Rede von Aljoscha Löffler zum TOP 5 der Gemeinderatssitzung am 21. Januar 2025: Grundsatzentscheidung zum Neubau Turmbergbahn
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
liebe Kolleg*innen,
seit einigen Jahren diskutieren wir hier im Gemeinderat und bei den Verkehrsbetrieben über die Zukunft der Turmbergbahn. Wahrscheinlich noch häufiger wurde in der Öffentlichkeit oder im Ortschaftsrat in Durlach abgewogen, wohin die Reise gehen soll. Irgendwann muss entschieden werden, egal ob für den Neubau mit Verlängerung oder dagegen. Aber genau für diese Entscheidung sind wir als gewählte Repräsentant*innen der Karlsruher Bürgerschaft verantwortlich. Vor dieser Verantwortung können und sollten wir uns nicht drücken.
Der Planfeststellungsbeschluss liegt seit Oktober vor, jetzt können wir die endgültige Entscheidung treffen, ob wir das Gesamtpaket wollen oder nicht. Wenn wir die Entscheidung aufschieben, hat niemand Gewissheit, ob das Vorhaben umgesetzt wird oder nicht. Und für den Fall der Umsetzung wird es nur teurer.
Wir GRÜNE stehen für die Verlängerung der Turmbergbahn. Damit ermöglichen wir eine Integration in den ÖPNV und erleichtern den barrierefreien Zugang zum Turmberg mit seinen verschiedensten Zielen. Die Integration in den ÖPNV macht die Turmbergbahn für die Karlsruher*innen und natürlich auch für Besucher*innen aus der Region deutlich attraktiver: Denn Tickets wie das Deutschlandticket werden dann auch für die Turmbergbahn gelten. Zudem stellt diese Integration in den ÖPNV eine wesentliche Bedingung für die Förderungen durch das Land dar.
Es wurden verschiedenste alternative Lösungen in dem Raum geworfen – mit Bussen bis zur heutigen Talstation oder auch als vollständiger Ersatz. Diese Ansätze haben uns nicht überzeugt. Zusätzliche Umstiege, auch wenn sie formal vielleicht barrierefrei sein mögen, stellen genauso wie der aktuelle steile Fußweg zusätzliche Hürden dar. Und genau solche Hürden wollen wir abbauen.
Im ÖPNV diskutieren wir in Karlsruhe und auch bundesweit über Personalengpässe. Eine automatische Seilbahn ist die richtige Antwort. Denn zwar testen wir bereits autonome Kleinbusse, die vielleicht in einigen Jahren im Regelbetrieb zugelassen sein könnten. Aber wir benötigen jetzt eine Lösung, die existiert und funktioniert.
Wir wissen, dass die Verlängerung der Turmbergbahn nicht allen gefällt. Das wäre bei einem solchen Infrastrukturprojekt auch überraschend, da sich das bekannte Umfeld merklich verändern wird. Wir sind davon überzeugt, dass es aber auch für die direkten Anwohner*innen Vorteile geben wird. Denn beispielsweise kann der Parksuchverkehr von Auswärtigen rund um die Talstation zurückgehen, wenn es ein durchgängiges ÖPNV-Angebot gibt. Das ist ein Argument und uns ist bewusst, dass das nicht alle überzeugen kann und dass weiterhin für manche direkt betroffenen die Nachteile überwiegen.
Es ist schlussendlich aber unsere Aufgabe, die politischen und gesellschaftlichen Argumente abzuwägen und damit zu einer Entscheidung zu kommen. Und es ist auch unsere Aufgabe, die Vorteile für die gesamte Stadtgesellschaft in Relation zu setzen gegenüber den Auswirkungen vor Ort.
Wir haben als GRÜNE diese Abwägung getroffen. Wir sind davon überzeugt, dass die Vorteile der neuen Turmbergbahn überwiegen und stimmen daher diesem Grundsatzbeschluss zu.
