{"id":2630,"date":"2009-04-29T00:00:00","date_gmt":"2009-04-28T22:00:00","guid":{"rendered":"https:\/\/web6.karlsruhe.de\/Gemeinderat\/Gruene\/2009\/04\/die-haushaltsberatungen-aus-gruener-sicht\/"},"modified":"2020-09-03T16:19:48","modified_gmt":"2020-09-03T14:19:48","slug":"die-haushaltsberatungen-aus-gruener-sicht","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/web4.karlsruhe.de\/Gemeinderat\/Gruene\/2009\/04\/die-haushaltsberatungen-aus-gruener-sicht\/","title":{"rendered":"Die Haushaltsberatungen aus GR\u00dcNER Sicht"},"content":{"rendered":"

Eine \u00dcbersicht der von der Fraktion gestellten Antr\u00e4ge zum Doppelhaushalt 2009\/2010 sowie das jeweilige Abstimmungsergebnis finden Sie hier.<\/span><\/a><\/b><\/p>\n


\n<\/a><\/b>Bei den Haushaltsberatungen in diesem April hat sich die Tendenz der letzten Haushaltsberatung fortgesetzt, dass ca. zwei Drittel unserer Antr\u00e4ge im Gemeinderat bef\u00fcrwortet oder \u2013 wenn auch nicht in voller H\u00f6he \u2013 jedenfalls in unserem Sinn beschieden wurden.
\nAuch diesmal gab es von Thema zu Thema sehr wechselnde Mehrheiten: Mal unterst\u00fctzte uns die SPD, aber es gab auch Abstimmungen, in denen die CDU mit uns stimmte. Es gab sogar einige wenige F\u00e4lle,, wo der OB dieselbe Position vertrat wie wir \u2013 und die Mehrheitsmeinung der gro\u00dfen Fraktionen uns \u00fcberstimmte.
\n<\/font> <\/a><\/p>\n

Doch auch bei den diesj\u00e4hrigen Beratungen zeigte sich h\u00e4ufig die vom OB im Lauf der Debatte so genannte \u201eHaushaltsmehrheit\u201c aus GR\u00dcNEN, SPD, KAL und dem Vertreter der Linken, die den Block von CDU plus OB und FDP (24 Stimmen) mit 25 Stimmen knapp \u00fcberstimmen kann \u2013 und dies dann auch tat.<\/font><\/a><\/p>\n

Der von der Verwaltung vorgelegte Haushaltsentwurf zeichnete sich dadurch aus, dass die st\u00e4dtischen Ausgaben f\u00fcr Investitionen sehr stark ausgeweitet wurden \u2013 so gut wie alle Bauvorhaben von der so genannten \u201eTr\u00e4nenliste\u201c, die zum Teil bereits seit mehreren Haushaltsdebatten baureif sind, wurden in den Haushalt aufgenommen. Mit den zus\u00e4tzlichen Mitteln aus dem Konjunkturprogramm II k\u00f6nnen nun energetische Sanierungen vor allem in Schulen angegangen werden, bei denen die Stadt nur einen Anteil von 25 % einbringen muss.<\/font><\/p>\n


\nGrunds\u00e4tzlich stimmen wir diesem anti-zyklischen Ansatz des Haushaltsentwurfes zu, mit dem gerade in der jetzigen Krise die regionale Wirtschaft von der \u00f6ffentlichen Hand Auftr\u00e4ge erhalten soll. Die damit verbundene Neuverschuldung von bis zu 200 Mio. Euro sehen wir mit Sorgen; tragen sie jedoch mit, da mit diesem Geld \u00fcberwiegend Ausgaben get\u00e4tigt werden, die mittel- und langfristig Energie und Kosten sparen und dadurch Klima- und Umweltsch\u00e4den vorbeugen. Weil wir diesen Schuldenberg jedoch in den n\u00e4chsten Jahren sukzessive wieder abtragen m\u00fcssen, halten wir weitere, Hunderte Millionen Euro schwere Gro\u00dfprojekte wie U-Strab und Stadion-Neubau f\u00fcr nicht verantwortbar.<\/font><\/p>\n

Kurz nach der Einbringung des Haushaltes wurden alle Fraktionen von der Verwaltung dar\u00fcber informiert, dass die Steuereinnahme-Sch\u00e4tzungen, die im Haushalt zu Grunde gelegt wurden, pro Jahr um gute 20 Mio. Euro nach unten korrigiert werden mussten \u2013 und der Haushalt nun ohne Korrekturma\u00dfnahmen vermutlich nicht mehr genehmigungsf\u00e4hig sei. Wie bereits im vorigen Jahr sollten nach Ansicht der Finanzb\u00fcrgermeisterin mit einer Globalen Minderausgabe alle Zahlungen per Rasenm\u00e4her um gute 7 % gek\u00fcrzt werden, damit etwa 9 Mio Euro pro Jahr eingespart werden k\u00f6nnten.<\/font><\/p>\n

