Im Frühsommer 2016 läuft die Amtszeit des Umweltbürgermeisters Klaus Stapf aus und eine Neuwahl durch den Gemeinderat steht an. Klaus Stapf hat mittlerweile erklärt, dass er für eine weitere Amtsperiode zur Verfügung steht. Der Vorstand des Kreisverbandes BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN plant daher, die GRÜNEN Mitglieder noch vor der Sommerpause über die Wiederwahl entscheiden zu lassen.

Kreisvorstand und Gemeinderatsfraktion ziehen eine sehr positive Bilanz der bisherigen Amtszeit von Klaus Stapf: „Seit 2008“, so Dr. Anke Rigbers, Mitglied des Kreisvorstands, „ wurden in der Kommunalpolitik zahlreiche „grüne Akzente“ gesetzt. Unsere Themen Umwelt-, Klima- und Naturschutz sowie auch das übergreifende Thema Nachhaltigkeit erhalten eine hohe Aufmerksamkeit. Das zeigt sich in vielen Veränderungen in der Stadt.“

Bettina Lisbach, Vorsitzende der Gemeinderatsfraktion ergänzt: „Mit der Ausweisung des Alten Flugplatzes als Naturschutzgebiet, der Erarbeitung und Umsetzung des Karlsruher Klimaschutzkonzeptes und dem Aufbau der Karlsruher Energie- und Klimaagentur konnten während der Amtszeit von Klaus Stapf als Bürgermeister viele Projekte umgesetzt werden, die uns GRÜNEN am Herzen liegen. Auch der Umstieg der Stadt auf ökologische, soziale und faire Beschaffung ist in den letzten Jahren gut vorangekommen.“ Mit dem vom Umweltdezernat initiierten Konzept für die ‚Grüne Stadt‘ wird jetzt ein weiterer wichtiger Schritt für mehr Nachhaltigkeit und Lebensqualität in Karlsruhe gemacht, so Lisbach.

Als Aufsichtsratsvorsitzender des Städtischen Klinikums hat Klaus Stapf zudem die Weichen für den geplanten Neubau beim Städtischen Klinikum gestellt, ein notwendiger Schritt zur Qualitätssicherung und zur Modernisierung des Karlsruher Maximalversorgers für Gesundheitsleistungen.

Als Dezernent für Abfallwirtschaft steht Klaus Stapf für Gebührenstabilität, Erhöhung der Sauberkeit in der Innenstadt und die Verbesserung der Verwertung des Bioabfalls. Für Klaus Stapf sind soziale Verantwortung, Integration sowie Gleichberechtigung Anliegen, die er als wichtige Querschnitts-Themen begreift und fördert. „ Es freut uns sehr, dass auch der Stellenwert der Umweltpädagogik gestiegen ist“ so die GRÜNEN.

Kreisvorstand und Gemeinderatsfraktion werden den Mitgliedern bei deren Versammlung im Juli daher empfehlen, Klaus Stapf 2016 für eine weitere Amtszeit als Karlsruher Bürgermeister zu unterstützen.

Hintergrund: Der GRÜNEN Fraktion steht nach Gemeindeordnung das Vorschlagsrecht für eine/n Dezernenten/in zu. Dies wurde bisher für das Umweltdezernat wahrgenommen und soll dem Wunsch der Fraktion nach auch so fortgeführt werden. Die GRÜNE Fraktion will bei der Inanspruchnahme ihres Vorschlagsrechtes dem Votum der Kreismitgliederversammlung folgen.