Teilhaushalt: 3100 Umwelt- und Arbeitsschutz
Seite im HH-Plan: 147
Stellenschaffung: 1 Stelle
Begründung:
Mit dem Beschluss des Radverkehrskonzepts von 2005 wurden einige Infrastrukturvorhaben beschlossen, die auch heute noch nicht umgesetzt sind. Mit der Fortschreibung dieses Konzepts und des neuen Fußverkehrskonzepts (BYPAD-Verfahren) kommen weitere Aufgaben zur Verbesserung der Infrastruktur von Rad- und Fußverkehr hinzu. Die Verwaltung konnte u.a. in der Stellungnahme zur Anpassung der Fahrradstraßen an BW-Standards (vgl. Antrag 2020/0934) keine zügige Umsetzung zusichern.
Damit diese Gemeinderatsbeschlüsse verwirklicht werden können, müssen die notwendigen Personalressourcen zur Verfügung gestellt werden.
Unterzeichnet von:
Zoe Mayer, Aljoscha Löffler für die GRÜNE Fraktion
Parsa Marvi für die SPD-Fraktion
Ergebnis bei den HH-Beratungen am 15. Dezember 2020: Dem Antrag wurde mehrheitlich zugestimmt
Stellungnahme der Verwaltung
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