{"id":2506,"date":"2018-12-11T00:00:00","date_gmt":"2018-12-10T23:00:00","guid":{"rendered":"https:\/\/web6.karlsruhe.de\/Gemeinderat\/Gruene\/2018\/12\/bericht-aus-der-gemeinderatssitzung-vom-11-dezember-2018\/"},"modified":"2023-02-23T13:11:34","modified_gmt":"2023-02-23T12:11:34","slug":"bericht-aus-der-gemeinderatssitzung-vom-11-dezember-2018","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/web4.karlsruhe.de\/Gemeinderat\/Gruene\/2018\/12\/bericht-aus-der-gemeinderatssitzung-vom-11-dezember-2018\/","title":{"rendered":"Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 11. Dezember 2018"},"content":{"rendered":"

F\u00fcr R\u00fcckfragen zu einzelnen Themen wendet Euch gern direkt an die Fraktionsmitglieder<\/a> oder an das Fraktionsb\u00fcro<\/a>.<\/span><\/p>\n

Istvan Pinter scheidet zum Ende dieses Jahres aus dem Gemeinderat aus; Christine Weber r\u00fcckt nach<\/strong><\/p>\n

Als GR\u00dcNE Gemeinderatsfraktion bedauern wir Istvans Ausscheiden und danken ihm<\/a> f\u00fcr seinen Einsatz f\u00fcr GR\u00dcNE Kommunalpolitik in Karlsruhe: Istvan hat die Arbeit unserer Fraktion seit 2016 mit seiner Erfahrung als pensionierter Chemiker und Gew\u00e4sserkundler bereichert. Auch f\u00fcr die Anliegen der B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger, vor allem in der S\u00fcdstadt, hat er sich unerm\u00fcdlich eingesetzt.
\nF\u00fcr ihn r\u00fcckt die Kommunikations-Designerin Christine Weber aus der S\u00fcdstadt nach.<\/p>\n

Alkoholkonsumverbot auf dem Werderplatz<\/strong><\/p>\n

Die GR\u00dcNE Fraktion hat mit allen Beteiligten \u00fcber L\u00f6sungen f\u00fcr den Werderplatz in der S\u00fcdstadt diskutiert. Nach Abw\u00e4gung der verschiedenen Interessen und L\u00f6sungsans\u00e4tze haben wir zugestimmt, dass dort in den Sommermonaten au\u00dferhalb von Lokalen kein Alkohol konsumiert werden darf. Die Menschen aus der dortigen Szene waren in den letzten Jahren weder durch Sozialarbeit noch durch Ordnungskr\u00e4fte zu erreichen.
\nWir hoffen, dass das Angebot des Alkoholakzeptierenden Aufenthaltsraumes A\u00b3 in der Sch\u00fctzenstra\u00dfe in Kombination mit dem Konsumverbot am Platz dazu f\u00fchrt, dass der \u00f6ffentliche Raum wieder f\u00fcr alle B\u00fcrger*innen gut nutzbar ist.
\nUns war wichtig, dass zeitnah gepr\u00fcft wird, ob das Alkoholkonsumverbot die erhoffte Wirkung zeitigt. Allerdings wurde unser \u00c4nderungsantrag<\/a>, dass die Regelung zun\u00e4chst nur f\u00fcr drei Jahre statt f\u00fcr f\u00fcnf Jahre gilt, abgelehnt.<\/p>\n

Mehr R\u00e4ume f\u00fcr die Karlsruher Stadtgesellschaft: Freiwerdende Kirchen-Liegenschaften pr\u00fcfen <\/strong><\/p>\n

Wir hatten beantragt<\/a>, dass die Stadtverwaltung auf alle Kirchengemeinden zugeht und regelm\u00e4\u00dfige Gespr\u00e4che dar\u00fcber f\u00fchrt, ob Liegenschaften, die von den Gemeinden nicht weiter genutzt werden, zur Nutzung f\u00fcr soziokulturelle Zwecke geeignet sind.
\nIn der Stellungnahme erfuhren wir, dass dies bereits geschieht und k\u00fcrzlich ein erster Verhandlungserfolg erreicht werden konnte: In Wolfartsweier wird eine Wohnbebauung auf einem bisher kirchlichen Grundst\u00fcck erm\u00f6glicht.<\/p>\n

Nutzung des Messplatzes besser koordinieren und Sicherheit gew\u00e4hrleisten<\/strong><\/p>\n