Entsprechend ihren Vorgaben hat die Verwaltung so gut wie alle der knapp 300 Haushaltsantr\u00e4ge, die von Fraktionen, Ortschaftsr\u00e4ten und anderen Gruppen eingingen, abgelehnt. In den zweit\u00e4gigen Haushaltsberatungen wurde dies Punkt f\u00fcr Punkt durchgegangen und von uns und den anderen Fraktionen korrigiert. Am Ende wurden weitere ca. 15 Mio. Euro bewilligt \u2013 und die Globale Minderausgabe als ein nicht akzeptables Mittel zur Haushaltskonsolidierung von allen Fraktionen zur\u00fcckgewiesen. <\/font><\/p>\n


\nZu den Diskussionen im Einzelnen:<\/font><\/p>\n

Klima- und Umweltbereich:<\/b>
\nHier wurde unser Antrag, einen Klimaschutzfonds einzurichten, teilweise gebilligt: 2 Mio. Euro, die im Haushalt verteilt f\u00fcr klimawirksame Ma\u00dfnahmen ausgegeben werden, werden dem Klimaschutzfonds \u201ezugeschrieben\u201c und die dadurch erzielten Einsparungen f\u00fcr weitere entsprechende Ma\u00dfnahmen ausgegeben. Leider ist es nicht gelungen, zus\u00e4tzliche Mittel f\u00fcr dieses Ziel bereitzustellen.
\nAu\u00dferdem werden auf unsere Initiative Mittel f\u00fcr ein Bonusprogramm f\u00fcr die Sanierung von Altbauten in Privatbesitz in H\u00f6he von 250.000 Euro pro Jahr bereitgestellt.
\nDas Naturschutzzentrum Rappenw\u00f6rth erhielt eine Erh\u00f6hung seines Zuschusses, der Birkenhof eine Anschubfinanzierung f\u00fcr die Einrichtung eines Zentrums f\u00fcr Naturerkundung und Mensch-Tier-Begegnungen. Nicht erfolgreich waren wir mit den Antr\u00e4gen, f\u00fcr Waldklassenzimmer und Zoop\u00e4dagogik neue Stellen zu schaffen, um deren Angebote auszuweiten.
\nDer im vorigen Haushalt erstmals beschlossene Tierschutzfonds, aus dem Tierarztkosten \u2013 die privaten Tierschutzgruppen etwa f\u00fcr die Sterilisation freilaufende Katzen entstehen \u2013 erstattet werden, wurde von der Stadtverwaltung von einem in einen anderen Teilhaushalt verschoben. Und dort stillschweigend gestrichen. Hier gab es ein breites B\u00fcndnis, dieses mittlerweile bew\u00e4hrte Instrument in der bisherigen H\u00f6he beizubehalten.<\/font><\/p>\n

Schule und Sport:<\/b>
\nNachdem die Verwaltung fast alle Schulbauprojekte in den Haushaltsplan aufgenommen hatte, mussten hier nur noch wenige Antr\u00e4ge gestellt werden. Unser Antr\u00e4ge f\u00fcr weitere Bauma\u00dfnahmen in Goethegymnasium\u2013 die Fenster stammen aus der Entstehungszeit des Geb\u00e4udes \u2013 und Waldorfschule, sind leider gescheitert.
\nDie Gelder f\u00fcr die f\u00fcr den doppelten Abiturjahrgang in 2010 doppelt notwendigen B\u00fccher und Lernmittel, die wir auf Bitten der Gesch\u00e4ftsf\u00fchrenden Schulleiter beantragt hatten, will das Schul- und Sportamt durch interne Umschichtungen \u00fcber alle Schularten zusammensparen: Ein weiteres Beispiel f\u00fcr die Intransparenz des vorgelegten Haushaltsentwurfes ist, dass ein einmaliger Betrag in H\u00f6he von 300.000 Euro (!) im Haushalt unsichtbar bleibt \u2013 und auch mit keiner Randnotiz erw\u00e4hnt wird.
\nDie beantragten Erh\u00f6hungen f\u00fcr Betriebskosten und \u00dcbungsleiter f\u00fcr die hiesigen Sportvereine haben wir mit unterst\u00fctzt, ebenso wie die Erh\u00f6hung der Mittel f\u00fcr die Kooperation Schule und Verein.<\/font><\/p>\n

