100 Tage nach der OB-Amts\u00fcbernahme durch Frank Mentrup ziehen die GR\u00dcNE Gemeinderatsfraktion und der GR\u00dcNE Kreisverband eine positive Bilanz. Die Zusammenarbeit mit Frank Mentrup verl\u00e4uft insgesamt erfreulich und unkompliziert\u201c, so Fraktionssprecherin Bettina Lisbach. \u201eDer neue Oberb\u00fcrgermeister ist f\u00fcr uns jederzeit ansprechbar und h\u00e4lt uns \u00fcber anstehende Entscheidungen auf dem Laufenden. Dadurch sind wir deutlich besser \u00fcber das Geschehen im Rathaus informiert, als das fr\u00fcher der Fall war.\u201c<\/p>\n
\u201eWir begr\u00fc\u00dfen auch den fairen und sachorientierten Umgang Mentrups mit allen demokratischen Gruppierungen im Gemeinderat und in der Stadt\u201c, erg\u00e4nzt Anke Rigbers vom GR\u00dcNEN Kreisvorstand. \u201eFrank Mentrup ist in der \u00d6ffentlichkeit pr\u00e4sent, er sucht das Gespr\u00e4ch mit der Bev\u00f6lkerung und mit den Ehrenamtlichen, was in der Anfangszeit besonders wichtig ist.\u201c<\/p>\n
Die GR\u00dcNEN w\u00fcrdigen dar\u00fcber hinaus die l\u00f6sungs- und konsensorientierte Arbeitsweise des neuen OB. Dies habe gleich in den ersten Tagen von Mentrups Amtszeit bei den Haushaltsberatungen dazu beigetragen, dass wichtige Weichenstellungen erfolgt sind, beispielsweise beim sozialen Wohnungsbau und f\u00fcr eine St\u00e4rkung des st\u00e4dtischen Natur- und Umweltschutzes.<\/p>\n
Ein weiteres Wahlversprechen hat Frank Mentrup eingel\u00f6st, indem er die Kombil\u00f6sung zur Chefsache erkl\u00e4rt und erste wichtige Ma\u00dfnahmen zu mehr Transparenz eingeleitet hat. \u201eDamit werden die mit der Kombil\u00f6sung verbundenen Probleme zwar nicht unmittelbar gel\u00f6st, aber immerhin sind die Sorgen von Bev\u00f6lkerung und Einzelhandel im Rathaus angekommen, und es sind Bem\u00fchungen um ein besseres Projektmanagement erkennbar\u201c, so Lisbach.<\/p>\n
Bei der Frage einer weiteren Rheinquerung gehen die GR\u00dcNEN allerdings auf Distanz zu den j\u00fcngsten \u00c4u\u00dferungen des OB: \u201eWir erwarten, dass Mentrup die mehrheitlich ablehnende Haltung des Gemeinderats in der \u00d6ffentlichkeit und auch gegen\u00fcber dem Bund und in den laufenden Planfeststellungsverfahren offensiv vertritt.\u201c<\/p>\n
Was die Stadionfrage angeht, dr\u00e4ngen die GR\u00dcNEN beim OB weiterhin darauf, dass nicht ein Neubau, sondern lediglich eine bundesligataugliche Sanierung des Stadions mit st\u00e4dtischen Mitteln angestrebt wird. \u201eAlles was dar\u00fcber hinausgeht, ist Sache des KSC und auch von ihm zu finanzieren\u201c, so Ute Leidig, stellvertretende Fraktionssprecherin und bei den GR\u00dcNEN f\u00fcr Sportfragen zust\u00e4ndig. \u201eWir sind dar\u00fcber verwundert, dass in letzter Zeit immer h\u00e4ufiger von einem Neubau die Rede ist.\u201c Die GR\u00dc-NEN weisen darauf hin, dass die Sanierung als gemeinsames Ziel im OB-Wahlkampf formuliert worden war. Bevor Entscheidungen \u00fcber einzelne Projekte gef\u00e4llt werden wollen die GR\u00dcNEN die vom OB bereits angek\u00fcndigte Gesamt\u00fcbersicht \u00fcber geplante Gro\u00dfprojekte der Stadt mit Kostensch\u00e4tzungen erhalten. \u201eEs stehen diverse Umbauten, Neubauten bzw. Sanierungen in den unterschiedlichsten Bereichen an, z.B. bei den B\u00e4dern, beim Staatstheater, der Gartenhalle, der Feuerwache oder dem Klinikum, die den Haushalt der Stadt \u00fcber Jahre hinweg belasten werden\u201c, erl\u00e4utert Leidig. „Eine Gesamtbetrachtung aller investiven Gro\u00dfprojekte ist daher zwingend, um bei Einzelprojekten wie der Stadionfrage die richtige Entscheidung zu treffen.\u201c<\/p>\n
F\u00fcr die kommenden Monate erwarten die GR\u00dcNEN, dass ihre Kernanliegen noch st\u00e4rker in den Fokus der OB-Aktivit\u00e4ten r\u00fccken. Als Beispiele nennt Lisbach die seit Jahren \u00fcberf\u00e4llige Ausweisung des Landschaftsschutzgebietes Gie\u00dfbachniederung und das Eintreten f\u00fcr weniger Fl\u00e4chenverbrauch. \u201eVor dem Hintergrund der Fortschreibung des Fl\u00e4chennutzungsplans werden uns diese Fragen in n\u00e4chster Zeit viel besch\u00e4ftigen. Hier setzen wir auf Mentrups Unterst\u00fctzung, die im Wahlkampf auch zugesagt war.\u201c<\/p>\n
\u201eNach 100 Tagen Frank Mentrup als OB sehen wir, dass die Richtung stimmt, wobei GR\u00dcNE Anliegen noch eine h\u00f6here Priorit\u00e4t erfahren sollten\u201c, formuliert Rigbers das Res\u00fcmee. \u201eZu Recht erwarten das auch die vielen GR\u00dcNEN W\u00e4hlerInnen, die Frank Mentrup ihre Stimme gegeben und damit einen wesentlichen Teil zu seinem Wahlerfolg beigetragen haben.\u201c<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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