{"id":2398,"date":"2014-04-15T00:00:00","date_gmt":"2014-04-14T22:00:00","guid":{"rendered":"https:\/\/web6.karlsruhe.de\/Gemeinderat\/Gruene\/2014\/04\/erhalt-ausgewiesener-verkehrsberuhigter-bereiche-anfrage-sachverhalt-begruendung\/"},"modified":"2020-09-02T11:04:03","modified_gmt":"2020-09-02T09:04:03","slug":"erhalt-ausgewiesener-verkehrsberuhigter-bereiche-anfrage-sachverhalt-begruendung","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/web4.karlsruhe.de\/Gemeinderat\/Gruene\/2014\/04\/erhalt-ausgewiesener-verkehrsberuhigter-bereiche-anfrage-sachverhalt-begruendung\/","title":{"rendered":"Erhalt ausgewiesener verkehrsberuhigter Bereiche"},"content":{"rendered":"

Anfrage:<\/h2>\n
    \n
  1. Wie viele verkehrsberuhigte Bereiche (ugs. Spielstra\u00dfen) sind im Karlsruher Stra\u00dfennetz derzeit eingerichtet?<\/li>\n
  2. L\u00e4sst sich bereits absch\u00e4tzen, f\u00fcr wie viele verkehrsberuhigte Bereiche die Umwandlung in Tempo 30-Zonen auf Grund der aktuellen Rechtsprechung zu erwarten ist?<\/li>\n
  3. Welche Kriterien legt die Verwaltung an, um zu entscheiden, welche betroffenen verkehrsberuhigten Bereiche durch bauliche Ma\u00dfnahmen erhalten werden sollen?<\/li>\n
  4. Wurde bei rechtlich nicht mehr haltbaren verkehrsberuhigten Bereichen in zentralen st\u00e4dtischen Lagen gepr\u00fcft, ob Zonen-Geschwindigkeitsbeschr\u00e4nkungen von weniger als 30 km\/h angeordnet werden k\u00f6nnen?
    \nWenn ja, mit welchem Ergebnis, falls nein, warum nicht?<\/li>\n
  5. Welche Haushaltsmittel stehen zur Verf\u00fcgung, um rechtlich problematische verkehrsberuhigte Bereiche so umzugestalten, dass sie erhalten werden k\u00f6nnen?
    \nWelche Haushaltsmittel k\u00f6nnen im Zuge haushaltsrechtliche M\u00f6glichkeiten wie \u00dcbertragung und Deckungsf\u00e4higkeit zus\u00e4tzlich im aktuellen Haushalt verf\u00fcgbar gemacht werden?<\/li>\n<\/ol>\n

    Sachverhalt\/Begr\u00fcndung<\/h2>\n

    Auf Grund aktueller Rechtsprechung werden die bestehenden verkehrsberuhigten Bereiche in Karlsruhe auf Ihre Rechtskonformit\u00e4t \u00fcberpr\u00fcft. Es ist zu erwarten, dass viele derzeit ausgewiesene verkehrsberuhigte Bereiche ohne bauliche Ver\u00e4nderung nicht erhalten werden k\u00f6nnen, weil sie \u2013 z.B. durch eine Trennung von Geh- und Fahrwegen \u2013 nicht so gestaltet sind, dass AutofahrerInnen zweifelsfrei erkennen k\u00f6nnen, dass sie sich in einem verkehrsberuhigten Bereich befinden. Diese Stra\u00dfen m\u00fcssten ohne bauliche Ver\u00e4nderungen in Tempo 30-Zonen umgewandelt werden.<\/p>\n

    Nach aktueller Darstellung von Seiten der Stadt, z.B. bei der Jahreshauptversammlung der B\u00fcrger-Gesellschaft der S\u00fcdstadt, sind gr\u00f6\u00dfere Umbauma\u00dfnahmen, die einen Erhalt der verkehrsberuhigten Bereiche m\u00f6glich machen w\u00fcrden, derzeit nicht geplant.<\/p>\n

    Den GR\u00dcNEN im Gemeinderat ist es ein wichtiges Anliegen, m\u00f6glichst viele verkehrsberuhigte Bereiche zu erhalten, soweit dies finanziell darstellbar ist. Dies gilt insbesondere in Bereichen, deren Gebietscharakter durch Aufenthaltsfunktionen gepr\u00e4gt ist und in der N\u00e4he von Einrichtungen, die von Kindern oder SeniorInnen h\u00e4ufig aufgesucht werden.<\/p>\n

    Des Weiteren soll gepr\u00fcft werden, ob dort, wo bauliche Investitionen f\u00fcr den Erhalt von verkehrsberuhigten Bereichen als unverh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfig beurteilt werden, nach \u00a745 (1d) StVO Zonen-Geschwindigkeitsbeschr\u00e4nkungen von weniger als 30 km\/h angeordnet werden k\u00f6nnen.<\/p>\n

    Unterzeichnet von:<\/p>\n

    Alexander Geiger         Bettina Lisbach<\/p>\n

    Stellungnahme der Stadtverwaltung f\u00fcr die Gemeinderatssitzung am 01.07.2014<\/a><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

    Anfrage: Wie viele verkehrsberuhigte Bereiche (ugs. Spielstra\u00dfen) sind im Karlsruher Stra\u00dfennetz derzeit eingerichtet? L\u00e4sst sich bereits absch\u00e4tzen, f\u00fcr wie viele verkehrsberuhigte Bereiche die Umwandlung in Tempo 30-Zonen auf Grund der […]<\/p>\n","protected":false},"author":-1,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":"","_links_to":"","_links_to_target":""},"categories":[8],"tags":[42],"class_list":["post-2398","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-anfragen","tag-mobilitaet"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/web4.karlsruhe.de\/Gemeinderat\/Gruene\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/2398","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/web4.karlsruhe.de\/Gemeinderat\/Gruene\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/web4.karlsruhe.de\/Gemeinderat\/Gruene\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/web4.karlsruhe.de\/Gemeinderat\/Gruene\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/web4.karlsruhe.de\/Gemeinderat\/Gruene\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=2398"}],"version-history":[{"count":6,"href":"https:\/\/web4.karlsruhe.de\/Gemeinderat\/Gruene\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/2398\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":10621,"href":"https:\/\/web4.karlsruhe.de\/Gemeinderat\/Gruene\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/2398\/revisions\/10621"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/web4.karlsruhe.de\/Gemeinderat\/Gruene\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=2398"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/web4.karlsruhe.de\/Gemeinderat\/Gruene\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=2398"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/web4.karlsruhe.de\/Gemeinderat\/Gruene\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=2398"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}