschen und die ihnen die Bindung an die Stadt erleichtern. Hierzu gehören unsere Filmfestivals, aber auch Einrichtungen wie das KOHI und die Kinemathek.
Ein weiteres Kriterium das uns wichtig ist, ist die Aufenthaltsqualität an ausgewählten Plätzen. Wir haben heute schon über den Werderplatz gesprochen. Wir sind der Überzeugung, dass es vor allen Dingen die Menschen sind, die für ein gutes Miteinander sorgen. Da spielen etwa das Programm und der niedrigschwellige Zugang des KOHI eine wichtige Rolle, genauso wie die Kinemathek und auch der Jazzclub am Passagehof. Beides sind Plätze, bei denen sich der Gemeinderat gerade entschlossen hat, sie auch räumlich aufzuwerten.
Ein weiteres wichtiges Kriterium ist für uns die nachhaltige Wirtschaftlichkeit. Wir wollen keine Institutionen auf Spiel setzen, die mit geringer Unterstützung eine große Reichweite erzielen und die von einem intensiven zivilgesellschaftlichen Engagement getragen werden. Hierzu gehört das TanzAreal, welches dazu beiträgt, dem Tanz in Karlsruhe eine gute Basis zu geben.
Wir hoffen sehr, dass wir zu allen Einzelanträgen Mehrheiten finden und dass es gelingt, mit viel Engagement aus der kulturaffinen Bevölkerung, darüber hinaus finanzielle Mittel für alle Einrichtungen zu gewinnen.
