{"id":1665,"date":"2018-06-15T00:00:00","date_gmt":"2018-06-14T22:00:00","guid":{"rendered":"https:\/\/web6.karlsruhe.de\/Gemeinderat\/Gruene\/2018\/06\/gruene-keine-transparenz-seitens-der-stadt-ueber-die-geplanten-luepertz-werke\/"},"modified":"2020-09-02T11:35:19","modified_gmt":"2020-09-02T09:35:19","slug":"gruene-keine-transparenz-seitens-der-stadt-ueber-die-geplanten-luepertz-werke","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/web4.karlsruhe.de\/Gemeinderat\/Gruene\/2018\/06\/gruene-keine-transparenz-seitens-der-stadt-ueber-die-geplanten-luepertz-werke\/","title":{"rendered":"GR\u00dcNE: Keine Transparenz seitens der Stadt \u00fcber die geplanten L\u00fcpertz-Werke"},"content":{"rendered":"

Durch eine Anfrage<\/a> wollte die Gr\u00fcne Gemeinderatsfraktion Transparenz schaffen \u00fcber noch offene Fragen in Zusammenhang mit den geplanten Genesis-Werken von L\u00fcpertz in den U-Strab Haltestellen. \u201eAn Transparenz scheint die Stadtverwaltung kein Interesse zu haben\u201c, zieht Ute Leidig, Fraktionsvorsitzende der Gr\u00fcnen, ern\u00fcchtert Bilanz. \u201eF\u00fcr Antworten auf die meisten unserer Fragen erkl\u00e4rt sich die Verwaltung f\u00fcr nicht zust\u00e4ndig. Eine derartige Verweigerung f\u00fcr zu kl\u00e4rende Fragen durch die Verwaltungsspitze ist bislang un\u00fcblich gewesen.\u201c<\/p>\n

Die Anfrage der Gr\u00fcnen zielte darauf ab, Informationen \u00fcber den aktuellen Stand des Projekts offen zu legen. An erster Stelle stand die Frage nach den bisherigen Zusagen von Sponsor*innen, um dessen Realisierungschancen absch\u00e4tzen zu k\u00f6nnen. Schlie\u00dflich liege der Gemeinderatsbeschluss jetzt bereits ein Jahr zur\u00fcck und sei an einige Bedingungen gekn\u00fcpft worden. Auch wollten die Gr\u00fcnen u. a. wissen, wer in welchem Ma\u00dfe von dem Projekt profitieren und wer jeweils die personellen und finanziellen Aufwendungen tragen wird, die mit dem Projekt einhergehen werden. Des Weiteren sollte die Stadtverwaltung Stellung beziehen zu den vermeintlich positiven Auswirkungen des Projekts auf Tourismus und Handel, wie sie von den Projektbef\u00fcrwortern propagiert wurden.<\/p>\n

Die Verwaltung verweist in ihrer Antwort die Gr\u00fcnen an den Verein \u201eKarlsruhe Kunst Erfahren e. V.“ und erkl\u00e4rt, die meisten Fragen nicht beantworten zu k\u00f6nnen.<\/p>\n

Die Gr\u00fcnen sehen aber die Verwaltung in der Verantwortung f\u00fcr die Antworten, da der mehrheitliche Beschluss des Gemeinderats auf eine Vorlage der Verwaltung zur\u00fcckgehe. Oberb\u00fcrgermeister Mentrup habe dem Gemeinderat den Vorschlag unterbreitet, dieses tempor\u00e4re \u201eGeschenk\u201c anzunehmen. Er habe, wie er es selbst nannte, dabei die Rolle des \u201eErm\u00f6glichers\u201c \u00fcbernommen. \u201eEine Stadtverwaltung tr\u00e4gt sehr wohl Verantwortung daf\u00fcr, welche tempor\u00e4ren \u201eGeschenke\u201c unter welchen Bedingungen angenommen werden und auch daf\u00fcr, wer davon in welchem Umfang profitiert\u201c, erl\u00e4utert Stadtr\u00e4tin Renate Rast\u00e4tter. \u201eEine Stadt und vor allem ihre Repr\u00e4sentant*innen sollten dabei kritische Nachfragen stellen.\u201c<\/p>\n

Selbst f\u00fcr die nachgefragten Besucherzahlen zu der in 2017 stattgefundenen L\u00fcpertz-Ausstellung im ZKM wird in der Antwort der Verwaltung der Verein als zust\u00e4ndig erkl\u00e4rt. \u201eBeim ZKM handelt es sich um eine Stiftung des \u00f6ffentlichen Rechts, an der die Stadt Karlsruhe beteiligt ist\u201c, erkl\u00e4rt Ute Leidig. \u201eUns hierzu Auskunft zu verweigern, ist f\u00fcr uns nicht nachvollziehbar.\u201c<\/p>\n

Die Gr\u00fcnen erw\u00e4gen jetzt weitere M\u00f6glichkeiten, um f\u00fcr diese wichtigen Fragen Transparenz zu schaffen. \u201eDenn nicht nur wir Gr\u00fcne, sondern auch viele B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger, sind an den Hintergr\u00fcnden zu den geplanten L\u00fcpertz-Werken interessiert. Schlie\u00dflich geht es um die Ausgestaltung des \u00f6ffentlichen Raums\u201c, so die beiden Stadtr\u00e4tinnen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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