Systematische Bürgerbeteiligung weiterentwickeln

CDU-Fraktion setzt sich für Aktualisierung von Beteiligungsformaten ein

„Das Karlsruher Konzept zur systematischen Bürgerbeteiligung ist sage und schreibe zehn Jahre alt“, eröffnet Fraktionsvorsitzender Detlef Hofmann. „Das ist eine gefühlte Ewigkeit, wenn wir bedenken, welche Fortschritte allein im Bereich digitaler Beteiligungsformate während der Corona-Pandemie gemacht wurden. Daher gehört das Konzept dringend auf den Prüfstand.“

„Im Jahr 2012 war es unsere Fraktion, die den Stein ins Rollen gebracht hat“, stellt stellvertretende Fraktionsvorsitzende Dr. Rahsan Dogan fest. „Insofern freut es uns, wenn wir heute wieder den Anstoß geben und eine Aktualisierung einfordern. Schließlich soll Bürgerbeteiligung die Interessen und die realitätsnahe Expertise der Karlsruherinnen und Karlsruher in städtische Prozesse einbinden. Sie legitimiert kommunale Vorhaben, ergänzt Repräsentanz und bewirkt, dass sich Bürgerinnen und Bürger besser mit unserer schönen Stadt identifizieren. Bürgerbeteiligung ist für uns eine rundum gute Sache. Das setzt jedoch voraus, dass wir ein zeitgemäßes Rahmenkonzept haben, das die Bürgerinnen und Bürger in ihrer jeweiligen Lebenssituation abholt und digitale wie analoge Partizipation zulässt.“

„Dass die Karlsruherinnen und Karlsruher mehr beteiligt werden möchten, hat der letzte Evaluationsbericht aus dem Jahr 2019 unterstrichen. Eine Vielzahl der Befragten äußerte den Wunsch, sich in den Bereichen ‚Wohnen und Bauen‘, ‚Verkehr und Mobilität‘ sowie ‚Natur und Umwelt‘ stärker einbringen zu können. Diesen Raum wollen wir den Bürgerinnen und Bürgern geben. Daher fordern wir die Stadtverwaltung in einem Antrag auf, das alte ‚Konzept zur systematischen Bürgerbeteiligung‘ zu überarbeiten. Es wird Zeit für ein Update“, so Hofmann abschließend.