Soziales:<\/b>
\nF\u00fcr einen interfraktionellen Antrag mit der SPD f\u00fcr die Wiedereinf\u00fchrung des Karlsruher Passes bekamen wir eine Mehrheit: Es werden pro Jahr 1 Mio. Euro bereit gestellt, so dass au\u00dfer Zoo- und B\u00e4dereintritt auch Nahverkehrskosten f\u00fcr Haushalte mit niedrigem Einkommen gef\u00f6rdert werden k\u00f6nnen. Ein Detailkonzept daf\u00fcr wird von der Sozial- und Jugendbeh\u00f6rde in K\u00fcrze vorgelegt.
\nAlle Fraktionen waren sich einig, dass im Sozialen Dienst und bei den Stellen f\u00fcr Schulsozialarbeitern nachgebessert werden muss. Man einigte sich auf 4 weitere Stellen f\u00fcr den Sozialen Dienst und 8 halbe Stellen f\u00fcr Schulsozialarbeit, die nach den Sommerferien gem\u00e4\u00df einer vorliegenden Priorit\u00e4tenliste den Schulen zugeordnet werden.
\nEine zus\u00e4tzliche halbe Stelle im Integrationsb\u00fcro, um die Umsetzung der k\u00fcrzlich verabschiedeten Integrations-Leitlinien zu koordinieren, wurde jedoch leider abgelehnt.
\nIm Sozialbereich ist es \u00fcblich, dass sich die Tr\u00e4ger und Vereine mit ihren Anliegen an alle Fraktionen wenden. Daher werden zu den \u00fcberzeugend vorgetragenen Projekten h\u00e4ufig Antr\u00e4ge von mehreren Fraktionen gestellt; und diese sind mit breiter Mehrheiten so angenommen worden:
\nBildungsberatung des Internationalen Bundes, Personalkostenzuschuss f\u00fcr das ibz, Tagesst\u00e4tte \u201eDie T\u00fcr\u201c und Stra\u00dfensozialarbeit des Diakonischen Werkes, AIDS-Hilfe, mehrere Projekte des Vereins f\u00fcr Jugendhilfe, das Hospiz Arista f\u00fcr die Stadt und den Landkreis Karlsruhe, Personalkostenzuschuss f\u00fcr den Freundeskreis Asyl, das Menschenrechtszentrum und Eine-Welt-Theater, der Arbeitskreis Leben AKL, SozP\u00e4dAl, Caritas Sozialdienst, Parit\u00e4tische Sozialdienste, Sozialdienst katholischer Frauen SkF.
\nEinstimmig mit den Stimmen aller Fraktionen und des OB verabschiedete der Gemeinderat eine notwendige Zuschusserh\u00f6hung f\u00fcr die Heroinambulanz der AWO.
\nWeitere Antr\u00e4ge, die wir nicht selbst gestellt haben, wurden von uns unterst\u00fctzt und mit unseren Stimmen angenommen: Kreisverband der H\u00f6rgesch\u00e4digten, Freiwilligendienst \u201eengagiert plus\u201c der Caritas, Familienhebamme bei Pro Familia.<\/p>\n

Kultur:<\/b>
\nHier standen mehrere gro\u00dfe Bauvorhaben zur Diskussion: Die Stadtverwaltung schlug vor, die unerwarteten Baukostensteigerungen bei Tollhaus und Substage mit zinslosen Krediten an die Tr\u00e4gervereine zu finanzieren. Die gro\u00dfe Gemeinderatsmehrheit folgte jedoch der Argumentation dieser Vereine und will sie nicht mit weiteren Schuldenbelastungen zu einer stetigen Kommerzialisierung ihres Angebotes zwingen. Daher wurden die beantragten Mittel als Zusch\u00fcsse verabschiedet.
\nAuch die Kinemathek erhielt den Zuschuss, den sie ben\u00f6tigt, um in den historischen Kinor\u00e4umen der Kurbel einen denkmalgerechten Umbau f\u00fcr ein Kommunales Kino durchzuf\u00fchren.
\nDie Stadtbibliothek erhielt mit unserer Unterst\u00fctzung eine Erh\u00f6hung des Medienetats und auch die von uns gew\u00fcnschte zweite Freibadb\u00fccherei wird in diesem Sommer erstmals stattfinden.
\nWir h\u00e4tten gern den im vorigen Haushalt erstmals eingerichteten Fonds f\u00fcr kulturelle Mikroprojekte mit weiteren 25.00 Euro pro Jahr verdoppelt. Leider wurde dies von den beiden gro\u00dfen Fraktionen und der FDP abgelehnt.
\nDie Volkshochschule hat mit einem Antrag auf Erh\u00f6hung der st\u00e4dtischen F\u00f6rdermittel eine Grundsatzdiskussion ausgel\u00f6st: Karlsruhe steht mit weitem Abstand als Schlusslicht der baden-w\u00fcrttembergischen St\u00e4dte da. Dies hat dazu gef\u00fchrt, dass die VHS hoch verschuldet ist und ihre MitarbeiterInnen \u00dcberstunden und Urlaubsanspr\u00fcche in gro\u00dfem Umfang verfallen lassen mussten.
\nDer Gemeinderat beschloss eine Erh\u00f6hung des st\u00e4dtischen Zuschusses und wird \u00fcber die Situation der VHS in der Sitzung im Mai wieder zu sprechen haben.
\nAuch im Kulturbereich haben sich viele Tr\u00e4ger au\u00dfer an uns auch an weitere Fraktionen gewandt und erhielten breite Unterst\u00fctzung f\u00fcr ihre Anliegen: Werkraum, Filmboard, Stummfilmtage.
\nWeitere Projekte, deren Antr\u00e4ge von uns unterst\u00fctzt wurden: Sch\u00fclerakademie, Tanzherbst im Tempel, Gedok, Literarische Gesellschaft.<\/p>\n

