Die Verwendung von unbemannten Luftfahrtsystemen (Drohnen) im Hobby- und Freizeitbereich sowie im gewerblichen Bereich nimmt rasant zu. Der Markt boomt, was vor allem daran liegt, dass im Hobby- und Freizeitbereich immer mehr und preisgünstigere Flugmodelle entwickelt und angeboten werden. Diese sind mit einem Gewicht unter fünf Kilo bei rein privater Nutzung nicht genehmigungspflichtig und könnten somit im gesamten Stadtgebiet genutzt werden. <\/p>\n
„Wir wollen mit einer Anfrage an die Stadtverwaltung in Erfahrung bringen, wie sich die Nutzung von Drohnen im Stadtgebiet derzeit entwickelt und ob es bereits Zwischenfälle oder Gefahrensituationen durch den Einsatz von Hobby-und Freizeitmodellen über dem Stadtgebiet gegeben hat“, so Stadträtin Renate Rastätter. <\/p>\n
Die Grünen verweisen darauf, dass das Grünflächenamt in Stuttgart aufgrund der starken Zunahme der Freizeitnutzung derzeit plant, Hobby- und Freizeitflüge nur noch auf ausgewiesenen Flächen in der Stadt zu erlauben. Sie wollen deshalb von der Stadtverwaltung wissen, ob derartige Begrenzungen in Karlsruhe in Erwägung gezogen werden. <\/p>\n
„Auch gewerbliche Drohnen über fünf Kilo werden im Regierungsbezirk Karlsruhe immer häufiger eingesetzt. Dies zeigt sich an der steigenden Zahl erteilter Genehmigungen“, stellt Fraktionsvorsitzende Bettina Lisbach fest. „Je nach Einsatzzweck halten wir hier eine differenzierte Betrachtung für notwendig.“ <\/p>\n
So ergibt sich aus der Antwort auf eine Landtagsanfrage, dass sich die Zahl der Aufstiegsgenehmigungen im Regierungsbezirk Karlsruhe von 38 im Jahr 2012 auf bereits 86 im ersten Halbjahr 2014 weit mehr als verdoppelt hat. Aus der Antwort geht auch hervor, dass der Einsatz von Drohnen im privatwirtschaftlichen Bereich und bei der Erledigung öffentlicher Aufgaben an Bedeutung gewinnt. <\/p>\n
So sehen z. B. die Vermessungs- und Flurneuordnungsverwaltungen in der Nutzung der Drohnen ein flexibel einsetzbares und wirtschaftliches Verfahren zur Datenerfassung für kleinräumige Gebiete und haben in diesen Bereichen teilweise bereits Anwendungen erfolgreich durchgeführt. <\/p>\n
Rastätter und Lisbach heben ergänzend ein positives Beispiel aus der Landwirtschaft hervor. Derzeit beteilige sich die Landesregierung erfolgreich an einem bundesweiten Pilotprojekt zur Vermeidung von Tiertod bei der Mahd großer Wiesenflächen: „Durch den Einsatz von Drohnen können Rehkitze und andere Tiere aus der Luft wahrgenommen, vorsorglich gerettet und so vor Tötung oder Verstümmelung durch große Mähmaschinen bewahrt werden“, so die beiden Stadträtinnen. <\/p>\n
Eine vertiefende Betrachtung der potenziellen Einsatzmöglichkeiten komme aber für die Landesregierung erst in Betracht, wenn sich die Technik der unbemannten Luftfahrtsysteme fortentwickelt hat und datenschutzrechtliche Fragestellungen geklärt sind. <\/p>\n
Die Grüne Fraktion interessiert in diesem Zusammenhang, ob es auch Anträge auf gewerbliche Drohnenflüge für das Stadtgebiet Karlsruhe gegeben hat und wie viele davon ggf. genehmigt wurden. „Angesichts der weiter steigenden Nutzung von Drohnen fragen wir auch danach, ob die Stadtverwaltung beabsichtigt, die Bürgerinnen und Bürger über Sicherheitsaspekte sowie Datenschutz zu informieren“, so Lisbach und Rastätter. <\/p>\n
Bundesweit, so die Grünen, gäbe es bereits erste Beschwerden zu Drohnenflügen über Schlössern und Denkmälern und Großveranstaltungen. „Wir begrüßen es deshalb, dass auf Bundes- und EU-Ebene beabsichtigt ist, die rechtlichen Regelungen für Hobby- und Freizeitmodelle sowie für gewerbliche Genehmigungen entsprechend der Risiken zu überarbeiten. Da die Kommunen direkt vor Ort betroffen sind, schlagen wir vor, dass sich auch die Stadtverwaltung des Themas annimmt und im Städtetag zur Sprache bringt“, so die beiden Stadträtinnen abschließend. <\/p>\n