Zur Gebührenerhöhung auf dem Christkindlesmarkt
Wie abwechslungsreich soll der Christkindlesmarkt sein? Wer soll sich den Weihnachtsmarkt leisten können? Natürlich muss die Antwort lauten: alle! Diese Antwort haben wir uns als CDU-Fraktion zu Herzen genommen. Gleichzeitig steigen überall die Kosten. Menschen zahlen 7 Euro für die Bratwurst. Standbetreiber müssen beim Wareneinkauf mehr Geld für Mehl, Eier und Butter ausgeben.
Die Stadt Karlsruhe bringt mehr Mittel für Sicherheit und Sauberkeit auf: eine Kostenspirale, die sich immer schneller dreht. So stand auch in diesem Jahr rechtzeitig zum Advent die Gebührenerhöhung beim Christkindlesmarkt auf der Agenda.
Für uns war klar: Eine Nullrunde wie im letzten Jahr konnte es nicht schon wieder geben, zumal die letzte Anpassung im Jahr 2019 stattgefunden hatte. Trotzdem war uns die vorgeschlagene Erhöhung zu deutlich. Denn es ist doch nur logisch, dass die Gebührenerhöhungen eins zu eins an die Besucher weitergegeben werden. Daher hat sich unsere Fraktion per Antrag dafür stark gemacht, die Gebührenerhöhung abzumildern. Außerdem ging es in unserem Antrag um mehr Planungssicherheit. Infolge einiger Gespräche mit den Beschickern und Festwirten wurde nämlich deutlich, dass sie ihre Standgenehmigung oft erst zu einem Zeitpunkt erhalten, an dem sie ihre Waren eigentlich schon hätten einkaufen müssen.
Vielen ist das unternehmerische Risiko zu groß, weswegen sie sich dann gar nicht mehr um einen Standplatz bewerben. Darunter leidet aber wiederum die Vielfalt des Christkindlesmarkts. Daher haben wir beantragt, dass sämtliche Vergabeprozesse optimiert werden. Im Idealfall sollten Standvergaben gleich für mehrere Jahre gelten, wie etwa in Köln, Mainz oder Wuppertal. In der Debatte wurde dann jedoch schnell deutlich, dass wir mit unserem Vorschlag, die Gebührenerhöhung abzumildern, im Gemeinderat allein auf weiter Flur stehen.
Unser Antrag stand vor einer deutlichen Ablehnung und damit auch unser Vorschlag zugunsten mehr Planungssicherheit für die Standbetreiber. Um zu retten, was zu retten ist, haben wir die ursprüngliche Gebührenerhöhung dann zwar notgedrungen mitgetragen, aber unseren Einsatz für mehr Planungssicherheit gerettet.
Eine weitere große Entscheidung rund um den Christkindlesmarkt steht noch bevor: per Antrag setzen wir uns dafür ein, dass der Gemeinderat am 17. Dezember darüber entscheiden wird, ob die Waldweihnacht auf dem Friedrichsplatz erhalten bleiben kann. Als CDU-Fraktion stehen wir zu der bei Alt und Jung beliebten Waldweihnacht und wollen sie daher unbedingt vor dem Aus bewahren. Wenn uns die Rettung gelingt, dann kann Weihnachten aber wahrlich kommen.
Bettina Meier-Augenstein
Stadträtin
der CDU-Fraktion