{"id":2439,"date":"2015-11-03T00:00:00","date_gmt":"2015-11-02T23:00:00","guid":{"rendered":"https:\/\/web6.karlsruhe.de\/Gemeinderat\/Gruene\/2015\/11\/neue-recyclinganlage-im-rheinhafen-anfrage-sachverhalt-begruendung\/"},"modified":"2020-08-19T13:20:35","modified_gmt":"2020-08-19T11:20:35","slug":"neue-recyclinganlage-im-rheinhafen-anfrage-sachverhalt-begruendung","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/web4.karlsruhe.de\/Gemeinderat\/Gruene\/2015\/11\/neue-recyclinganlage-im-rheinhafen-anfrage-sachverhalt-begruendung\/","title":{"rendered":"Neue Recyclinganlage im Rheinhafen"},"content":{"rendered":"

Anfrage: <\/h2>\n
    \n
  1. Welche Informationen liegen der Stadtverwaltung bisher zum geplanten Bau einer neuen Recycling (RC)-Anlage im Rheinhafen vor? <\/li>\n
  2. Welche Stoffe sollen in der RC-Anlage in welchen Mengen verarbeitet werden? <\/li>\n
  3. Aus welchen Einzugsgebieten sollen die zu verarbeitenden Stoffe kommen? <\/li>\n
  4. Ist es zutreffend, dass in der betreffenden RC-Anlage auch Stoffe verarbeitet werden sollen, die aus dem R\u00fcckbau stillgelegter Atomanlagen stammen? Falls ja: Wie soll sichergestellt werden, dass das bei der Verarbeitung gewonnene Recyclingmaterial frei von radioaktiven Belastungen ist? <\/li>\n
  5. Mit welchen zus\u00e4tzlichen Emissionen ist zu rechnen u.a. in Form von Luftschadstoff- und L\u00e4rmemissionen durch den Betrieb der RC-Anlage selbst, aber auch durch zus\u00e4tzlichen LKW-Verkehr? <\/li>\n
  6. Wo und in welcher Form soll das Recyclingmaterial zum Einsatz kommen? <\/li>\n
  7. Fallen bei der Verarbeitung in der RC-Anlage nicht recycelbare Reststoffe an? Wenn ja, in welcher Form und wie und wo sollen diese entsorgt werden? <\/li>\n
  8. Wann soll nach bisherigen Pl\u00e4nen die Anlage gebaut werden und wann in Betrieb gehen? <\/li>\n
  9. Welche Schritte w\u00e4ren zur Genehmigung der Anlage erforderlich und in welchem zeitlichen Ablauf sollen diese erfolgen? <\/li>\n
  10. Sieht die Stadtverwaltung Hindernisse, die zu einer Verweigerung der Genehmigung f\u00fchren k\u00f6nnten? <\/li>\n
  11. Wann und in welcher Form ist geplant, die gemeinder\u00e4tlichen Gremien und die \u00d6ffentlichkeit in die verschiedenen Verfahrensschritte einzubinden? <\/li>\n<\/ol>\n

    Sachverhalt\/Begr\u00fcndung
    <\/h2>\n

    Einem BNN-Bericht vom 29.10.2015 zufolge gibt es Planungen f\u00fcr eine weitere Recyclinganlage im Karlsruher Rheinhafen. Hier\u00fcber wurden bisher weder die Bev\u00f6lkerung noch der Gemeinderat informiert. Die im Bericht von verschiedener Seite get\u00e4tigten Aussagen widersprechen sich teilweise, so dass die Faktenlage in Teilen unklar bleibt. <\/p>\n

    Grunds\u00e4tzlich unterst\u00fctzt die Gr\u00fcne Fraktion das Recycling von Bau- und Aushubmaterial. Allerdings m\u00fcssen Belastungen f\u00fcr Mensch, Umwelt und Natur dabei so weit wie m\u00f6glich vermieden werden. <\/p>\n

    Die Gr\u00fcne Fraktion h\u00e4lt es f\u00fcr notwendig, dass so schnell wie m\u00f6glich \u00f6ffentlich und detailliert \u00fcber das Vorhaben sowie seine Auswirkungen informiert wird. Auch in das weitere Genehmigungsverfahren m\u00fcssen B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger und selbstverst\u00e4ndlich auch die gemeinder\u00e4tlichen Gremien umfassend eingebunden sein. <\/p>\n

    Unterzeichnet von: <\/p>\n

    Bettina Lisbach       Alexander Geiger       Zoe Mayer <\/p>\n

    Stellungnahme der Stadtverwaltung f\u00fcr die Gemeinderatssitzung am 15.12.2015<\/a><\/p>\n

    <\/p>\n\n\n

    Aus der Gemeinderatssitzung am 15.12.2015:<\/em><\/strong><\/p>\n\n\n\n

    Wir erfuhren, dass die Details erst nach der Er\u00f6ffnung des f\u00f6rmlichen Genehmigungsverfahrens durch das Regierungspr\u00e4sidum benannt werden k\u00f6nnten. Wir werden diese Vorlagen zu gegebener Zeit sehr gr\u00fcndlich lesen!<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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