App soll für Abhilfe bei wild geparkten E-Scootern sorgen

CDU-Fraktion reicht konstruktiven Antrag ein

„E-Scooter polarisieren. Die einen genießen die Freiheiten, die dieses Fortbewegungsmittel bietet, und die anderen sehen in ihnen ein Ärgernis, wenn die E-Scooter im öffentlichen Raum wild abgestellt werden“, meint Stadträtin Bettina Meier-Augenstein. „Die Anzahl von E-Scootern nimmt auch bei uns in Karlsruhe spürbar zu. Leider kommt es deswegen auch vor, dass manche Roller sogar in Grünanlagen liegengelassen oder verkehrswidrig auf Gehwegen oder vor Einfahrten abgestellt werden. Dadurch stellen sie für andere Verkehrsteilnehmerinnen und -teilnehmer ein unzumutbares Hindernis dar. Der Ärger ist vorprogrammiert.“

„Hinzu kommt, dass der rechtliche Handlungsspielraum des Ordnungsamtes eingeschränkt ist. Die Fahrerinnen und Fahrer müssen zwar dafür sorgen, dass ihre Roller ordnungsgemäß abgestellt werden. Was aber nach der Ausleihe mit dem E-Scooter passiert, kann gar nicht mehr in ihrer Verantwortung liegen“, konstatiert Stadtrat Dirk Müller. „Manche Leihfirmen bieten daher bereits jetzt schon die Kontaktaufnahme per Telefon oder E-Mail an, um sich bei Problemen an sie zu wenden. Schließlich haben die unterschiedlichen Unternehmen ebenfalls ein Interesse daran, dass ihre E-Scooter nicht wild geparkt oder Opfer von Vandalismus werden. Doch angesichts der vielen verschiedenen E-Scooter-Betreiber ist für manche Karlsruherinnen und Karlsruher nicht auf den ersten Blick ersichtlich, wer zuständig ist.“

„Hier wollen wir als CDU-Fraktion einhaken und Leihfirmen sowie die Karlsruher Bürgerinnen und Bürger zumindest digital an einen Tisch holen. Im Gemeinderat haben wir einen Antrag eingebracht, in dem wir die Implementierung eines Tools in der Karlsruhe-App digital@KA prüfen lassen. Nutzerinnen und Nutzern soll mit Hilfe eines Foto-Uploads die Möglichkeit gegeben werden, auf falsch abgestellte E-Scooter hinzuweisen. Nach intuitiver Auswahl der zuständigen Leihfirma durch Vorschaubild und Eingabe des Roller-Kennzeichens soll das Betreiberunternehmen per Knopfdruck informiert werden“, führt stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Dr. Rahsan Dogan, aus. „Von dem Tool versprechen wir uns nicht zuletzt, dass auch städtische Ämter entlastet werden. Vor allem wollen wir aber den Bürgerinnen und Bürgern etwas an die Hand geben, damit sie sich im Straßenverkehr uneingeschränkt bewegen können.“