{"id":18538,"date":"2025-10-18T09:50:00","date_gmt":"2025-10-18T07:50:00","guid":{"rendered":"https:\/\/web4.karlsruhe.de\/Gemeinderat\/Gruene\/?p=18538"},"modified":"2025-11-24T18:45:17","modified_gmt":"2025-11-24T17:45:17","slug":"balance-zwischen-rotstift-und-zukunft","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/web4.karlsruhe.de\/Gemeinderat\/Gruene\/2025\/10\/balance-zwischen-rotstift-und-zukunft\/","title":{"rendered":"Balance zwischen Rotstift und Zukunft"},"content":{"rendered":"\n

Beitrag f\u00fcr die Stadtzeitung von Jorinda Fahringer<\/h2>\n\n\n\n
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Foto: Samuel Mindermann<\/figcaption><\/figure>\n\n\n\n

<\/a>Die Stadt Karlsruhe steht vor einer schwierigen Haushaltslage und wir als Stadtr\u00e4t*innen vor schweren Entscheidungen. Karlsruhe muss j\u00e4hrlich etwa 80 Millionen Euro einsparen (Zur Einordnung: Gesamt umfasst der st\u00e4dtische Haushalt rund 1,7 Milliarden Euro j\u00e4hrlich.) In der letzten Gemeinderatssitzung hat die Stadtverwaltung die Einzelma\u00dfnahmen vorgestellt, mit denen sie diese Vorgabe erreichen m\u00f6chte. Die K\u00fcrzungslisten beinhalten Einschnitte in vielen Bereichen des st\u00e4dtischen Lebens. Sie betreffen die Vielfalt in der Kultur, den Schutz von Natur und Umwelt ebenso wie soziale Unterst\u00fctzungsangebote.<\/p>\n\n\n\n

Gr\u00fcne Priorit\u00e4ten<\/a><\/strong><\/p>\n\n\n\n

Wir Gr\u00fcne wollen einen Haushalt, der Klimaschutz und Klimaanpassung nicht aus den Augen verliert. Wir wollen den sozialen Zusammenhalt und die Vielfalt der Stadt erhalten. Gleichzeitig wollen wir solide Finanzen, damit Karlsruhe auch in Zukunft handlungsf\u00e4hig bleibt. Das hei\u00dft: Einsparen ja, aber mit Augenma\u00df und immer mit Blick auf die langfristigen Folgen.<\/p>\n\n\n\n

Sparrunden gehen weiter<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Auf Basis der jetzt vorliegenden Vorschl\u00e4ge fehlen nach wie vor Einsparungen in H\u00f6he von rund zehn Millionen Euro f\u00fcr 2026 und f\u00fcnf Millionen Euro f\u00fcr 2027, um auf die notwendige Summe zu kommen. Das werden keine leichten Entscheidungen. Sie werden schmerzen. Aber sie sind unvermeidbar, wenn wir unsere Stadt finanziell handlungsf\u00e4hig halten wollen.<\/p>\n\n\n\n

Warum \u00fcberhaupt sparen?<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Karlsruhe k\u00e4mpft seit einiger Zeit jedes Jahr mit Sparzw\u00e4ngen: Die Kosten f\u00fcr Energie, Personal und Nahverkehr steigen, w\u00e4hrend Steuereinnahmen wie aus den Gewerbesteuern sinken. Zudem sind die Kommunen f\u00fcr eine Vielzahl ihrer Aufgaben von Land und Bund systematisch unterfinanziert. Hier muss dringend nachgebessert werden. Wer bestellt, sollte auch bezahlen.<\/p>\n\n\n\n

Genehmigungsf\u00e4higer Haushalt?<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Als n\u00e4chsth\u00f6here Beh\u00f6rde muss das Regierungspr\u00e4sidium jeden Haushalt genehmigen: Kann sich die Stadt die Investitionen leisten? Ist die Finanzlage nachhaltig tragf\u00e4hig ist? Eine Nicht-Genehmigung w\u00fcrde die Neuaufstellung des Haushaltes bedeuten und Verz\u00f6gerungen sowie Unsicherheiten bei der Auszahlung von Zusch\u00fcssen nach sich ziehen. F\u00fcr uns Gr\u00fcne ist daher klar: Wir wollen einen genehmigungsf\u00e4higen Haushalt, wir brauchen eine verl\u00e4ssliche und ehrliche Planungsgrundlage f\u00fcr die Stadt, die B\u00fcrger*innen und die Institutionen.<\/p>\n\n\n\n

Diskussion des Verwaltungsvorschlags<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Die Stadtverwaltung wird einen \u00f6ffentlichen Informations-Termin zum kommunalen Haushalt am 20. November anbieten. An diesem Tag endet auch die Antragsfrist f\u00fcr uns Fraktionen. Bis dahin k\u00f6nnen wir \u00c4nderungsvorschl\u00e4ge f\u00fcr den Entwurf des Doppelhaushalts samt der vorgelegten K\u00fcrzungspl\u00e4ne einbringen. Deshalb werden wir in den kommenden Wochen intensiv beraten: Was steckt im Entwurf? Wo sollten wir \u00c4nderungen vornehmen? Ist das mit der Ma\u00dfgabe der Genehmigungsf\u00e4higkeit vertretbar? Welche Ma\u00dfnahmen tun vielleicht weniger weh? Welche Umschichtungen w\u00e4ren denkbar?<\/p>\n\n\n\n

Diskutieren Sie mit uns!<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Wir laden Sie ein, mit uns in den Austausch zu gehen: Rufen Sie an in unseren Sprechstunden<\/a>, schreiben Sie uns an oder kommen Sie zu den gr\u00fcnen Infost\u00e4nden, und teilen Sie uns Ihre Ideen zum Haushalt mit: Welche Themen liegen Ihnen am Herzen? Welche Ideen haben Sie in diesen herausfordernden Zeiten? Wir freuen uns auf die Kontaktaufnahme!<\/p>\n\n\n\n

Jorinda Fahringer
Fraktionsvorsitzende<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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