Sich mal ohne den vom politischen Tagesgesch\u00e4ft gepr\u00e4gten Zeitdruck auszutauschen, den Standort und weitere Ziele zu bestimmen \u2013 unter diesem Motto fand die diesj\u00e4hrige Klausur der Gemeinderatsfraktion statt. Auch wenn die Alltagsdynamik nicht v\u00f6llig drau\u00dfen gehalten werden konnte. Die OB-Wahl ist zwar vorbei, in den n\u00e4chsten beiden Jahren werden aber mehrere B\u00fcrgermeisterstellen neu zu besetzen sein. Und seit Monaten h\u00e4lt der Oberb\u00fcrgermeister den Gemeinderat und die \u00d6ffentlichkeit mit seiner Masterplan-Idee in Trab.<\/p>\n
Nicht einfach ist es, Bilanz zu ziehen, Erfolge zu benennen. Denn die Arbeit im Gemeinderat l\u00e4uft auf verschiedenen Ebenen. Antr\u00e4ge an den Gemeinderat zu stellen, ist sozusagen die Spitze des Eisbergs. Und selbst wenn ein Antrag eindeutig und in der Presse dargestellt \u201edurchgekommen\u201c ist, beginnt dann die Phase der Umsetzung durch die Stadtverwaltung. Das ist im schlimmsten Fall eine Schublade.<\/p>\n
So kann man vielleicht aus der Runde der Fraktion zwei Erfahrungen zusammen fassen:
\nEinerseits ist es an vielen Einzelpunkten gelungen, eine Option durchzusetzen. So gibt es jetzt einen Gestaltungsbeirat f\u00fcr die Bau-Projekte, um so mehr Qualit\u00e4t in die Entscheidungsprozesse hinein zu bekommen. Oder die Stadt steht im Auftrag, ein Integrationskonzept zu erstellen. In vielen F\u00e4llen ist gelungen, Dinge, die vor sich hind\u00fcmpeln und die die Stadtverwaltung eigentlich gern vergessen oder blockieren w\u00fcrde, wieder in Schwung zu bringen. (Genaueres unter ARCHIV – Abstimmungsergebnisse)<\/p>\n
Und es gibt viele Antr\u00e4ge, die im Gemeinderat nicht positiv beschieden werden, deren Anliegen die Stadtverwaltung aber \u2013 oft zeitverz\u00f6gert \u2013 dann doch nachkommt. Das ist passiert zum Beispiel beim Thema umweltfreundlicheres Fl\u00e4chemanagement und beim Carsharing. Nicht vergessen werden sollte hier, dass eine Fraktion in einer Stadt der Gr\u00f6\u00dfe Karlsruhes st\u00e4ndig mit ca. 100 oder mehr Themen befasst ist.<\/p>\n
Die zweite Erfahrung hat viel damit zu tun, dass in dieser Fraktion mit acht Mitgliedern 2004 sechs \u201eNeue\u201c dazu gekommen sind. Einig ist man sich darin, dass die Einarbeitung in Themen, Strukturen, informelle Regelkreise, die Befindlichkeiten der anderen Fraktionen usw. doch eine Weile dauert. Der Zeitaufwand ist erheblich h\u00f6her, als gedacht. Aber es ist zu schaffen, und wenn der \u00dcberblick \u00fcbers politische Gesch\u00e4ft besser wird, macht es auch mehr Spa\u00df.<\/p>\n
Fazit: Die Fraktion hat im Gesamten dem Gemeinderat sehr wohl einen GR\u00dcNEN Stempel aufgedr\u00fcckt. Vieles aus dem Kommunalwahlprogramm wurde bearbeitet oder eingebracht. Entt\u00e4uschung herrscht dar\u00fcber, dass es der rechnerischen, neuen Mehrheit \u00fcber CDU und FDP zu selten gelingt, sich durchzusetzen. Interfraktionelle Konkurrenzlagen werden zu selten \u00fcberwunden.<\/p>\n
Dennoch herrschte nach f\u00fcnf Stunden Zuversicht vor. Die \u00f6ffentliche Diskussion \u00fcber die Nachfolge von B\u00fcrgermeister Groh zeigt deutlich das gewachsene Gewicht der GR\u00dcNEN im Karlsruher Gemeinderat. Das impliziert mehr Verantwortung. Aber es weist auch auf die Chancen hin, in den n\u00e4chsten Jahren mehr Einfluss dahingehend zu gewinnen, die vielen Potentiale unserer Stadt noch besser f\u00fcr B\u00fcrgerschaft und Lebensqualit\u00e4t einzusetzen.
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