Offener Brief: Weitere Unterstützung für den Kulturbereich

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

durch die Corona-Pandemie wurde die Kulturszene, wie viele andere Bereiche auch, stark in ihrer Aktivität eingeschränkt und muss nun um ihr Überleben ringen. Wir begrüßen ausdrücklich, dass die Stadtverwaltung den Anspruch formuliert, alle Kultureinrichtungen durch die Krise zu bringen. Im Juli dieses Jahres hat der Gemeinderat ein umfangreiches Programm aufgestellt, um Karlsruher Kultureinrichtungen einen Fehlbetragsausgleich zur Abmilderung finanzieller Notlagen zu ermöglichen.

Bedauerlich ist, dass laut einem Bericht der Badischen Neuesten Nachrichten bewilligte Mietstundungen inklusive der Zinsen zurückgefordert wurden. Im konkreten Fall wurde das Problem behoben. Jedoch ist der Vorgang an sich zu kritisieren. Besonders in diesen schwierigen Zeiten ist das Vorgehen von Seiten des Amtes für Hochbau und Gebäudewirtschaft nicht nachzuvollziehen und äußerst unsensibel. Unnötig wurde dadurch das Verhältnis zwischen der Verwaltung und der stark gebeutelten Kulturszene belastet.

Um künftig solche Vorgänge zu vermeiden, bittet Sie die CDU-Fraktion um Prüfung, inwieweit die Mietstundungen der Kultureinrichtungen fortgesetzt werden und ob die Zinsen für die Mietstundungen erlassen werden können.

Mit freundlichen Grüßen

Tilman Pfannkuch
Fraktionsvorsitzender

Detlef Hofmann
Stv. Fraktionsvorsitzender

Dr. Rahsan Dogan
Stv. Fraktionsvorsitzende