{"id":15549,"date":"2023-06-28T10:22:00","date_gmt":"2023-06-28T08:22:00","guid":{"rendered":"https:\/\/web6.karlsruhe.de\/Gemeinderat\/Gruene\/?p=15549"},"modified":"2025-03-03T18:44:10","modified_gmt":"2025-03-03T17:44:10","slug":"verpackungssteuer-jetzt-2","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/web4.karlsruhe.de\/Gemeinderat\/Gruene\/2023\/06\/verpackungssteuer-jetzt-2\/","title":{"rendered":"Verpackungssteuer jetzt!"},"content":{"rendered":"\n<p>Die Gr\u00fcnen-Fraktion <a href=\"https:\/\/web4.karlsruhe.de\/Gemeinderat\/Gruene\/2023\/06\/verpackungssteuer-jetzt\/\">beantragt im Gemeinderat<\/a>, zeitnah eine Verpackungssteuer auf To-go-Verpackungen nach dem T\u00fcbinger Vorbild einzuf\u00fchren.<\/p>\n\n\n\n<p>\u201eMit h\u00f6chstrichterlichem Urteil ist diese Steuer in T\u00fcbingen best\u00e4tigt worden. Das sollte das Startsignal sein, sie auch in Karlsruhe einzuf\u00fchren\u201c, so Johannes Honn\u00e9, finanzpolitischer Sprecher der Karlsruher Gr\u00fcnen-Fraktion. Kleinere Punkte, die das Gericht bem\u00e4ngelt hat, k\u00f6nnten dabei ber\u00fccksichtigt werden.<\/p>\n\n\n\n<p>\u201eDie Zeitvorstellungen der Stadtverwaltung f\u00fcr dieses Thema sind uns zu unambitioniert. Deshalb haben wir jetzt diesen Antrag gestellt. Wir sind davon \u00fcberzeugt, dass das im n\u00e4chsten Jahr zu schaffen ist, trotz hoher Belastung durch Haushaltsaufstellung und \u00c4nderungen bei der Grundsteuer\u201c, meint Fraktionsvorsitzender Aljoscha L\u00f6ffler. Um den Aufwand gering zu halten, wollen die Gr\u00fcnen einfach das T\u00fcbinger Modell \u00fcbernehmen und gem\u00e4\u00df dem Urteil zusammen mit anderen Kommunen anpassen. Dar\u00fcber hinausgehende Verbesserungen k\u00f6nnten sp\u00e4ter in Ruhe angegangen werden, wenn Erfahrungen aus der Umsetzung vorliegen.<\/p>\n\n\n\n<p>Dabei stehen f\u00fcr die Fraktion weniger die Einnahmen im Vordergrund. Im Optimalfall entfaltet die Steuer eine Lenkungswirkung, um von Einwegverpackungen m\u00f6glichst zu Mehrwegbeh\u00e4ltnissen f\u00fcr To-go-Speisen und -Getr\u00e4nke zu kommen. Das k\u00f6nne sowohl den Ressourcenverbrauch reduzieren als auch den M\u00fcll auf den Stra\u00dfen und in den Abfallbeh\u00e4ltern verringern.<strong><\/strong><\/p>\n\n\n\n<p><strong>Verpackungssteuer jetzt!<\/strong><\/p>\n\n\n\n<p>Die Gr\u00fcnen-Fraktion beantragt im Gemeinderat, zeitnah eine Verpackungssteuer auf To-go-Verpackungen nach dem T\u00fcbinger Vorbild einzuf\u00fchren.<\/p>\n\n\n\n<p>\u201eMit h\u00f6chstrichterlichem Urteil ist diese Steuer in T\u00fcbingen best\u00e4tigt worden. Das sollte das Startsignal sein, sie auch in Karlsruhe einzuf\u00fchren\u201c, so Johannes Honn\u00e9, finanzpolitischer Sprecher der Karlsruher Gr\u00fcnen-Fraktion. Kleinere Punkte, die das Gericht bem\u00e4ngelt hat, k\u00f6nnten dabei ber\u00fccksichtigt werden.<\/p>\n\n\n\n<p>\u201eDie Zeitvorstellungen der Stadtverwaltung f\u00fcr dieses Thema sind uns zu unambitioniert. Deshalb haben wir jetzt diesen Antrag gestellt. Wir sind davon \u00fcberzeugt, dass das im n\u00e4chsten Jahr zu schaffen ist, trotz hoher Belastung durch Haushaltsaufstellung und \u00c4nderungen bei der Grundsteuer\u201c, meint Fraktionsvorsitzender Aljoscha L\u00f6ffler. Um den Aufwand gering zu halten, wollen die Gr\u00fcnen einfach das T\u00fcbinger Modell \u00fcbernehmen und gem\u00e4\u00df dem Urteil zusammen mit anderen Kommunen anpassen. Dar\u00fcber hinausgehende Verbesserungen k\u00f6nnten sp\u00e4ter in Ruhe angegangen werden, wenn Erfahrungen aus der Umsetzung vorliegen.<\/p>\n\n\n\n<p>Dabei stehen f\u00fcr die Fraktion weniger die Einnahmen im Vordergrund. Im Optimalfall entfaltet die Steuer eine Lenkungswirkung, um von Einwegverpackungen m\u00f6glichst zu Mehrwegbeh\u00e4ltnissen f\u00fcr To-go-Speisen und -Getr\u00e4nke zu kommen. Das k\u00f6nne sowohl den Ressourcenverbrauch reduzieren als auch den M\u00fcll auf den Stra\u00dfen und in den Abfallbeh\u00e4ltern verringern.<strong><\/strong><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Die Gr\u00fcnen-Fraktion beantragt im Gemeinderat, zeitnah eine Verpackungssteuer auf To-go-Verpackungen nach dem T\u00fcbinger Vorbild einzuf\u00fchren. \u201eMit h\u00f6chstrichterlichem Urteil ist diese Steuer in T\u00fcbingen best\u00e4tigt worden. 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