Der Messplatz wird f\u00fcr zahlreiche unterschiedliche Events genutzt und auch als Parkplatz f\u00fcr die EnBW sowie f\u00fcr Veranstaltungen im Alten Schlachthof. Das hat h\u00e4ufig zu \u00dcberlastung des Gel\u00e4ndes und im November 2018 sogar zu sicherheitsgef\u00e4hrdenden Situationen gef\u00fchrt.
\nUnser Antrag<\/a>, die verschiedenen Nutzungen besser zu koordinieren, hat in der \u00d6ffentlichkeit eine gro\u00dfe Resonanz gefunden. Nun soll im Januar 2019 bei einem Runden Tisch der verschiedenen Beteiligten gekl\u00e4rt werden, wie einvernehmliche und tragf\u00e4hige L\u00f6sungen aussehen k\u00f6nnen: Zum einen ist zu kl\u00e4ren, welche Art von Nutzungen dort gleichzeitig stattfinden k\u00f6nnen und ob z.B. der dauerhafte Verbleib von \u201efliegenden Bauten\u201c, wie aktuell dem Skandinavischen H\u00fcttendorf, dort \u00fcberhaupt sinnvoll ist.
\nZum anderen sollen ausw\u00e4rtige Veranstaltungsbesucher*innen auf die \u00d6PNV-Anfahrt hingewiesen werden. Wenn diese nicht m\u00f6glich ist, m\u00fcssen sichere Parkm\u00f6glichkeiten zur Verf\u00fcgung stehen.
\nUns ist vor allem wichtig, dass sich der Kreativpark auf dem Alten Schlachthof Areal weiterhin positiv entwickeln kann.<\/p>\n

Erstausstattungen f\u00fcr B\u00fcrgerzentren durch die Stadt f\u00f6rdern<\/strong><\/p>\n

Die Stadt Karlsruhe f\u00f6rdert in vielen Stadtteilen das b\u00fcrgerschaftliche Engagement in B\u00fcrgerzentren, indem den Tr\u00e4ger*innen ein Mietzuschuss gezahlt wird. Die entsprechende st\u00e4dtische Satzung hatte jedoch eine Erstausstattung der B\u00fcrgerzentren mit M\u00f6beln etc. bisher ausgeschlossen.
\nIm Zusammenhang mit der Neuerrichtung eines B\u00fcrgerzentrums in M\u00fchlburg muss nun eine komplette Erstausstattung, wie Tische, St\u00fchle, Schr\u00e4nke, Geschirr, Pin-Wand, Flip-Chart etc., erworben werden. Das kann der F\u00f6rderverein nicht leisten.
\nSchon bei den Haushaltsberatungen bestand interfraktionelle Einigkeit, dass die daf\u00fcr notwendigen 7.000 \u20ac bereitgestellt und die F\u00f6rdergrunds\u00e4tze erg\u00e4nzt werden sollen. Daher fand unser entsprechender Antrag<\/a> die Zustimmung der Stadtverwaltung und bei der n\u00e4chsten GR-Sitzung wird die ge\u00e4nderte Satzung neu vorgelegt.<\/p>\n

Die \u00f6ffentlichen Vorlagen f\u00fcr diese und alle anderen Gemeinderatssitzungen sind unter
\nKarlsruhe: Ratsinformation – Gemeinderat (\u00f6ffentlich\/nicht \u00f6ffentlich) <\/a>Sitzungskalender zu finden.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

F\u00fcr R\u00fcckfragen zu einzelnen Themen wendet Euch gern direkt an die Fraktionsmitglieder oder an das Fraktionsb\u00fcro. Istvan Pinter scheidet zum Ende dieses Jahres aus dem Gemeinderat aus; Christine Weber r\u00fcckt […]<\/p>\n","protected":false},"author":-1,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":"","_links_to":"","_links_to_target":""},"categories":[14],"tags":[],"class_list":["post-2506","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-berichte"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/web4.karlsruhe.de\/Gemeinderat\/Gruene\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/2506","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/web4.karlsruhe.de\/Gemeinderat\/Gruene\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/web4.karlsruhe.de\/Gemeinderat\/Gruene\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/web4.karlsruhe.de\/Gemeinderat\/Gruene\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/web4.karlsruhe.de\/Gemeinderat\/Gruene\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=2506"}],"version-history":[{"count":10,"href":"https:\/\/web4.karlsruhe.de\/Gemeinderat\/Gruene\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/2506\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":15082,"href":"https:\/\/web4.karlsruhe.de\/Gemeinderat\/Gruene\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/2506\/revisions\/15082"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/web4.karlsruhe.de\/Gemeinderat\/Gruene\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=2506"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/web4.karlsruhe.de\/Gemeinderat\/Gruene\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=2506"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/web4.karlsruhe.de\/Gemeinderat\/Gruene\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=2506"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}