Seit langem beklagt die GR\u00dcNE Fraktion mangelnde Kostentransparenz bei den Planungen zur Kombil\u00f6sung und fordert von der Rathausspitze eine offene Informationspolitik ein. Die Ende Oktober dem Gemeinderat vorgelegte, l\u00fcckenhafte Darstellung von Investitions- und Folgekosten wirft viele neue Fragen auf.<\/p>\n
Die Gemeinderatsmehrheit hat eine detaillierte Pr\u00fcfung der zu erwartenden Kosten durch unabh\u00e4ngige Gutachter abgelehnt. Dies hat die GR\u00dcNE Fraktion zum Anlass genommen, selbst eine \u00fcberschl\u00e4gige externe Kosten- und Risikoeinsch\u00e4tzung in Auftrag zu geben.
\nBeauftragt wurde die M\u00fcnchener GmbH f\u00fcr Innovative Verkehrsberatung Vieregg & R\u00f6ssler, die bereits zahlreiche Schienenverkehrsprojekte, darunter Stuttgart 21, begutachtet hat.<\/p>\n
Den Gutachtern wurden keinerlei Vorgaben hinsichtlich eines erwarteten Resultats gemacht. Dementsprechend wurde eine differenzierte Bewertung der von Stadtver-waltung ver\u00f6ffentlichten Kostenprognosen vorgelegt. Zu den wesentlichen Fakten im Einzelnen:<\/p>\n
Standardisierte Bewertung:<\/b><\/p>\n
Nach \u00fcberschl\u00e4giger Ermittlung w\u00fcrde eine erneute standardisierte Bewertung zu einem Nutzen-Kosten-Faktor von 1,11 (statt bisher 1,19) f\u00fchren und damit auch unter Zugrundelegung der 2008 von der KASIG gesch\u00e4tzten Kosten eine F\u00f6rderf\u00e4higkeit der Ma\u00dfnahme Kombil\u00f6sung ergeben.<\/p>\n
Sch\u00e4tzung der Bau- und Investitionskosten: <\/b><\/p>\n
Die Gutachter bewerten den Stadtbahntunnel als ein solide geplantes und bzgl. der Investitionskosten realistisch abgesch\u00e4tztes Verkehrsprojekt. Aktuelle Informationen hierzu wird in wenigen Wochen das tats\u00e4chliche Ausschreibungsergebnis bringen.<\/p>\n
Zinsbelastung Stadt:<\/b><\/p>\n
Nach Beendigung der Bauzeit ist mit einer Zinsbelastung durch den Stadtbahntunnel von ca. 6 Mio. \u20ac j\u00e4hrlich zu rechnen.<\/p>\n
Vorfinanzierung durch verz\u00f6gerte Zahlungen von Bund\/Land:<\/b><\/p>\n
F\u00fcr jedes Jahr Versp\u00e4tung bei der Zuschusszahlung durch den Bund, ist mit zus\u00e4tzlichen Vorfinanzierungs-kosten von ca. 9 Mio. \u20ac zu rechnen. Dies ist vor dem Hintergrund zu sehen, dass der Bund im Bewilligungs-bescheid ausdr\u00fccklich darauf hinweist, dass die Stadt nicht mit einer zeitnahen Auszahlung von F\u00f6rdermitteln rechnen kann.<\/p>\n
Abschreibung: <\/b><\/p>\n
Bei der Ermittlung der Folgekosten durch Abschreibung ergeben sich starke Abweichungen zwischen den Angaben der Stadtverwaltung und dem Gutachten von Vieregg & R\u00f6ssler. Statt den von der Stadtverwaltung angenommenen 2,2 Millionen \u20ac f\u00fcr Abschreibung ermittelt Vieregg eine AfA von 5,4 Millionen \u20ac j\u00e4hrlich.<\/p>\n
Betriebs- und Unterhaltungskosten:<\/b><\/p>\n
Auch die Betriebs- und Unterhaltungskosten f\u00fcr den Tunnel werden von Vieregg & R\u00f6ssler deutlich h\u00f6her eingesch\u00e4tzt als von der Stadt. Die Gutachter gehen von 4,4 Mio. \u20ac j\u00e4hrlich aus, w\u00e4hrend die Stadtverwaltung 2,0 Mio. \u20ac j\u00e4hrlich annimmt.<\/p>\n
Folgekosten insgesamt (Zinsen, Abschreibung, Betrieb\/Unterhaltung):<\/b><\/p>\n
Damit errechnen Vieregg & R\u00f6ssler f\u00fcr Zinsen, Abschreibung und Be-trieb\/Unterhaltung mit 15,8 Mio. \u20ac j\u00e4hrlicher Folgekosten f\u00fcr den Stadtbahntunnel. Die Stadtverwaltung geht von \u201enur\u201c 10,2 Mio. \u20ac j\u00e4hrlich aus. Fazit: <\/b>Die Investitionen sind vergleichsweise solide geplant, aber die Folgekosten werden seitens der Stadt massiv untersch\u00e4tzt. Die Gutachter weisen au\u00dferdem auf ein gr\u00f6\u00dferes technisches Problem bei der Strecken-verzweigung am Marktplatz hin. Dieses soll im Rahmen eines Folgeauftrags umfassend untersucht und dargestellt werden.<\/p>\n
Vergleich: Annahme Stadt\/Gutachten Vieregg-R\u00f6ssler in Tabellenform<\/a><\/p>\n