CDU-Fraktion verwundert über Aussagen der FDP-Fraktion zur Stadthalle
PRESSEMITTEILUNG
Karlsruhe, den 08.06.2018
Fraktionsvorsitzender Tilman Pfannkuch: „Kritik der FDP geht komplett am Ziel vorbei“
„Ich habe mich doch sehr über die Ausführungen der Kollegen gewundert“, kommentiert Fraktionsvorsitzender Tilman Pfannkuch die Aussagen der FDP-Fraktion zur Stadthalle in der BNN-Ausgabe vom 07.06.2018. „Die Kritik der FDP geht komplett am Ziel vorbei, wenn sie die Sinnhaftigkeit des Begleitgremiums in Frage stellt und Erste Bürgermeisterin Luczak-Schwarz dafür verantwortlich macht, dem Gemeinderat falsche Bestandspläne vorgelegt zu haben. Wir haben das Begleitgremium zur Modernisierung der Stadthalle auf der einen Seite, und wir haben falsche Bestandspläne auf der anderen Seite. Das Gremium, in dem seit Beginn auch der Kollege Karl-Heinz Joos sitzt, wurde von Luczak-Schwarz eingerichtet, um den Gemeinderat zeitnah und transparent über aktuelle Entwicklungen im Modernisierungsprozess der Stadthalle zu informieren. Gerade jetzt hat sich gezeigt, wie sinnvoll dies ist. Warum wird das von der FDP kritisiert?“Pfannkuch weiter: „Ein anderer Punkt sind die falschen Bestandspläne. Hier bin ich entsetzt, über das mangelnde Verständnis unserer Gemeinderatskollegen hinsichtlich der Rollenverteilung bei dem Modernisierungsprojekt. Frau Luczak-Schwarz übernimmt als Erste Bürgermeisterin und Aufsichtsratsvorsitzende der KMK die Koordination und Vertretung des Projekts nach außen. Die fachliche Prüfung der Bestandspläne liegt jedoch bei den Fachplanern und dem Amt für Hochbau und Gebäudewirtschaft (HGW). Dies ist im Baudezernat angesiedelt, das von FDP-Bürgermeister Michael Obert geführt wird. Luczak-Schwarz ist darauf angewiesen, dass die Bestandspläne angemessen geprüft werden. An diesen Plänen orientieren sich der zeitliche und finanzielle Rahmen des Projekts und damit der Termin der Wiedereröffnung. Die FDP weiß ganz genau, dass für diesen Zeitplan ein Puffer eingerichtet wurde, der erst wegen der falschen Bestandspläne wegschmolzen ist.“
Stadtrat Thorsten Ehlgötz, Mitglied des Begleitgremiums, ergänzt: „Es gab zwei Überraschungen aus dem HGW. Erstens: Die Bestandspläne wichen von der Realität ab. Zweitens: das Ausmaß der Abweichungen. Beides wurde erst nach Beginn der Bauarbeiten bekannt. Die Frage ist nun: Wie lassen sich derartige Probleme künftig frühzeitig erkennen und vermeiden? Die Hauptschuld liegt bei dem beauftragten Planungsbüro, das unserer Meinung nach verantwortlich ist für das nicht ordnungsgemäße Erstellen der Planungen im Vorfeld. Dort liegt die Hauptschuld für die jetzige Situation“, so Ehlgötz abschließend.