{"id":1189,"date":"2010-12-03T00:00:00","date_gmt":"2010-12-02T23:00:00","guid":{"rendered":"https:\/\/web6.karlsruhe.de\/Gemeinderat\/Gruene\/2010\/12\/karlsruher-doppelhaushalt-2011-2012-gruene-fraktion-sucht-gespraech-mit-buergerinnen\/"},"modified":"2020-07-17T18:45:09","modified_gmt":"2020-07-17T16:45:09","slug":"karlsruher-doppelhaushalt-2011-2012-gruene-fraktion-sucht-gespraech-mit-buergerinnen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/web4.karlsruhe.de\/Gemeinderat\/Gruene\/2010\/12\/karlsruher-doppelhaushalt-2011-2012-gruene-fraktion-sucht-gespraech-mit-buergerinnen\/","title":{"rendered":"Karlsruher Doppelhaushalt 2011\/2012 GR\u00dcNE Fraktion sucht Gespr\u00e4ch mit B\u00fcrgerInnen"},"content":{"rendered":"

Am vergangenen Mittwoch lud die GR\u00dcNE Gemeinderatsfraktion Karlsruher B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger zu einer Diskussion \u00fcber den Karlsruher Haushalt ein. Der haushaltspolitische Sprecher der Fraktion, Manfred Schubnell, stellte zun\u00e4chst die Eckdaten des Haushalts und die aktuelle Situation<\/a> dar.<\/p>\n

Dabei wurde deutlich, dass ein Blick allein auf den K\u00e4mmereihaushalt der Stadt nicht ausreicht, sondern auch die 37 st\u00e4dtischen Tochtergesellschaften in den Blick genommen werden m\u00fcssen. In den Tochtergesellschaften sind weit mehr MitarbeiterInnen besch\u00e4ftigt als bei der Stadt selbst. Sowohl der Umsatz wie auch der Schuldenstand der Gesellschaften von 651 Mio \u20ac \u00fcbersteigt den des st\u00e4dtischen Haushalts in H\u00f6he von 141 Mio \u20ac um ein Vielfaches.<\/p>\n

Fraktionssprecherin Bettina Lisbach begr\u00fcndete die Haltung der Fraktion im letzten Sommer<\/a>, bei denen vor dem Hintergrund einer akut sehr angespannten Haushaltslage auch von den GR\u00dcNEN K\u00fcrzungen im Kulturbereich mitgetragen worden waren. \u201eWir haben schon damals deutlich gemacht, dass wir diese Entscheidung nur unter dem Vorbehalt mittragen, dass sie notwendig sind, um einen genehmigungsf\u00e4higen Haushalt auf die Beine zu stellen. Denn auf keinen Fall wollen wir, dass uns das Regierungspr\u00e4sidium vorschreibt, wo die Stadt sparen muss. Nat\u00fcrlich sind wir sehr erleichtert, dass die Lage sich mittlerweile entspannt hat und die F\u00f6rderungen im Kulturbereich weiter in gewohnter H\u00f6he ausgezahlt werden k\u00f6nnen.\u201c<\/p>\n

Dennoch wollen die GR\u00dcNEN langfristig am Ziel einer Haushaltskonsolidierung festhalten. Potential sehen sie in Organisationsuntersuchungen innerhalb der Stadtverwaltung sowie auch bei den Tr\u00e4gern von kulturellen und sozialen Einrichtungen, wenn diese von der Stadt F\u00f6rdermittel erhalten. Vor allem aber m\u00fcssten die Gro\u00dfprojekte weiter auf den Pr\u00fcfstand, da diese j\u00e4hrlich zu millionenschweren Defiziten f\u00fchren.<\/p>\n

Deshalb haben die GR\u00dcNEN aktuell einen Antrag in den Gemeinderat eingebracht, der auf strukturelle Ver\u00e4nderungen zur Verringerung des Messe-Defizits abzielt. In der anschlie\u00dfenden Diskussion erl\u00e4uterte Stadtrat Alexander Geiger, warum die GR\u00dcNEN sich f\u00fcr einen B\u00fcrgerInnenhaushalt einsetzen, der einen langfristig angelegten Diskussionsprozess mit B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrgern vorsieht. Dabei sei wichtig, dass f\u00fcr einen erfolgreichen B\u00fcrgerhaushalt mehr getan werde als eine Infoveranstaltung an einem Abend. Es sind mehr W\u00fcnsche vorhanden, als mit dem zur Verf\u00fcgung stehenden Geld erf\u00fcllt werden k\u00f6nnen, daher muss mit der Bev\u00f6lkerung diskutiert werden, in welche Bereiche mehr Geld flie\u00dfen soll, aber auch, in welchen Bereichen dann eingespart werden k\u00f6nne. Insgesamt sollte durch einen solchen Prozess das Haushaltsvolumen nicht ansteigen, sondern vielmehr mit den B\u00fcrgerInnen zusammen die Priorit\u00e4ten gesetzt werden.<\/p>\n

Ausgabenschwerpunkte wollen die GR\u00dcNEN auch in den n\u00e4chsten Jahren bei Bildung und Betreuung, Armutsbek\u00e4mpfung und beim Klimaschutz setzen. \u201eDiese Investitionen rechnen sich auf lange Sicht. Nur wenn wir uns um diese Fragen k\u00fcmmern, sind wir f\u00fcr die Zukunft gut aufgestellt.\u201c<\/p>\n

Auch die Integration von Menschen mit Migrationshintergrund sehen die GR\u00dcNEN als Schwerpunktaufgabe, an der beide Seiten zu arbeiten h\u00e4tten. Die Stadt hat die Aufgabe, das Integrationsb\u00fcro und auch die Ausl\u00e4nderbeh\u00f6rde mit ausreichend Personal auszustatten, so dass sie ihre Aufgaben zufriedenstellend erf\u00fcllen k\u00f6nnen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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