{"id":2512,"date":"2016-01-26T00:00:00","date_gmt":"2016-01-25T23:00:00","guid":{"rendered":"https:\/\/web6.karlsruhe.de\/Gemeinderat\/Gruene\/2016\/01\/bericht-aus-der-gemeinderatssitzung-vom-26-januar-2016\/"},"modified":"2020-10-26T11:49:29","modified_gmt":"2020-10-26T10:49:29","slug":"bericht-aus-der-gemeinderatssitzung-vom-26-januar-2016","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/web4.karlsruhe.de\/Gemeinderat\/Gruene\/2016\/01\/bericht-aus-der-gemeinderatssitzung-vom-26-januar-2016\/","title":{"rendered":"Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 26. Januar 2016"},"content":{"rendered":"<p><span class=\"auto-style2\">F\u00fcr R\u00fcckfragen zu einzelnen Themen wendet Euch gern direkt<a href=\"https:\/\/web4.karlsruhe.de\/Gemeinderat\/Gruene\/personen\/fraktionsmitglieder\/\"> an die Fraktionsmitglieder<\/a> oder das <a href=\"https:\/\/web4.karlsruhe.de\/Gemeinderat\/Gruene\/service-kontakt\/kontakt\/\"> Fraktionsb\u00fcro<\/a>.<\/span><\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/web4.karlsruhe.de\/Gemeinderat\/Gruene\/2016\/01\/ergaenzungsantrag-zu-top-8-der-gemeinderatssitzung-am-26-01-2016neue-geschaeftsordnung-des-forums-ehrenamt-sparte-tierschutz-einrichten-antrag-sachverhalt-begruendung\/\"> <strong>Unser Erg\u00e4nzungsantrag<\/strong><\/a><strong> zum Forum Ehrenamt: Einbeziehung des Tierschutzes<\/strong><br \/>\nsollte erreichen, dass auch die zahlreichen Ehrenamtlichen, die in diesem Bereich t\u00e4tig sind, im st\u00e4dtischen Forum Ehrenamt vertreten werden. Die Verwaltung wollte bei der k\u00fcnftigen Besetzung des <a href=\"https:\/\/www.karlsruhe.de\/b4\/buergerengagement\/aktivbuero\/forum_ehrenamt.de\">Forums Ehrenamt<\/a> keine zus\u00e4tzliche Sparte \u201eTierschutz\u201c aufnehmen, sondern sie schlug vor, die Sparte \u201eUmwelt\u201c bei der k\u00fcnftigen Besetzung in \u201eUmwelt, Natur, Tierschutz\u201c umzubenennen. Damit ist es uns gelungen, den \u201eTierschutz\u201c pr\u00e4senter im Forum Ehrenamt zu positionieren.<\/p>\n<p><strong> <a href=\"https:\/\/www.karlsruhe.de\/b4\/stadtverwaltung\/stadtfinanzen\/haushaltsstabilisierung.de\">Der Projektbericht<\/a> zum Stand des Haushaltsstabilisierungsprozesses <\/strong><\/p>\n<p>wurde von unserer Fraktionsvorsitzenden Bettina Lisbach kommentiert. Sie betonte, dass f\u00fcr die GR\u00dcNEN bei der Entscheidung \u00fcber m\u00f6gliche Sparma\u00dfnahmen die Sicherung der Daseinsvorsorge oberste Priorit\u00e4t hat. Ein gr\u00f6\u00dferer Teil des bestehenden laufenden Defizites geht auf Folgekosten von Gro\u00dfprojekten st\u00e4dtischer Gesellschaften zur\u00fcck \u2013 von denen die meisten \u2013 wie die Neue Messe, die Kombil\u00f6sung, die Ausgr\u00fcndung mehrere GmbHs aus der Karlsruher Messe KMK \u2013 im Gemeinderat gegen unsere Stimmen beschlossen worden sind. Wichtig ist uns auch, dass die \u00f6rtlichen Personalr\u00e4te als VertreterInnen der st\u00e4dtischen Besch\u00e4ftigten in den Prozess in vollem Umfang einbezogen werden und die \u00d6ffentlichkeit informiert wird.<\/p>\n<p><strong>Die Entscheidung, die Planung f\u00fcr die\u00a0 <a href=\"https:\/\/web3.karlsruhe.de\/Gemeinderat\/ris\/bi\/vo0050.php?__kvonr=34536&amp;voselect=4125\">S\u00fcdumfahrung Hagsfeld <\/a>ergebnisoffen anzugehen,<\/strong><\/p>\n<p>erm\u00f6glicht nun, dass die von GR\u00dcNER Seite seit Langem favorisierte<a href=\"https:\/\/web4.karlsruhe.de\/Gemeinderat\/Gruene\/2015\/05\/beitrag-fuer-die-stadtzeitung-von-unserem-stellvertretenden-fraktionsvorsitzenden-johannes-honne-2\/\"> Variante 2 <\/a>\u2013 eine kleine zwei- statt vierspurige Stra\u00dfe mit ebenerdiger Anbindung an die Haid-und-Neu-Stra\u00dfe f\u00fcr 35 statt 65 Mio. Euro \u2013 nun weiter verfolgt werden kann. Aus unserer Sicht ist dies die einzige Variante, die eine Chance auf Finanzierung und Umsetzung hat. Allerdings sollte der L\u00e4rmschutz optimiert und der geplante Kreisel am Elfmorgenbruch kleiner geplant werden, um zus\u00e4tzliche Belastungen insbesondere f\u00fcr Rintheim zu minimieren. Um Hagsfeld m\u00f6glichst optimal vom Durchgangsverkehr zu entlasten, sollte die dortige Ortsdurchfahrt so umgestaltet werden, dass sie f\u00fcr den Durchgangsverkehr an Attraktivit\u00e4t verliert.