<\/font><\/font> Verkehr:<\/b>
\nDieses Mal konnten wir uns mit einem Antrag zur F\u00f6rderung der Umsetzung des Radroutenkonzeptes durchsetzen! Nachdem allgemein anerkannt wurde, dass die Verwirklichung des vom Gemeinderat gesteckten Zieles \u201eeine Radroute pro Jahr\u201c mit den derzeitigen Ressourcen des Tiefbauamtes nicht zu erreichen ist, wurde beschlossen, dass es eine zus\u00e4tzliche Stelle f\u00fcr die notwendigen Planungs- und Koordinierungst\u00e4tigkeiten daf\u00fcr geben soll. Weitere Mittel f\u00fcr \u00d6ffentlichkeitsarbeit, um Radverkehr zu f\u00f6rdern, wurden jedoch abgelehnt.
\nWie in den Vorjahren abgelehnt wurden unsere Initiativen zur Erh\u00f6hung der Parkgeb\u00fchren und f\u00fcr Einsparungen bei den Gemeindestra\u00dfen. Auch die Antr\u00e4ge zur Verbesserung der Situation f\u00fcr Fu\u00dfg\u00e4nger und f\u00fcr weitere Ma\u00dfnahmen im Zuge des L\u00e4rmaktionsplanes sind von den beiden gro\u00dfen Fraktionen abgelehnt worden.
\nEiner der wenigen Antr\u00e4ge, der von einer der kleineren Fraktionen eingebracht wurde und dann im Plenum Unterst\u00fctzung fand, war unsere Initiative, mit dem Bau des neuen Spielplatzes im Beiertheimer Feld bereits im kommenden Jahr zu beginnen.
\n <\/font><\/p>\n

Die gesamten Haushaltsberatungen mit der daran anschlie\u00dfenden Diskussion \u00fcber unseren Antrag zur Haushaltstransparenz zeigte auf, dass es noch viele Stellen gibt, an der der Haushalt seiner Steuerungs-funktion weder f\u00fcr die Verwaltung noch f\u00fcr die Fraktionen gerecht wird.
\nAlle Fraktionen stimmten \u2013 gegen den OB \u2013 einer zus\u00e4tzlichen Personalstelle f\u00fcr die K\u00e4mmerei zu, um dieses Ziel realistisch umsetzen zu k\u00f6nnen. Au\u00dferdem soll eine verwaltungsinterne \u201eProjektwerkstatt\u201c dazu beitragen, dass die Haushalte zuk\u00fcnftig aussagekr\u00e4ftiger und transparenter werden.<\/font><\/p>\n


\n<\/font> Erst in der abschlie\u00dfenden Sitzung in der Folgewoche wurde \u00fcber die von der Verwaltung beantragte Globale Minderausgabe abgestimmt.
\nAlle Fraktionen verwahrten sich einerseits gegen die kurzfristige \u00dcbersendung der sehr komplexen Vorlage und gegen eine pauschalisierten K\u00fcrzungen von Zahlungen, \u00fcber deren Sinnhaftigkeit und Notwendigkeit gerade erst zwei volle Tage debattiert wurde.
\nWir forderten in einem Zusatzantrag, dass insbesondere die Ausgaben f\u00fcr Klimaschutz, Bildung und Ma\u00dfnahmen der Sozial- und Jugendarbeit und die Transferleistungen f\u00fcr Vereine aus unserer Sicht von einer pauschalen K\u00fcrzung durch die Globale Minderausgabe ausgenommen werden m\u00fcssen. Sie dienen einer langfristigen \u00f6kologischen und sozialen Zukunftssicherung und amortisieren sich dadurch in kurzer Zeit.
\nDer Haushalt wird nun zun\u00e4chst mit einer weiter erh\u00f6hten Kreditaufnahme beim Regierungspr\u00e4sidium eingereicht, die weitere Entwicklung der Gewerbesteuer-Einnahmen wird abgewartet und in der Haushaltsstruktur-Kommission wollen Verwaltung und Gemeinderat gemeinsam versuchen, Einspar- und Optimierungs-potentiale zu finden.
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