Die gr\u00fcne Gemeinderatsfraktion hat dem st\u00e4dtischen Haushalt 2026\/27 zugestimmt. Viele \u00c4nderungsantr\u00e4ge der GR\u00dcNEN fanden bei den Haushaltsberatungen eine Mehrheit. Darunter finden sich ein neuer Klimaanpassungsfonds, eine bessere und digitalere \u00dcberwachung des ruhenden Verkehrs, die Absicherung der vhs sowie zus\u00e4tzliche Mittel f\u00fcr mehr Stadtb\u00e4ume.<\/p>\n\n\n\n
Keine Mehrheit fanden die GR\u00dcNEN f\u00fcr ihre Vorschl\u00e4ge, eine Zweckentfremdungsverbotssatzung f\u00fcr Wohnraum zu erlassen oder eine Grundsteuer C f\u00fcr unbebaute erschlossen Grundst\u00fccke einzuf\u00fchren.<\/p>\n\n\n\n
Breite Mehrheiten konnten auch interfraktionelle Antr\u00e4ge unter Beteiligung der GR\u00dcNEN bei der Verringerung der vorgesehenen K\u00fcrzungen im Bereich Sport, Bildung und Kultur erreichen.<\/p>\n\n\n\n
Leonie Wolf, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Sprecherin der Fraktion f\u00fcr Finanzen erkl\u00e4rt: \u201eUnser Ziel war ein genehmigungsf\u00e4higer Haushalt, der die langfristigen Auswirkungen der Einsparungen im Blick beh\u00e4lt. Besonderen Fokus hatten wir auf den Klimaschutz und die Klimaanpassung sowie den Erhalt der sozialen und vielf\u00e4ltigen Stadt. Trotz schmerzhafter K\u00fcrzungen und der schwierigen Haushaltslage haben wir diese Ziele an vielen Stellen erreicht. Dieser Haushalt bringt ganz sicher niemanden zum Jubeln. Doch das ist das Beste, was wir erreichen konnten.\u201c<\/p>\n\n\n\n
\u201eDurch neues Stadtmobiliar sollte es zuk\u00fcnftig einfacher m\u00f6glich sein, verkehrsberuhigte Bereiche aufzuwerten und Reallabore durchzuf\u00fchren. Der erste Einsatz wird auf dem Werderplatz in der S\u00fcdstadt sein. Wichtig f\u00fcr junge Familien ist, dass es weiterhin Hebammensprechstunden in Familienzentren geben wird\u201c, so Aljoscha L\u00f6ffler, Vorsitzender der Fraktion.<\/p>\n\n\n\n
Die GR\u00dcNEN begr\u00fc\u00dfen, dass durch die Investitionsmittel des Bundes kurzfristig drei gro\u00dfe Bauprojekte in den Haushalt aufgenommen werden konnten: Der Bau der Anne-Frank-Schule, eine gro\u00dfe Kita in Wettersbach und die PV-Anlage im Kl\u00e4rwerk. Zahlreiche weitere Projekte, unter anderem der Ausbau von Ganztageseinrichtungen in zahlreichen Schulen, k\u00f6nnen ebenfalls vorgezogen werden.<\/p>\n\n\n\n
Die GR\u00dcNEN danken der Stadtverwaltung und den anderen demokratischen Fraktionen f\u00fcr die sachlichen und respektvollen Beratungen. \u201eEs war in diesem Jahr ein intensiver Beratungsmarathon \u00fcber drei volle Tage, um der schwierigen Haushaltslage der Stadt gerecht zu werden.\u201c<\/p>\n\n\n\n
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Informationen zu einzelnen gr\u00fcnen Haushaltsanliegen<\/p>\n\n\n\n
Klimaschutz<\/strong><\/a> und Klimaanpassung<\/strong>:<\/p>\n\n\n\n Tierschutz<\/strong><\/p>\n\n\n\n Schule<\/strong><\/p>\n\n\n\n Sport<\/strong><\/p>\n\n\n\n Kultur<\/strong><\/a><\/strong><\/p>\n\n\n\n Soziales<\/strong><\/p>\n\n\n\n Verkehr<\/strong><\/p>\n\n\n\n Weitere erfolgreiche gr\u00fcne Antr\u00e4ge:<\/strong><\/p>\n\n\n\n Rede<\/strong> von Leonie Wolf zum Satzungsbeschluss<\/strong><\/a> am 22.12.2025<\/p>\n\n\n\n Gr\u00fcne Grundsatzreden <\/strong>w\u00e4hrend der Haushaltsberatungen zu:\n
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Kohi<\/a>, Kindermalwerkstatt<\/a>, Werkraum<\/a>, TanzAreal<\/a>.<\/li>\n\n\n\n\n
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Klimaschutz<\/a>, Kultur<\/a>, Schulkindbetreuung<\/a>, Wochen gegen Rassismus<\/a> .<\/strong><\/p>\n\n\n\n