{"id":2515,"date":"2016-05-31T00:00:00","date_gmt":"2016-05-30T22:00:00","guid":{"rendered":"https:\/\/web6.karlsruhe.de\/Gemeinderat\/Gruene\/2016\/05\/bericht-aus-der-gemeinderatssitzung-vom-31-mai-2016\/"},"modified":"2023-02-24T12:21:37","modified_gmt":"2023-02-24T11:21:37","slug":"bericht-aus-der-gemeinderatssitzung-vom-31-mai-2016","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/web4.karlsruhe.de\/Gemeinderat\/Gruene\/2016\/05\/bericht-aus-der-gemeinderatssitzung-vom-31-mai-2016\/","title":{"rendered":"Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 31. Mai 2016"},"content":{"rendered":"

F\u00fcr R\u00fcckfragen zu einzelnen Themen wendet Euch gern direkt an die Fraktionsmitglieder<\/a> oder das Fraktionsb\u00fcro<\/a>.<\/span><\/p>\n

R\u00fcckmeldungen zu unseren Antr\u00e4gen: <\/strong><\/p>\n

Franz Rohde-Haus: M\u00f6glicher Erhalt und Bau eines Pflegeheims an anderer Stelle<\/strong><\/p>\n

Unsere Fraktion hat mit einem Erg\u00e4nzungsantrag<\/a> neue M\u00f6glichkeiten aufgezeigt, wie die Stadtmission ihr berechtigtes Interesse am Bau eines neuen Pflegeheimes erf\u00fcllen und gleichzeitig das historische Geb\u00e4ude des Franz Rohde-Hauses erhalten bleiben kann. Die Diskussion in der Sitzung ergab, – dass allen Fraktionen, ebenso wie der Stadtverwaltung ein Erhalt des Denkmales wichtig w\u00e4re – dass die Stadt sich im Rahmen ihrer M\u00f6glichkeiten in die entsprechenden Verhandlungen einbringen wird – dass eine Entscheidung hier\u00fcber jedoch nicht bei der Stadt, sondern bei der Evangelischen Stadtmission als Eigent\u00fcmerin liegt. Oberb\u00fcrgermeister Mentrup hat in seinem Res\u00fcmee festgehalten, dass der Appell, die Stadtmission bei der L\u00f6sungssuche zu unterst\u00fctzen, bei der Verwaltung klar angekommen sei.<\/p>\n

Gemeinwohlgemeinde Karlsruhe <\/strong><\/p>\n

Wir wollten erreichen<\/a>, dass sich die Stadt Karlsruhe und ihre Gesellschaften noch expliziter den Themen soziale Gerechtigkeit, \u00f6kologische Nachhaltigkeit und demokratische Strukturen verpflichten. Bis zum Herbst wird nun dem Gemeinderat dargestellt, in welchem Ma\u00df die Stadt Karlsruhe diese Kriterien bereits erf\u00fcllt. Auf dieser Basis soll entschieden werden, wie die Stadtverwaltung weiter vorgeht.<\/p>\n

Vegane Verpflegungsangebote in \u00f6ffentlichen Einrichtungen der Stadt verbessern <\/strong><\/p>\n

Unser Antrag <\/a>f\u00fchrte zu einer lebhaften Debatte: Viele GemeinderatskollegInnen halten das Thema f\u00fcr nebens\u00e4chlich und f\u00fcr \u201eBevormundung\u201c – w\u00e4hrend die Stadtverwaltung in ihrer Antwort dargestellt hat, dass bei den st\u00e4dtischen Ern\u00e4hrungsangeboten mittlerweile vegetarische und auch vegane Angebote sehr weit verbreitet sind.<\/p>\n

R\u00fcckmeldungen zu unseren Anfragen: <\/strong><\/p>\n

Eschentriebsterben in Karlsruhe<\/strong><\/p>\n

In der Antwort auf unsere Anfrage<\/a> erfuhren wir, dass diese Krankheit bei den Karlsruher Stra\u00dfenb\u00e4umen eher selten auftritt. Im Wald werden erkrankte B\u00e4ume erst so sp\u00e4t wie m\u00f6glich gef\u00e4llt. Die Forstverwaltung hofft darauf, dass sich ein gewisser Anteil der B\u00e4ume als resistent erweist und diese pr\u00e4gende Baumart hierzulande nicht verschwindet.<\/p>\n

Auswirkungen der Wohngelderh\u00f6hung durch die Reform von Anfang 2016 <\/strong><\/p>\n

Die Stadtverwaltung informiert AntragstellerInnen von Wohngeld in ihren Bescheiden sowie alle Karlsruher B\u00fcrgerInnen durch Flyer und Beitr\u00e4ge im Kurier und im KundInnenmagazin der Volkswohnung \u00fcber die aktuelle Erh\u00f6hung des Wohngeldes. Ebenso pr\u00fcft das Jobcenter der Stadt, ob \u201eAufstockerInnen\u201c statt Hartz IV nicht Anspruch auf staatliches Wohngeld haben und verweist die Betreffenden an die Wohngeldstelle. Unsere Anfrage<\/a>\u00a0 ergab jedoch auch, dass Haushalte mit geringem Einkommen, die m\u00f6glicherweise Anspruch auf Wohngeld h\u00e4tten, aus Datenschutzgr\u00fcnden nicht direkt erfasst und angesprochen werden k\u00f6nnen.<\/p>\n

Die \u00f6ffentlichen Vorlagen f\u00fcr diese und alle anderen Gemeinderatssitzungen sind unter
\nKarlsruhe: Ratsinformation – Gemeinderat (\u00f6ffentlich\/nicht \u00f6ffentlich)<\/a> Termine und Ratsdokumente zu finden.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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