Wie geht es mit dem Prinz-Max-Palais weiter?
- Wie gestaltet sich der Sachstand rund um die Sanierung bzw. Modernisierung des Prinz-Max-Palais und wie sieht die weitere zeitliche Planung aus?
- Wie hoch belaufen sich die derzeitigen Kosten und wie lässt sich die Sanierung des Prinz-Max-Palais finanzieren?
- Inwiefern hat die Stadtverwaltung Fördermittel aus dem Denkmalschutz-Sonderprogramm für national bedeutsame Kulturdenkmäler akquiriert?
- Welche darüberhinausgehenden Fördermittel wurden eingeworben und welche aus welchen Gründen nicht?
- Wie realistisch schätzt die Stadtverwaltung die Chancen ein, einen privaten Investor für die Sanierung zu gewinnen?
Sachverhalt / Begründung
Das Prinz-Max-Palais befindet sich in keinem guten Zustand, eine Sanierung bzw. Modernisierung ist unumgänglich. Infolge einer Machbarkeitsstudie (Vorlage-Nr. 2023/1395) wurde jedoch deutlich, dass das Prinz-Max-Palais erst dann saniert werden kann, wenn die Integration der Kinder- und Jugendbibliothek, die sich hier derzeit noch befindet, in das voraussichtlich bis 2031 gebaute, erweiterte Ständehaus abgeschlossen ist. Weil die Machbarkeitsstudie ihren Schwerpunkt aber nur auf die Kinder- und Jugendbibliothek legt, möchten wir nun gerne den aktuellen Sach- und Planungsstand rund um die Modernisierung bzw. Sanierung des Prinz-Max-Palais erfahren.
In diesem Zusammenhang interessiert uns insbesondere, von welchen Kosten die Stadtverwaltung ausgeht und welche Fördermittel sie diesbezüglich bereits akquiriert hat. Da das Prinz-Max-Palais von 1951 bis 1969 der erste Sitz des Bundesverfassungsgerichts war, dürften sich unseren Erkenntnissen nach vor allem Fördermittel aus dem Denkmalschutz-Sonderprogramm der Bundesregierung eignen, um die Sanierung zu finanzieren. Insofern bitten wir um die Beantwortung dieser und der weiteren oben aufgeführten Fragen.
Unterzeichnet von:
Stadtrat Detlef Hofmann
Stadträtin Dr. Rahsan Dogan
Stadtrat Dr. Thomas Müller
Stadtrat Tilman Pfannkuch
sowie CDU-Gemeinderatsfraktion