{"id":2513,"date":"2016-03-22T00:00:00","date_gmt":"2016-03-21T23:00:00","guid":{"rendered":"https:\/\/web6.karlsruhe.de\/Gemeinderat\/Gruene\/2016\/03\/bericht-aus-der-gemeinderatssitzung-vom-22-maerz-2016\/"},"modified":"2020-10-26T11:53:41","modified_gmt":"2020-10-26T10:53:41","slug":"bericht-aus-der-gemeinderatssitzung-vom-22-maerz-2016","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/web4.karlsruhe.de\/Gemeinderat\/Gruene\/2016\/03\/bericht-aus-der-gemeinderatssitzung-vom-22-maerz-2016\/","title":{"rendered":"Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 22. M\u00e4rz 2016"},"content":{"rendered":"

F\u00fcr R\u00fcckfragen zu einzelnen Themen wendet Euch gern direkt an die Fraktionsmitglieder<\/a> oder das Fraktionsb\u00fcro<\/a>.<\/span><\/p>\n

Wiederwahl von Klaus Stapf als GR\u00dcNER Umweltb\u00fcrgermeister <\/strong><\/p>\n

Nach seiner ersten achtj\u00e4hrigen Amtszeit wurde Klaus Stapf vom Gemeinderat in seinem Amt best\u00e4tigt. Klaus hat viele GR\u00dcNE Ziele bef\u00f6rdert, wie aktuell die Ausweisung der Gie\u00dfbachniederung, und auch in den Bereichen Feuerwehr und Klinikum die Weichen f\u00fcr die zuk\u00fcnftige Arbeit gestellt. In einer Pressemitteilung gratuliert die Fraktion ihm herzlich. <\/a><\/p>\n

Bebauungsplan f\u00fcr die s\u00fcdliche Kaiserstra\u00dfe \u2013 Vord\u00e4cher erm\u00f6glichen <\/strong><\/p>\n

Zur Zeit ist die Kaiserstra\u00dfe sehr uneinheitlich bebaut. Um bei Neu- und Umbauten wieder stadtgestalterisch einwirken zu k\u00f6nnen, ist ein neuer Bebauungsplan mit Rahmenregelungen n\u00f6tig. Unser \u00c4nderungsantrag<\/a> , Vord\u00e4cher weiterhin zu erlauben, wurde von mehreren Fraktionen unterst\u00fctzt und flie\u00dft in das weitere Verfahren ein.<\/p>\n

Hallenkonzept f\u00fcr Karlsruhe \u2013 m\u00f6glichst wenig Investitionen f\u00fcr die Nutzung der Europahalle als Schul- und Vereinssporthalle <\/strong><\/p>\n

Die Europahalle darf seit zwei Jahren aus Sicherheitsgr\u00fcnden nur noch f\u00fcr Schul- und Vereinssport mit maximal 200 Personen genutzt werden. Selbst nach der Investition von ca 27 Mio. \u20ac k\u00f6nnte sie nur noch als Halle f\u00fcr mittelgro\u00dfe Veranstaltungen dienen. Unser Vorschlag,<\/a> in ihre Nutzung als \u00dcbungshalle so wenig Mittel wie m\u00f6glich zu investieren, wurde von den anderen Fraktionen unterst\u00fctzt; w\u00e4hrend wir dem zweiten Antragspunkt, sofort mit der Planung f\u00fcr eine Schul- und \u00dcbungshalle, die auch f\u00fcr kleinere Sportveranstaltungen geeignet w\u00e4re, zu beginnen, keine Mehrheit fanden. Die anderen Fraktionen m\u00f6chten zun\u00e4chst weitere Vorschl\u00e4ge der KMK f\u00fcr die Durchf\u00fchrung von gro\u00dfen Sport- und Kulturveranstaltungen abwarten.<\/p>\n

Zoo-Entwicklung \u2013 aus GR\u00dcNER Sicht ohne Orang-Utans im Sallenw\u00e4ldchen<\/strong><\/p>\n

Der \u00d6ffentlichkeit und dem Gemeinderat wurde ein umfangreiches Entwicklungskonzept f\u00fcr Zoo und Stadtgarten<\/a>\u00a0 vorgelegt. Viele darin enthaltene Ma\u00dfnahmen verbessern die Tierhaltung sowie Orientierung und Information der BesucherInnen \u2013 diese unterst\u00fctzen wir. Eine knapp 30 Mio. \u20ac teure Asien-Anlage im Sallenw\u00e4ldchen, wo jetzt der gro\u00dfe Spielplatz liegt, in der dann Orang-Utans gehalten werden \u2013 das kommt f\u00fcr uns aus stadtklimatischen und Tierschutzgr\u00fcnden nicht in Frage! Die Mehrheit im Gemeinderat sah dies anders und hat unseren entsprechenden \u00c4nderungsantrag<\/a> abgelehnt.<\/p>\n

R\u00fcckmeldungen zu unseren Antr\u00e4gen: <\/strong><\/p>\n

Tiefbau nachhaltig planen \u2013und B\u00e4ume erhalten <\/strong><\/p>\n

Unser Anliegen<\/a>, beim Bau von unterirdischen Leitungen im \u00f6ffentlichen Raum so vorzugehen, dass bestehende B\u00e4ume erhalten bleiben und auch eine Nachpflanzung von B\u00e4umen m\u00f6glich ist, wird von der Stadtverwaltung und von den anderen Fraktionen unterst\u00fctzt. Lediglich die CDU sieht hier keinen Verbesserungsbedarf. Bei solchen Themen wird immer wieder deutlich, wie unterschiedlich die politischen Gewichtungen sind \ud83d\ude09<\/p>\n

So bald wie m\u00f6glich in Neureut eine Sch\u00fclerInnen-Mensa bauen <\/strong><\/p>\n

Mit einem interfraktionellen Antrag <\/a>\u00a0wollten wir gemeinsam mit CDU, SPD und FDP erreichen, dass schon im n\u00e4chsten Doppelhaushalt Mittel bereitstehen, um den in Neureut dringend notwendigen Bau einer Mensa im dortigen Schulzentrum zu beginnen. OB Mentrup und sagt zu, dass die Verwaltung erste Planungsmittel einstellen wird \u2013 so dass die derzeitige, v\u00f6llig unzureichende Situation so bald wie m\u00f6glich verbessert wird.<\/p>\n

R\u00fcckmeldungen zu unserer Anfrage<\/strong><\/p>\n

Verwendung l\u00e4rmarmer Stra\u00dfenbel\u00e4ge<\/strong><\/p>\n

Wir erfuhren auf unsere Anfrage<\/a>, wo in Karlsruhe bereits l\u00e4rmreduzierende Stra\u00dfenbel\u00e4ge eingebaut wurden und dass dies im Rahmen der laufenden L\u00e4rmaktionsplanung weitergef\u00fchrt wird. Der Einbau dieser Bel\u00e4ge bringt deutlich h\u00f6rbare Effekte, kostet unwesentlich mehr als regul\u00e4re Asphalte \u2013 und ist viel leichter umzusetzen als die Anordnung von Geschwindigkeitsreduzierungen.<\/p>\n

Die \u00f6ffentlichen Vorlagen f\u00fcr diese und alle anderen Gemeinderatssitzungen sind unter
\nhttp:\/\/www.karlsruhe.de\/b4\/gemeinderat \/<\/a> Termine und Ratsdokumente zu finden.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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