Antrag
In den ergänzenden Erläuterungen unter „IQ-Arbeitsweise und Weiterentwicklung“ (S. 8)
- wird die Aussage „Die Leitprojekte sollen für den Zeitraum der nächsten beiden Doppelhaushalte bearbeitet und abgeschlossen werden“ ersetzt durch die Aussage „Die Leitprojekte sollen im Zeitraum bis zum Ende des nächsten Doppelhaushalts bearbeitet werden“.
- wird ergänzt „In 2020 wird dem Gemeinderat eine Evaluation vorgelegt, inwiefern sich die eingeführte Struktur und die Auswahl der Korridorthemen bewährt hat. Auf Grundlage der Evaluation entscheidet der Gemeinderat, ob die Korridorthemen fortgeführt, ergänzt oder geändert werden“
Sachverhalt/Begründung
Die Beschlussvorlage sieht vor, die Querstruktur für derzeit priorisierte Themen für den Zeitraum der nächsten beiden Doppelhaushalte festzuschreiben, d.h. bis Ende 2022.
In Anbetracht ständig wechselnder Entwicklungen und sich daraus ergebender Anforderungen sieht die GRÜNE Fraktion einen Zeitraum von 5,5 Jahren als zu lange an, um sich auf priorisierte Themen festzulegen.
Daher sollte nach drei Jahren zunächst eine Evaluation über die Auswahl der Korridorthemen für die neuen Verwaltungsstrukturen stattfinden. Auf Grundlage der Evaluation könnte dann entschieden werden, ob die Schwerpunktsetzung im Doppelhaushalt 2021/22 fortgeführt, ergänzt oder geändert werden sollte. Damit würde auch dem nach der Gemeinderatswahl 2019 neu gewählten Gremium die Möglichkeit gegeben werden, auf die Prioritätensetzung Einfluss zu nehmen.
Unterzeichnet von:
Dr. Ute Leidig Johannes Honné Zoe Mayer Joschua Konrad Verena Anlauf
Stellungnahme der Stadtverwaltung für die Gemeinderatssitzung am 27.06.2017
Aus der Gemeinderatssitzung am 27.06.2017:
Uns ist es wichtig, dass bereits zum Ende des nächsten Doppelhaushalts-Zeitraumes (2020) dargestellt wird, ob sich diese neuen Strukturen und die Prioritätensetzung bewähren.
Unserem entsprechenden Änderungsantrag hat die Verwaltung entsprochen und so konnten wir OB Mentrups Konzept zustimmen.
Verwandte Artikel
Ergänzungsantrag zu Bewerbung um die Ausrichtung der World Games 2029
Ergänzungsantrag zu TOP 4 der Gemeinderatssitzung am 23.04.2024 Im Falle des Zuschlags durch die IWGA berücksichtigt die Stadtverwaltung die folgenden Schwerpunkte in den weiteren Planungen: Begründung/Sachverhalt: Karlsruhe ist mit seinem…
Weiterlesen »
Combo HipHop Kulturzentrum Karlsruhe: Findung von neuen Räumlichkeiten
Interfraktioneller Antrag der Fraktionen: Karlsruher Liste / Die PARTEI, Grüne, CDU, SPD, FDP Die Sozial- und Jugendbehörde (SJB) und die Fächer GmbH werden beauftragt, eine neue Wirkungsstätte für das Combo…
Weiterlesen »
Gesundheitskompetenz erweitern – Bewusster Umgang mit Notruf und Notaufnahmen
Antrag zur Vorberatung im Fachausschuss: Die Stadt erarbeitet im Zusammenwirken mit dem Gesundheitsamt, dem Städtischen Klinikum Karlsruhe, den ViDia Christliche Kliniken Karlsruhe, der Kreisärzteschaft-Bezirksärztekammer und der Kassenärztlichen Vereinigung Baden-Württemberg Ideen…
Weiterlesen »