{"id":2546,"date":"2019-01-22T00:00:00","date_gmt":"2019-01-21T23:00:00","guid":{"rendered":"https:\/\/web6.karlsruhe.de\/Gemeinderat\/Gruene\/2019\/01\/bericht-aus-der-gemeinderatssitzung-vom-22-januar-2019\/"},"modified":"2023-01-27T11:59:45","modified_gmt":"2023-01-27T10:59:45","slug":"bericht-aus-der-gemeinderatssitzung-vom-22-januar-2019","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/web4.karlsruhe.de\/Gemeinderat\/Gruene\/2019\/01\/bericht-aus-der-gemeinderatssitzung-vom-22-januar-2019\/","title":{"rendered":"Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 22. Januar 2019"},"content":{"rendered":"

F\u00fcr R\u00fcckfragen zu einzelnen Themen wendet Euch gern direkt an die Fraktionsmitglieder<\/a> oder an das Fraktionsb\u00fcro<\/a>.<\/span><\/p>\n

Ute Leidig scheidet aus dem Gemeinderat aus; Tim Wirth r\u00fcckt nach<\/strong><\/p>\n

F\u00fcr die langj\u00e4hrige Stadtr\u00e4tin und seit 2016 GR\u00dcNE Fraktionsvorsitzende Ute Leidig war dies die letzte Gemeinderatssitzung. Sie r\u00fcckt f\u00fcr Bettina Lisbach in den Landtag nach. Ute hat sich in diesen Jahren in vielen Bereichen eingebracht und die GR\u00dcNEN in den entsprechenden Gremien vertreten. Sie setzte sich vor allem f\u00fcr gute Lebensbedingungen von Familien ein und stellte sich der Frage, wie Innenverdichtung mit st\u00e4dtischer Lebensqualit\u00e4t vereinbart werden kann. \u201eDurch ihre reflektierte und gr\u00fcndliche Arbeit hat Ute Leidig die Fraktion sehr unterst\u00fctzt. Als Fraktionsvorsitzende hatte sie immer eine klare Haltung und eine starke Stimme f\u00fcr alle Gr\u00fcne Themen“, so Johannes Honn\u00e9 und Zoe Mayer in einer Pressemitteilung<\/a> der Fraktion. Als Nachr\u00fccker begr\u00fc\u00dfen wir Tim Wirth, der dem Gemeinderat bereits von 2004 bis 2009 angeh\u00f6rte.<\/p>\n

Beschluss zum Bebauungsplan Fasanengarten<\/strong><\/p>\n

Als GR\u00dcNE Fraktion haben wir uns nach einem l\u00e4ngeren Prozess \u2013 unter anderem auch nach den wichtigen Verbesserungen, die durch den Gestaltungsbeirat an der Planung vorgenommen wurden \u2013 dazu entschieden, diesem Vorhaben zuzustimmen<\/a>: Die entstehenden neuen Wohnungen werden vornehmlich kleinere und barrierefreie Einheiten sein, die von vielen Mitgliedern der Hardtwaldsiedlung nachgefragt werden, bislang in deren Bestand jedoch fast nicht bestehen. Diverse Gutachten haben gezeigt, dass die Innenbebauung aus \u00f6kologischen und klimatischen Gr\u00fcnden f\u00fcr vertretbar gehalten wird. Auch der Artenschutz f\u00fcr die derzeit im Innenbereich vorgefundenen Tier- und Pflanzenarten wird durch die Entstehung neuer G\u00e4rten und die Pflanzung vieler neuer B\u00e4ume beibehalten.<\/p>\n

Wir wissen, dass einige AnwohnerInnen dem Projekt sehr skeptisch gegen\u00fcber stehen. Als GR\u00dcNE Gemeinderatsfraktion sehen wir uns jedoch der gesamten Stadtbev\u00f6lkerung verpflichtet, unter anderem den zahlreichen B\u00fcrger*nnen, die eine seniorengerechte Wohnung suchen.<\/p>\n

\u00c4nderung der F\u00f6rdergrunds\u00e4tze f\u00fcr B\u00fcrgerzentren:<\/strong><\/p>\n

Erstausstattungen finanzieren Nachdem bei den Haushaltsberatungen alle Fraktionen zugestimmt hatten, dass der ehrenamtlich t\u00e4tige Tr\u00e4gerverein des B\u00fcrgerzentrums in M\u00fchlburg die Erstausstattung der R\u00e4ume in H\u00f6he von ca 7.000 \u20ac nicht aufbringen kann, wurden hierf\u00fcr st\u00e4dtische Mittel eingeplant. Weil dies bisher nicht vorgesehen war, mussten die st\u00e4dtischen F\u00f6rderrichtlinien<\/a> entsprechend angepasst werden \u2013 so, wie wir dies Ende vorigen Jahres beantragt<\/a> hatten.<\/p>\n

In der Januar-Sitzung gab es ausnahmsweise keine Antr\u00e4ge oder Anfragen von GR\u00dcNER Seite, weil unser Antrag zu Dach- und Fassadenbegr\u00fcnung<\/a> ebenso wie eine Anfrage nach der Einrichtung einer Muttermilchbank am hiesigen Klinikum<\/a> von der Stadtverwaltung auf die Februar-Sitzung des Gemeinderates geschoben wurde.<\/p>\n

Die \u00f6ffentlichen Vorlagen f\u00fcr diese und alle anderen Gemeinderatssitzungen sind unter
\nKarlsruhe: Ratsinformation – Gemeinderat (\u00f6ffentlich\/nicht \u00f6ffentlich)<\/a>Termine und Ratsdokumente zu finden.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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