<\/p>\n<p><strong>R\u00fcckmeldungen zu unseren Antr\u00e4gen:<\/strong><\/p>\n<p><strong>Kindgerechte Rhythmisierung der Ganztagesgrundschulen<\/strong><br \/>\nWir erhielten die Zusage, dass die Verwaltung eine Bestandsaufnahme erstellen wird, an welchen Ganztagsgrundschulen eigenst\u00e4ndige Ganztagsz\u00fcge bestehen und an welchen Ganztagsgrundschulen am Vormittag gemischte Klassen von Halb- und Ganztagskindern unterrichtet werden. <a href=\"https:\/\/web4.karlsruhe.de\/Gemeinderat\/Gruene\/2015\/11\/kindgerechte-paedagogische-ausgestaltung-der-ganztagsgrundschulen-in-karlsruhe-rhythmisierung-antrag-sachverhalt-begruendung\/\">Wir GR\u00dcNEN setzen uns daf\u00fcr ein<\/a>, dass eine Konzeption entwickelt wird, bei der solche \u201eMischklassen\u201c k\u00fcnftig vermieden werden. Erst dadurch kann der p\u00e4dagogische Mehrwert der Ganztagsschule \u2013 n\u00e4mlich die kindgerechte Rhythmisierung des Unterrichts und der erg\u00e4nzenden Freizeit- und Bildungsangebote am Ganztag &#8211; optimal p\u00e4dagogisch umgesetzt werden. Wir hoffen, dass dieses Thema bald in den Schulbeirat aufgenommen wird, um L\u00f6sungsm\u00f6glichkeiten f\u00fcr eigenst\u00e4ndige Ganztagsz\u00fcge zu erfahren und dar\u00fcber zu beraten, wie diese schrittweise umgesetzt werden k\u00f6nnen.<\/p>\n<p><strong>Die Einrichtung eines Kompetenzzentrums f\u00fcr Vorbereitungsklassen an der Schillerschule <\/strong><\/p>\n<p>Die Stadtverwaltung unterst\u00fctzt <a href=\"https:\/\/web4.karlsruhe.de\/Gemeinderat\/Gruene\/2015\/12\/einrichtung-eines-kompetenzzentrums-fuer-vorbereitungsklassen-vkl-in-karlsruhe-antrag-sachverhalt-begruendung\/\">unser Anliegen<\/a>, Vorbereitungsklassen (VKL) an allen weiterf\u00fchrenden Schularten einzurichten. Sie er\u00f6rtert dieses Ziel mit allen beteiligten Schulen und dem Staatlichen Schulamt und st\u00f6\u00dft dabei auf positive Resonanz bei den gesch\u00e4ftsf\u00fchrenden Schulleitungen. Sie unterst\u00fctzt auch unser Ziel, dass die an der Schillerschule erworbenen Kompetenzen und Erfahrungen im Bereich Deutsch als Fremdsprache an anderen Schulstandorten weiter genutzt werden. Hintergrund ist, dass die Werkrealschule der Schillerschule im Sommer 2018 ausl\u00e4uft. Derzeit werden an ihr f\u00fcnf Vorbereitungsklassen (VKL) unterrichtet..<\/p>\n<p>Die \u00f6ffentlichen Vorlagen f\u00fcr diese und alle anderen Gemeinderatssitzungen sind unter<br \/>\n<a href=\"https:\/\/www.karlsruhe.de\/b4\/gemeinderat\/\">http:\/\/www.karlsruhe.de\/b4\/gemeinderat \/<\/a> Termine und Ratsdokumente zu finden.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>F\u00fcr R\u00fcckfragen zu einzelnen Themen wendet Euch gern direkt an die Fraktionsmitglieder oder das Fraktionsb\u00fcro. Unser Erg\u00e4nzungsantrag zum Forum Ehrenamt: Einbeziehung des Tierschutzes sollte erreichen, dass auch die zahlreichen Ehrenamtlichen, [&hellip;]<\/p>\n","protected":false},"author":-1,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":"","_links_to":"","_links_to_target":""},"categories":[14],"tags":[],"class_list":["post-2512","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-berichte"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/web4.karlsruhe.de\/Gemeinderat\/Gruene\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/2512","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/web4.karlsruhe.de\/Gemeinderat\/Gruene\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/web4.karlsruhe.de\/Gemeinderat\/Gruene\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/web4.karlsruhe.de\/Gemeinderat\/Gruene\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/web4.karlsruhe.de\/Gemeinderat\/Gruene\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=2512"}],"version-history":[{"count":9,"href":"https:\/\/web4.karlsruhe.de\/Gemeinderat\/Gruene\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/2512\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":11146,"href":"https:\/\/web4.karlsruhe.de\/Gemeinderat\/Gruene\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/2512\/revisions\/11146"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/web4.karlsruhe.de\/Gemeinderat\/Gruene\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=2512"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/web4.karlsruhe.de\/Gemeinderat\/Gruene\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=2512"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/web4.karlsruhe.de\/Gemeinderat\/Gruene\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=2512"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}