{"id":16350,"date":"2024-02-09T08:41:55","date_gmt":"2024-02-09T07:41:55","guid":{"rendered":"https:\/\/web4.karlsruhe.de\/Gemeinderat\/Gruene\/?p=16350"},"modified":"2025-03-11T09:44:01","modified_gmt":"2025-03-11T08:44:01","slug":"buergerinnen-aktiv-und-transparent-beteiligen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/web4.karlsruhe.de\/Gemeinderat\/Gruene\/2024\/02\/buergerinnen-aktiv-und-transparent-beteiligen\/","title":{"rendered":"B\u00fcrger*innen aktiv und transparent beteiligen"},"content":{"rendered":"\n

Beitrag f\u00fcr die Stadtzeitung von<\/strong> Christine Weber<\/strong><\/p>\n\n\n\n

\"\"<\/figure>\n\n\n\n

Weltweit werden Demokratien in Frage gestellt. Aber, oder gerade deshalb, ist in Zeiten von Verunsicherungen das Interesse an Politik und Mitbestimmung und die Bereitschaft, sich zu engagieren, gro\u00df. Beispielhaft hierf\u00fcr stehen die an vielen Orten stattfindenden Demonstrationen f\u00fcr Demokratie und gegen Rechts.<\/p>\n\n\n\n

Auf die Kommunen kommt es jetzt an!<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Wie kann diese Bereitschaft, Demokratie zu gestalten, in einer repr\u00e4sentativen Demokratie und ganz konkret in Karlsruhe umgesetzt werden?<\/p>\n\n\n\n

Denn vielen Menschen reicht die (Kommunal-)Wahl alle f\u00fcnf Jahre nicht aus, um sich in Fragen, die sie konkret betreffen, gut vertreten zu f\u00fchlen.<\/p>\n\n\n\n

Welche Formen, Verfahren und Umfang einer B\u00fcrger*innenbeteiligung sollen eingesetzt werden? Und wie kann sichergestellt werden, dass die Ergebnisse der Beteiligung auch Eingang in die kommunalen Entscheidungsprozesse finden?<\/p>\n\n\n\n

Diesen Fragen stellt sich ein Gremium aus B\u00fcrger*innen, Kommunalpolitik und Stadtverwaltung. In einem zweij\u00e4hrigen Prozess werden Leitlinien zur B\u00fcrgerbeteiligung erarbeitet, die eine Grundlage und eine Handlungshilfe f\u00fcr das Zusammenarbeiten der verschiedenen st\u00e4dtischen Akteur*innen darstellen.<\/p>\n\n\n\n

Gemeinsam Demokratie gestalten<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Die Formate der B\u00fcrger*innenbeteiligung sind vielf\u00e4ltig und sollen die direkte Demokratie vorantreiben, wobei der Grad des m\u00f6glichen Engagements sehr unterschiedlich sein kann:<\/p>\n\n\n\n

Niedrigschwellige Formate sind  Informationsveranstaltungen, Stadtteilspazierg\u00e4nge oder  Online-Befragungen. Intensiver ist eine Beteiligung bei Runden Tischen, langfristigen Konsensveranstaltungen oder B\u00fcrgerr\u00e4ten. In jedem Fall sind Geduld und Verst\u00e4ndnis n\u00f6tig, da hier Menschen zusammenkommen, die sich in Alter, Herkunft, Wohnort und Bildung stark unterscheiden.<\/p>\n\n\n\n

B\u00fcro f\u00fcr Mitwirkung und Engagement<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Das B\u00fcro f\u00fcr Mitwirkung und Engagement, das diesen Prozess koordiniert, stellte am 23. Januar 2024 im Gemeinderat die Ergebnisse der Planungsphase vor und gab einen Ausblick auf die sich nun anschlie\u00dfende Beteiligungsphase, in der eine noch breitere \u00d6ffentlichkeitsbeteiligung vorgesehen ist. Eine Beteiligung nicht nur von Einzelpersonen sondern auch von Akteursgruppen, wie zum Beispiel Vereine\/Initiativen, sozialen Tr\u00e4gern, Genossenschaften und der Fach\u00f6ffentlichkeit, die einen Multiplikator darstellen und mit ihrem Wissen und ihre spezifischen Erfahrungen die Leitliniendiskussion voranbringen k\u00f6nnen.<\/p>\n\n\n\n

Lebendige Demokratie<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Abgesehen von den Inhalten der Ergebnisse ist allerdings jetzt schon eines klar:<\/p>\n\n\n\n

Die Qualit\u00e4t der B\u00fcrger*innenbeteiligung kann nur so gut sein, wie der Wille, sie auch um- und einzusetzen. Und das erfordert eine hohe Motivation und \u00dcberzeugung auf allen Ebenen. In der Verwaltung muss es eine zentrale Koordinationsstelle geben. Der Gemeinderat muss bereit sein, Finanzen und Personal einzustellen. Und B\u00fcrger*innen m\u00fcssen bereit sein, sich konstruktiv einzubringen.<\/p>\n\n\n\n

B\u00fcrger*innenbeteiligung muss zu einer Selbstverst\u00e4ndlichkeit in den kommunalen Abl\u00e4ufen werden.
Aber nicht nur dort. Engagieren Sie sich, sei es bei der Umsetzung der Leitlinien innerhalb der Stadt, sei es in einer Partei oder in einer Initiative, um die Demokratie lebendig zu erhalten und zu verteidigen!<\/p>\n\n\n\n

Stadtr\u00e4tin Christine Weber<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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