CDU-Fraktion zufrieden mit Ergebnissen der Haushaltsberatungen

Presse

PRESSEMITTEILUNG

Karlsruhe, 22. November 2018

Fraktionsvorsitzender Pfannkuch: Wichtige Anliegen umgesetzt

Die CDU-Fraktion ist zufrieden mit den Ergebnissen der Haushaltsberatungen. Fraktionsvorsitzender Tilman Pfannkuch führt aus: „In den unterschiedlichen Bereichen konnten wir deutlich unsere Vorstellungen einbringen. Zahlreiche unserer Anträge konnten wir durchbringen und somit wichtige Anliegen umsetzen.“

So hat der Gemeinderat zum Beispiel eine Aufstockung des Kommunalen Ordnungsdienstes (KOD) beschlossen. Dies war eine Kernforderung der CDU-Fraktion. „Die Personalerhöhung des KOD ist ein deutliches Signal für mehr Sicherheit und Ordnung in Karlsruhe.“

Pfannkuch blickt zudem erleichtert auf den erfolgreichen Antrag der CDU-Fraktion zur Schaffung zweier Stellen in der Stadtverwaltung, die sich konzeptionell mit dem weiteren Breitbandausbau befassen sollen. „Dadurch erhoffen wir uns, den Breitbandausbau effektiver voranzubringen. Die Zeit drängt“, so Pfannkuch.

Weiter führt er aus: „Insgesamt ist positiv hervorzuheben, dass der Gemeinderat in allen Teilhaushalten Akzente gesetzt hat. Gezielt haben wir die Förderung von Vereinen und Institutionen ausgebaut. So hat der Gemeinderat zum Beispiel wichtige Gelder im Sozialbereich bewilligt. Exemplarisch nenne ich die Mittel für den Kinderschutzbund, die Bahnhofsmission und für Einrichtungen, die sich für Opfer häuslicher Gewalt einsetzen.“

„Auch im Teilhaushalt Kultur fanden mehrere unserer Anträge die Gemeinderatsmehrheit. Hier konnten wir insbesondere die Bezuschussung wichtiger Jubiläen erreichen etwa des Jazzclubs, des Lindenblütenfestes in der Weststadt und des ZKM. Auch für andere Vereine konnten wir eine gezielte Förderung erreichen zum Beispiel für das Konzept ‚Kulturhaus im Passagehof‘ der Kinemathek und des Jazzclubs.“

Insgesamt betrachtet, seien die Beratungen von großer Kooperation und Kollegialität geprägt gewesen. Pfannkuch dankt insbesondere den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stadtverwaltung für die stringente Organisation der Beratungen.